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Jakob Kisser

Best Practice - Formvorschriften und Beglaubigungen

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ISBN: 978-3-7007-5574-6
Reihe: Monographie
Verlag: LexisNexis ARD ORAC
Format: Flexibler Einband
76 Seiten; 21 cm x 14.8 cm, 1. Auflage, 2013
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Inhaltsverzeichnis


Inhaltsverzeichnis Vorwort VII Abkürzungsverzeichnis XI Literaturverzeichnis XIII A. Formvorschriften im österreichischen Recht 1 1. Allgemeines 1 1.1 Formfreiheit und Formerfordernisse 1 1.2 Formzwecke 1 1.3 Einfache Schriftform 1 1.4 Öffentliche Form 2 1.5 Ersetzung der einfacheren durch eine strengere Form 2 1.6 Reichweite von Formvorschriften 2 2. Mängel der gesetzlichen Form 3 3. Notariatsakt 3 3.1 Allgemeines 3 3.2 Notariatsaktspflicht 4 3.3 Verfahren bei Errichtung eines Notariatsakts.5 3.4 Vollmacht zur Errichtung eines Notariatsakts.8 3.5 Notariatsakt in fremder Sprache.10 3.6 Fremdsprachige Partei.11 3.7 Errichtung eines Notariatsakts im Ausland 12 4. Notarielle Beurkundung von Tatsachen und Erklärungen (Beglaubigung) in Österreich 13 4.1 Allgemeines zu Beurkundungen gemäß §§ 76 ff NO 13 4.2 Vidimierung von Abschriften gemäß § 77 NO 14 4.3 Beglaubigung von Übersetzungen gemäß § 78 NO 15 4.4 Beglaubigung der Echtheit von Unterschriften (Legalisierung) gemäß § 79 NO 15 4.5 Beurkundung von Versammlungen und Beschlüssen (Notarielles Protokoll) gemäß § 87 NO 16 4.6 Beurkundung aus öffentlichen Büchern oder Registern gemäß § 89a NO 18 4.7 Beurkundung aus öffentlichen Urkunden 19 4.8 Beurkundung in fremder Sprache 19 5. Gerichtliche Beurkundung von Tatsachen und Erklärungen(Beglaubigung) in Österreich 20 6. Beglaubigung von Übersetzungen 20 6.1 Allgemeines 20 6.2 Beglaubigung durch gerichtlich beeidete Übersetzer 21 6.3 Beglaubigung durch den Notar/Notarsubstitut 21 B. Beurkundung und Beglaubigung im internationalen Rechtsverkehr 1.Beglaubigung durch ausländische Gerichte, Notare und Verwaltungsbehörden und Anerkennung in Österreich 21 1.1 Allgemeines 21 1.2 Direkte Anerkennung ohne Überbeglaubigung 22 1.3 Apostille 25 1.4 Anerkennung von Beglaubigungen aus Ländern,die weder ein ilaterales Abkommen mit Österreich abgeschlossen haben noch Mitglied des Haager Beglaubigungsübereinkommens sind 28 1.5 Beispielfall 30 2. Verwendung von in Österreich beglaubigten Dokumenten im Ausland 32 2.1 Allgemeines 32 2.2 Apostille 33 2.3 Beglaubigte Firmen- und Grundbuchauszüge 34 Anhang 35 Checkliste Notariatsakt 35 Checkliste Beglaubigung im internationalen Rechtsverkehr 38 Muster 41 I. Rahmen für einen deutschsprachigen Notariatsakt 41 II. Rahmen für einen englischsprachigen Notariatsakt 44 III. Rahmen für ein deutschsprachiges notarielles Protokoll einer Generalversammlung 47 IV. Rahmen für ein englischsprachiges notarielles Protokoll einer Generalversammlung 51 V. Rahmen für ein deutschsprachiges notarielles Protokoll einer ordentlichen Hauptversammlung 54




Biografische Anmerkung zu den Verfassern


Mag. Jakob Kisser ist Rechtsanwalt bei Schönherr Rechtsanwälte und auf Mergers & Acquisitions sowie allgemeines Gesellschaftsrecht spezialisiert. Als Leiter der Knowledge, Intelligence & Compliance Abteilung der Kanzlei beschäftigt er sich insbesondere mit Knowledge Management, allgemeiner Prozessoptimierung und interner Compliance.




Hauptbeschreibung


Dieses Handbuch ist ein Leitfaden für häufige Praxisfragen im Zusammenhang mit Notariatsakten, notariellen und gerichtlichen Beurkundungen (Beglaubigungen) und den im Einzelfall immer wieder anspruchsvollen Formalvoraussetzungen für die wechselseitige Anerkennung von Beglaubigungen im internationalen Rechtsverkehr (direkte Anerkennung, Apostille, konsularische und diplomatische Legalisation etc). Der Fokus dieses Handbuchs ist stets auf die juristische Praxis gerichtet. Im Sinne des Grundgedankens der "Best Practice" Reihe soll es dem Anwender einen leicht verständlichen und vor allem praktisch unmittelbar anwendbaren Leitfaden bieten. Die Anerkennungsvoraussetzungen für ausländische Beglaubigungen werden für die praxisrelevanten Staaten detailliert dargestellt und wurden unter anderem mit dem Außenministerium und der Beglaubigungsstelle des Handelsgerichts Wien abgeklärt. Das Dokument enthält weiters einen ausführlichen Beispielfall zum Thema internationale Beglaubigung und zwei Checklisten zu Notariatsaktserrichtung und internationaler Beglaubigung. Den letzten Abschnitt des Buches bilden fünf Musterdokumente für die Vorbereitung von Notariatsakten und notariellen Protokollen.