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Neu bei MANZ: Kommentar zum Polizeilichen Staatsschutzgesetz

MANZ, 28. Juli 2016

Kommentar für die Praxis als effizienter Arbeitsbehelf

Der Terror hält derzeit die Welt in Atem - kaum ein Tag, an dem nicht eine neue Meldung durch die Medien geht. Der österreichische Gesetzgeber hat auf diese Situation mit dem Erlass des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes (PStSG) reagiert.

Das PStSG regelt im Rahmen der Sicherheitspolizei

  • die Organisation,
  • Aufgaben und
  • Befugnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und damit verbundener Organisationseinheiten der Landespolizeidirektionen.
Ziel ist unter anderem die Bekämpfung von durch den Terrorismus erzeugten Bedrohungen. Dafür übernimmt das PStSG bestimmte Aufgaben und Befugnisse des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG), sieht aber auch neue Ermächtigungen vor.

Der soeben bei MANZ erschienene Kommentar untersucht jede einzelne Regelung, klärt Detailfragen, zeigt Spannungen mit Grundrechten auf und stellt Querverbindungen zum SPG her. Aus diesem Grund ist das Buch sowohl für alle mit dem Sicherheitspolizeirecht beschäftigten Praktiker als auch für die wissenschaftliche Forschung ein wichtiger Arbeitsbehelf.

Der Autor

Dr. Gregor Heißl, E.MA ist Privatdozent für Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht der Universität Innsbruck und forscht schwerpunktmäßig in den Bereichen Grund- und Menschenrechte, Fremden- und Polizeirecht, Medienrecht, Datenschutzrecht und IT-Recht.

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