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Elfriede Solé; Anneliese Kodek; Sabine Völkl-Torggler

Das Verfahren vor dem Kartellgericht

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ISBN: 978-3-7046-7190-5
Verlag: Verlag Österreich
Format: Fester Einband
XXVIII, 314 Seiten; 23.5 cm x 15.5 cm, 2. Auflage, 2019

Hauptbeschreibung

Kartellverfahren aus erster Hand

Seit der ersten Auflage wurde das - damals neue - Kartellgesetz 2005 mehrfach gravierend geändert (insbesondere durch das KaWeRÄG 2012 und jüngst das KaWeRÄG 2017). Die zweite Auflage berücksichtigt diese Gesetzesänderungen sowie die bisherige Rechtsprechung und Literatur zum Kartellgesetz 2005.

Das Werk behandelt insbesondere folgende Themen:
- Antragsbefugnisse, Parteien des Verfahrens
- Inhaltserfordernisse von Anträgen
- Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
- Anwendung der VO Nr 1/2003
- Rechtsdurchsetzung (Abstellungs- und Feststellungsanträge, Annahme von Verpflichtungszusagen, Zwangsgelder)
- Geldbußenverfahren
- Hausdurchsuchungen.

Biografische Anmerkung zu den Verfassern

Dr. Elfriede Solé war von 2002 bis 2006 Richterin des Oberlandesgerichts als Kartellgericht und ist seit 2007 Hofrätin des Obersten Gerichtshofs sowie seit 2008 Mitglied des Kartellobergerichts.

Dr. Anneliese Kodek war von Jänner 2011 bis Dezember 2014 als Richterin des Oberlandesgerichts Wien und Vorsitzende eines Senats des Kartellgerichts. Seit Jänner 2015 ist sie Hofrätin des Obersten Gerichtshofs und seit Jänner 2018 unter anderem Referentin im Senat 16 (Kartellobergericht).

Dr. Sabine Völkl-Torggler ist Richterin des Oberlandesgerichtes Wien und seit Oktober 2012 Vorsitzende eines Senats des Kartellgerichts.