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Florian Alexander Kirsch

Zur Geltung des Gesetzlichkeitsprinzips im Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuchs.

Dissertationsschrift

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ISBN: 978-3-428-14462-4
Reihe: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge
Verlag: Duncker & Humblot (Deutschland)
Format: Flexibler Einband
333 Seiten; 23.3 cm x 15.7 cm, 2014
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Biografische Anmerkung zu den Verfassern

Florian Alexander Kirsch studierte an der Universität des Saarlandes Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Deutsche und Internationale Strafrechtspflege, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht. Im Juni 2011 absolvierte er dort seine Erste Juristische Prüfung. Anschließend promovierte er bei Professor Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, LL.M. (Harvard), an dessen Lehrstühlen in Saarbrücken und Bonn er bis September 2014 arbeitete. Die Dissertation wurde durch ein Promotionsstipendium der Studienstiftung des Deutschen Volkes gefördert. Seit August 2013 ist er Referendar am OLG Saarbrücken.

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Problemaufriss – Der Satz nullum crimen, nulla poena sine lege und seine Ausformungen im Überblick – Verhältnis der Einzelverbürgungen zueinander – Kritik am »strafrechtlichen Grundmodell« – Gang der Untersuchung

B. Historische Entwicklung mit Blick auf die verfolgten Zwecke, internationaler Überblick

Historische Entwicklung des Gesetzlichkeitsprinzips unter Berücksichtigung des Verhältnisses zum Allgemeinen Teil – Grundgedanken und Zwecke des Gesetzlichkeitsprinzips i.d.F. des Art. 103 II GG – Überblick über die internationale Entwicklung und Verbreitung des Gesetzlichkeitsprinzips – Zusammenfassung der Ergebnisse des Kapitels

C. Bisheriger Verlauf der Diskussion um die Geltung des Gesetzlichkeitsprinzips im Allgemeinen Teil anhand des Beispiels Analogieverbot

Streitstand – Notwendigkeit eines Neuansatzes

D. Begriffsbestimmung

Allgemeiner Teil – Bestimmtheitsgebot – Analogieverbot

E. Verfassungsrechtliche Natur und Struktur des Art. 103 II GG: Einbettung der AT-Problematik in die Verfassungsstruktur des Art. 103 II GG

Verfassungsrechtliche Natur von Art. 103 II GG: Grundrecht, grundrechtsähnliches Recht oder Schranken-Schranke? – Verfassungsrechtliche Struktur des Art. 103 II GG und die »immanenten Grenzen« – Gewährleistungsgehalt des Art. 103 II GG bezüglich des Allgemeinen Teils

F. Die Wirkungsweise von Art. 103 II GG im AT anhand von Beispielen

Versuchte Beihilfe – Fahrlässige Mittäterschaft – Actio libera in causa

G. Zusammenfassung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Hauptbeschreibung

Die Frage, ob bzw. inwieweit der Nullum-crimen-Satz nicht nur Anforderungen an die Tatbestände des BT, sondern auch an die Zurechnungs- und Vorrangregeln des AT stellt, liegt auf einer Schnittstelle von Strafrecht, allgemeiner Methodenlehre und Verfassungsrecht. Bislang ist sie allerdings unzureichend beantwortet. Normen wie § 13 I StGB werfen im Hinblick auf ihre ausreichende gesetzliche Bestimmtheit nach wie vor Zweifel auf. Ebenso erscheint weiterhin unklar, wie bei solchen Normen die Überschreitung ihrer semantischen Grenzen und damit der Verstoß gegen das Analogieverbot festgestellt werden soll. Mit der vorliegenden Arbeit führt der Autor die Problematik einer verfassungsrechtlich abgesicherten und praxisgerechten Lösung zu. Im Wege einer präziseren Bestimmung des Gewährleistungsgehaltes von Art. 103 II GG begründet er, warum an die gesetzliche Bestimmtheit der Regelungen des AT nur abgeschwächte Anforderungen zu stellen sind. Gleichzeitig werden die Leistungen von Rechtsanwendung und Rechtslehre bei der hier notwendigen Präzisierung anerkannt, aber auch verstärkt in die Pflicht genommen.

Kurztext / Annotation

Das Gesetzlichkeitsprinzip bildet einen Grundpfeiler rechtsstaatlichen Strafens. Gleichwohl wird die Frage, ob und in welchem Umfang aus ihm nicht nur Anforderungen an die Formulierung und Anwendung der Tatbestände des BT, sondern auch der Regeln des AT erwachsen, bislang allenfalls kursorisch behandelt. Der Autor bündelt die Diskussion und führt diese weiter, indem er sie auf eine solide verfassungsrechtliche Basis stellt und die vom Bundesverfassungsgericht vorangetriebene Fortbildung der Verbürgungen des Nullum-crimen-Satzes fruchtbar macht.