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Bengt Ch Fuchs

Die Sollicitatur am Reichskammergericht

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ISBN: 978-3-412-12501-1
Reihe: Quellen und Forschungen zur höchsten Gerichtsbarkeit im Alten Reich
Verlag: Böhlau Köln
Format: Fester Einband
XIII, 259 Seiten; 23 cm x 15 cm, 2002
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Hauptbeschreibung

Als Sollicitatur bezeichnete man am Reichskammergericht ein Gesuch der Parteien oder ihrer Bevollmächtigten um Beschleunigung eines Prozesses. Besonders in Zeiten hohen Geschäftsanfalls waren solche Mahnungen unverzichtbar, um eine Beförderung des Verfahrens zu erreichen. Seit dem 17. Jahrhundert wurden überhaupt nur noch solche Prozesse einer Erledigung zugeführt, in denen die Beteiligten durch Sollicitatur ein Fortbestehen ihres Rechtsschutzinteresses bekundeten. Die ursprünglich inoffiziellen und kaum geregelten Bittgesuche entwickelten sich zu einer wesentlichen Prozesshandlung der Parteien. Immer wieder aber war diese Praxis von Versuchen begleitet, einzelne Richter zu bestechen, was ab Ende des 17. Jahrhunderts zu einigen viel beachteten Affären führte. Die Sollicitatur wurde daher in der Literatur vorrangig unter dem Gesichtspunkt des Mißbrauchs erörtert. Demgegenüber beabsichtigt diese Arbeit eine gründliche Aufarbeitung der Sollicitatur am Reichskammergericht sowohl in rechtlicher als auch in historisch-faktischer Hinsicht.