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Ingeborg Haas

Die steuerliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers

Besondere Verhaltenspflichten in der wirtschaftlichen Krise

46,99 EUR inkl. MwSt.
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ISBN: 978-3-8349-6327-7
Reihe: Research
Verlag: Betriebswirtschaftlicher Verlag Gabler
Format: E-Book Text (PDF (mit DRM) sofort downloaden
Downloads sind nur in Österreich möglich!)
XIV, 258 Seiten, 2011, 2010
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Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;6
2;Einleitung;7
3;1 Einleitung;15
3.1;1. Einffihrung;15
3.2;2. Gegenstand der Untersuchung;18
3.3;3. Aufbau;19
4;2 Teil I: Die steuerliche Haftung des Geschäftsführers im Allgemeinen;22
4.1;1. Einffihrung;22
4.2;2. Die Haftung aus
69 AO;22
4.2.1;2.1. Entstehungsgeschichte des
69AO;22
4.2.2;2.2. Zweck des
69 AO;31
4.2.3;2.3. Rechtsnatur des
69 AO;36
4.2.4;2.4. Akzessorietät;41
4.2.5;2.5. Vereinbarkeit mit Artikel 3 GG;42
4.3;3. Zusammenfassung;43
5;3 Teil II: Der Haftungstatbestand des
69 AO;45
5.1;1. Einffihrung;45
5.2;2. Haftungsschuldner i.S.d.
69 AO;46
5.2.1;2.1. Einftihrung;46
5.2.2;2.2. Der nominell bestellte GmbH-Geschäftsfiihrer;47
5.2.3;2.3. Der faktische GmbH-Geschäftsfiihrer;50
5.2.4;2.4. Der Strohmann-Geschäftsfiihrer;59
5.2.5;2.5. Nachfolgegeschäflsft1hrer;61
5.3;3. Tathandlung: Verletzung steuerlicher Pflichten;62
5.3.1;3.1. Einfiihrung;62
5.3.2;3.2. Besondere Pflichten des GmbH-Geschäftsfiihrers;62
5.3.3;3.3. Einzelne Pflichten;63
5.3.4;3.4. Sonderfälle;66
5.3.4.1;3.4.1. Einfiihrung;66
5.3.4.2;3.4.2. Unfähigkeit;66
5.3.4.3;3.4.3. Krankheit;66
5.3.4.4;3.4.4. Mehrere Geschäftsfiihrer;67
5.3.4.5;3.4.5. Aufgabendelegation;72
5.4;4. HandJungserfo1g/Haftungsschaden;75
5.4.1;4.1. Einftihrung;75
5.4.2;4.2. Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis (
37 AO);76
5.4.3;4.3. Anspruch nicht oder nicht rechtzeitigJestgesetzt;76
5.4.4;4.4. Anspruch nicht oder nicht rechtzeitig erftillt;77
5.4.5;4.5. Steuervergütungs- und Erstattungsansprüche;79
5.5;5. Kausalität;79
5.5.1;5.1. Einftihrung;79
5.5.2;5.2. Kausalität bei verspäteter Abgabe der Steuererklärung;80
5.5.3;5.3. Kausalität beim Unterlassen von Zahlungen;80
5.5.4;5.4. Hypothetische Kausalverläufe;81
5.6;6. Verschulden;82
5.6.1;6.1. Einfiihrung;82
5.6.2;6.2. Vorsatz;82
5.6.3;6.3. Grobe Fahrlässigkeit;84
5.6.4;6.4. Mitverschulden der Finanzbehörden;85
5.6.5;6.5. Entschuldigungsgründe;88
5.7;7. Umfang der Haftung;88
5.8;8. Zusammenfassung;90
6;4 Teil III: Geltendmachung der Haftung / Erhebungsverfahren;94
6.1;1. Einffihrung;94
6.2;2. Haftungsbescheid
191 Abs. 1 Satz 1 AO;95
6.2.1;2.1. Zuständigkeit;95
6.2.2;2.2. Amtsermittlung/Mitwirkungspflicht;95
6.2.3;2.3. Anhörung der zuständigen Berufskammer;97
6.2.4;2.4. Ermessensausübung;98
6.2.5;2.5. Festsetzungsverjährung;102
6.3;3. Zahlungsaufforderung;105
6.3.1;3.1. Einfiihrung;105
6.3.2;3.2. Zahlungsverjährung;105
6.4;4. Besonderheiten in der Insolvenz des Geschäftsführers;105
6.5;5. Zusammenfassung;106
7;5 Teil IV: Die steuerliche Haftung in der wirtschaftlichen Krise;107
7.1;1. Einffihrung;107
7.2;2. Insolvenzreife i.S.d.
15a InsO (vormals
64 Abs. 1 GmbHG a.F.);109
7.2.1;2.1. Einfiihrung;109
7.2.2;2.2. Zahlungsunfähigkeit i.S.d.
17 InsO;109
7.2.3;2.3. Überschuldung i.S.d.
19 InsO;134
7.2.4;2.4. Antragsfrist/Beginn des Zahlungsverbots nach
64 Satz 1 GmbHG;137
7.2.5;2.5. Zusammenfassung;139
7.3;3. Pffichten des Geschäftsführers ab dem Auftreten von Zahlungsschwierigkeiten;140
7.3.1;3.1. Einfiihrung;140
7.3.2;3.2. Der Grundsatz anteiliger Tilgung;143
7.3.3;3.3. Sonderbehandlung der Abzugssteuern;152
7.4;4. Zusammenfassung;158
8;6 Teil V: Die Pflichten und das Verschulden im Rahmen des
69 AO ab;160
8.1;1 Einführung;160
8.1.1;1.1. Überblick;160
8.1.2;1.2. Parallele:;161
8.1.3;1.3. Gegenstand der nachfolgenden UntersuchungNachdem;162
8.2;2. Das Zahlungsverbot nach
64 Satz 1 und Satz 2 GmbHG;163
8.2.1;2.1. Einfiihrung;163
8.2.2;2.2. Entstehungsgeschichte des
64 GmbHG;164
8.2.3;2.3. Zweck des Zahlungsverbots des
64 Satz 1 GmbHG;165
8.2.4;2.4. Zahlungen im Sinne des
64 Satz 1 GmbHG;165
8.2.5;2.5. Gerechtfertigte Masseschmälerungen nach
64 Satz 2 GmbHG;169
8.2.6;2.6. Beginn des Zahlungsverbots nach
64 Satz 1 GmbHG;170
8.2.7;2.7. Dauer des Zahlungsverbotes;171
8.2.8;2.8. Verschulden;171
8.2.9;2.9. Rechtsfolge und Rechtsnatur der Vorschrift;172
8.3;3. Die Sorgfalt eines ordentlichen

Kurztext / Annotation


Dr. Ingeborg Haas hat an der Universität Mainz Rechtswissenschaft studiert und bei Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller an der staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt promoviert. Sie ist Partnerin in einer Rechtsanwaltskanzlei.

Langtext

Unterlässt der Geschäftsführer einer GmbH es, Steuern an das Finanzamt abzuführen, weil er nicht genügend Geld zur Verfügung hat, besteht die Gefahr, dass er persönlich mit seinem Privatvermögen für die Ausfälle des Fiskus haftet. Will er das vermeiden und zahlt die Steuern, droht ihm eine Haftung gegenüber der GmbH: Kommt es nämlich zum Insolvenzverfahren, muss er der GmbH alle Zahlungen ersetzen, die nicht mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes vereinbar sind. Ob Steuerzahlungen hierzu zählen, ist zwischen den Finanz- und Zivilgerichten umstritten. Ingeborg Haas zeigt auf, wann und wem gegenüber der Geschäftsführer haftet und wie er sich richtig zu verhalten hat.

Beschreibung für Leser

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