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Wolfgang Faber

Aus- und Einbaukosten und Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung

Folgefragen aus dem EuGH-Urteil Weber & Putz für das österreichische Gewährleistungsrecht

32,00 EUR inkl. MwSt.
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ISBN: 978-3-214-01193-2
Reihe: Verschiedenes
Verlag: MANZ Verlag Wien
Format: Flexibler Einband
XVIII, 118 Seiten, 2013
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Hauptbeschreibung

Mit dem am 16.6.2011 ergangenen Urteil in Rs C-65/09 und C-87/09 (Gebr Weber/Wittmer und Putz/Medianess) hat der EuGH das gewährleistungsrechtliche Rechtsbehelfssystem der Verbrauchsgüterkauf-RL erheblich modifiziert: Ist die mangelhafte Sache in eine andere eingebaut worden, hat der Verkäufer im Rahmen des Austauschs auch den Aus- und Einbau zu tragen und damit verschuldensunabhängig für Mangelfolgeschäden einzustehen.

Der Käufer darf – anders als in § 932 Abs 4 ABGB vorgesehen – nicht unter Berufung auf unverhältnismäßige Nacherfüllungskosten auf Preisminderung oder Wandlung beschränkt werden.

Behandelt werden insbesondere:

- Implementierung der EuGH-Vorgaben ins österreichische Recht (richtlinienkonforme Auslegung bzw Rechtsfortbildung)
- Voraussetzungen für Aus- und Einbauansprüche
- Umfang der Aus- und Einbaupflichten, „notwendige“ Kosten
• Wahlrecht zwischen Aus- und Einbau in natura und Kostenerstattung
• Einzelheiten zur „Herabsetzung“ des Kostenerstattungsanspruchs und zum Ausschluss des Unverhältnismäßigkeitseinwands

Biografische Anmerkung zu den Verfassern

Dr. Wolfgang Faber ist Assistenzprofessor am Fachbereich Privatrecht der Universität Salzburg.

Von Ass.-Prof. Dr. Wolfgang Faber.