JavaScript ist in Ihrem Browser deaktiviert.
Sie können manche Teile der Website daher leider nicht verwenden.
Titel wurde in den Warenkorb gelegt
titel
Titel wurde auf den Merkzettel übetragen
titel
schließen
drucken

Matthias Niedzwicki

Präklusionsvorschriften des öffentlichen Rechts im Spannungsfeld zwischen Verfahrensbeschleunigung, Einzelfallgerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit.

Zur Vereinbarkeit der Präklusion mit dem Grundgesetz und mit dem Europarecht.

58,00 EUR inkl. MwSt.
E-Book, Download sofort möglich!
Auf den Merkzettel In den Warenkorb
ISBN: 978-3-428-52344-3
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
Verlag: Duncker & Humblot GmbH (Deutschland)
Format: E-Book Text (PDF sofort downloaden
Downloads sind nur in Österreich möglich!)
298 Seiten; Tab., Abb., 2010
weitere Reihen   

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;6
2;Inhaltsverzeichnis;8
3;Abkürzungsverzeichnis;13
4;Einleitung;18
5;A. Stellung und Funktion des Rechtsinstituts der Präklusion in der bundesrepublikanischen Rechtsordnung;24
5.1;I. Römisches Recht;28
5.2;II. Entwicklungen seit dem 19. Jahrhundert;29
5.3;III. Das Rechtsinstitut der Präklusion im Rechtssystem der Bundesrepublik;30
5.3.1;1. Ordnungsvorschriften;30
5.3.2;2. Terminvorschriften;31
5.3.3;3. Ausschlussfristen;31
5.3.4;4. Verjährung;36
5.3.5;5. Verwirkung;37
5.3.6;6. Klagefristen;37
5.4;IV. Präklusionsvorschriften unterschiedlichster Art;38
5.4.1;1. Formelle Präklusion;38
5.4.2;2. Materielle Präklusion;39
5.4.2.1;a) Einwendungspräklusion;40
5.4.2.1.1;aa) Horizontale Einwendungspräklusion/Verwirkungspräklusion;41
5.4.2.1.2;bb) Vertikale Einwendungspräklusion/Bestandskraftpräklusion;42
5.4.2.2;b) Anspruchspräklusion;43
5.4.3;3. Prozessuale Präklusionsvorschriften;44
5.4.4;4. Präklusionsvorschriften und nachträgliche Auflagen, Widerruf oder Rücknahme der Genehmigung;48
5.4.5;5. Sustantiierungspflicht der Einwendungen;51
5.4.5.1;a) Keine Pflicht zur Substantiierung von Einwendungen;52
5.4.5.2;b) Pflicht zur Substantiierung von Einwendungen;53
5.4.5.3;c) Stellungnahme;54
5.4.6;6. Substantiierungspflicht von Einwendungen des Enteignungsbetroffenen;56
5.4.6.1;a) Substantiierungspflicht;56
5.4.6.2;b) Lehre von der Rechtswidrigkeit des geplanten Vorhabens;57
5.4.6.3;c) Stellungnahme;57
5.4.7;7. Kautelen des Bundesverfassungsgerichts zur materiellen Präklusion;58
6;B. Historische Entwicklung der Präklusionsvorschriften;60
6.1;I. Präklusionsnormen im Recht des Reichs, des Norddeutschen Bundes und der Länder;60
6.1.1;1. Präklusionsnormen im Recht der Länder;60
6.1.1.1;a) Preußisches Gesetz über die Benutzung der Privatflüsse vom 28. Februar 1843;60
6.1.1.2;b) Preußisches Gesetz, betreffend das für Entwässerungsanlagen einzuführende Aufgebots- und Präklusionsverfahren vom 23. Januar 1846;66
6.1.1.3;c) Preußische Gewerbeordnung vom 17. Januar 1845;67
6.1.1.3.1;aa) Der Niedergang der Zünfte und die Entstehung der Gewerbefreiheit;67
6.1.1.3.2;bb) Gewerbeordnung vom 17. Januar 1845;72
6.1.1.4;d) Preußisches Gesetz über die Enteignung von Grundeigentum vom 11. Juni 1874;75
6.1.1.5;e) Preußisches Fluchtliniengesetz vom 2. Juli 1875;76
6.1.1.6;f) Preußisches Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen vom 28. Juli 1892;81
6.1.1.7;g) Wassergesetze der Länder im Deutschen Reich;84
6.1.1.7.1;aa) Preußisches Wassergesetz vom 7. April 1913;84
6.1.1.7.2;bb) Wassergesetze einiger Länder im Deutschen Reich;91
6.1.2;2. Präklusionsnormen im Recht des Norddeutschen Bundes;93
6.1.2.1;a) Der Norddeutsche Bund;93
6.1.2.2;b) Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund vom 21. Juli 1869;94
6.1.3;3. Präklusionsnormen des Reichsrechts;96
6.1.3.1;a) Telegraphenwegegesetz vom 18. Februar 1899;96
6.1.3.2;b) Gewerbeordnung für das Deutsche Reich vom 26. Juli 1900;97
6.1.3.3;c) Gesetz über die Beförderung von Personen zu Lande vom 4. Dezember 1934 und die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Beförderung von Personen zu Lande vom 26. März 1935;98
6.2;II. Bedeutung der historischen Präklusionsvorschriften;98
7;C. Zur Abgrenzung von formeller und materieller Präklusion;102
7.1;I. Formelle Präklusionsvorschriften;102
7.2;II. Materielle Präklusionsvorschriften;104
7.3;III. Differenzierungskriterien für eine Abgrenzung;105
7.3.1;1. Grammatische Auslegung;105
7.3.2;2. Systematische Auslegung;108
7.3.3;3. Historische Auslegung;110
7.3.4;4. Teleologische Auslegung;112
7.3.4.1;a) Rechtssicherheit;113
7.3.4.2;b) Anhörungsverfahren;114
7.3.4.3;c) Verfahrensbeschleunigung;117
7.3.4.4;d) Investitionssicherheit für Anlagenbetreiber;118
7.3.4.5;e) Verwaltungsökonomie;119
7.3.5;5. Zwischenergebnis;120
7.4;IV. Einordnung ausgewählter Präklusionsvorschriften;120
7.4.1;1.
73 Abs. 4 S. 3 VwVfG;121
7.4.2;2.
10 Abs. 3 S. 3

Kurztext / Annotation

Matthias Niedzwicki beschäftigt sich mit der Frage der Vereinbarkeit materieller Präklusionsvorschriften des öffentlichen Rechts mit dem Grundgesetz und mit dem Europäischen Gemeinschaftsrecht. Dabei stehen Präklusionsvorschriften des Umwelt- und Technikrechts im Vordergrund. Das Interesse an einer zügigen Genehmigung/Zulassung von Projekten steht dem Interesse an einem rechtsstaatlichen Schutz individueller Rechte und einer 'Verfahrenskontrolle' der Genehmigung gegenüber. Durch den Erlass unanfechtbarer Verwaltungsakte sollen Vorhabenträger Investitionssicherheit erhalten; Verfahren sollen beschleunigt werden. Materielle Präklusionsvorschriften müssen sich insbesondere an Art. 103, 19, 14, 12, 8, 2 GG und an Art. 234, 10 EGV messen lassen. Dabei geht der Verfasser auf die Judikatur des BVerwG, des BVerfG und des EuGH ein. Er zeigt, mit empirischem Material belegt, dass die Investitionssicherheit durch materielle Präklusion nicht wesentlich gestärkt wird und dass diese Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung entbehrlich sind. Am Ende der Untersuchung wird deutlich, dass die derzeitigen materiellen Präklusionsvorschriften weder mit dem Grundgesetz noch mit dem Europarecht in Einklang zu bringen sind.

Langtext

Matthias Niedzwicki beschäftigt sich mit der Frage der Vereinbarkeit materieller Präklusionsvorschriften des öffentlichen Rechts mit dem Grundgesetz und mit dem Europäischen Gemeinschaftsrecht. Dabei stehen Präklusionsvorschriften des Umwelt- und Technikrechts im Vordergrund.
Das Interesse an einer zügigen Genehmigung/Zulassung von Projekten steht dem Interesse an einem rechtsstaatlichen Schutz individueller Rechte und einer "Verfahrenskontrolle" der Genehmigung gegenüber. Durch den Erlass unanfechtbarer Verwaltungsakte sollen Vorhabenträger Investitionssicherheit erhalten; Verfahren sollen beschleunigt werden.
Materielle Präklusionsvorschriften müssen sich insbesondere an Art. 103, 19, 14, 12, 8, 2 GG und an Art. 234, 10 EGV messen lassen. Dabei geht der Verfasser auf die Judikatur des BVerwG, des BVerfG und des EuGH ein. Er zeigt, mit empirischem Material belegt, dass die Investitionssicherheit durch materielle Präklusion nicht wesentlich gestärkt wird und dass diese Vorschriften zur Verfahrensbeschleunigung entbehrlich sind.
Am Ende der Untersuchung wird deutlich, dass die derzeitigen materiellen Präklusionsvorschriften weder mit dem Grundgesetz noch mit dem Europarecht in Einklang zu bringen sind.

Beschreibung für Leser

Unterstützte Lesegerätegruppen: PC/MAC/eReader/Tablet