JavaScript ist in Ihrem Browser deaktiviert.
Sie können manche Teile der Website daher leider nicht verwenden.
Titel wurde in den Warenkorb gelegt
titel
Titel wurde auf den Merkzettel übetragen
titel
schließen
drucken

Alfred J. Noll; Udo Szekulics

Die Interpellation

Das parlamentarische Kontrollrecht

48,00 EUR inkl. MwSt.
Sofort verfügbar oder abholbereit
Auf den Merkzettel In den Warenkorb
ISBN: 978-3-7083-1245-3
Reihe: Neue Juristische Monografien
Verlag: NWV Verlag
Format: Flexibler Einband
245 Seiten; 22 cm x 14 cm, 1. Auflage, 2018
weitere Reihen   

Hauptbeschreibung

Das Recht des Parlaments, die Regierungstätigkeit zu hinterfragen, war eine der ersten Errungenschaften des Parlamentarismus. Als wichtige Kontrollfunktion im Gefüge der Staatsgewalten trägt das Fragerecht zur Balance der Machtverhältnisse bei.
Die Praxis - vor allem der Beantwortung durch die Regierungsmitglieder - untergräbt in Österreich die Effizienz der Interpellation. Im Gegensatz zu den meisten anderen westlichen Demokratien werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Teil schlicht ignoriert. Das politische Klima spielt bei parlamentarischen Anfragen immer eine Rolle, die lückenhafte Beantwortung von Anfragen in Österreich hat jedoch eine lange Tradition über viele Gesetzgebungsperioden.
In einer Analyse des faktischen und rechtlichen Ist-Standes der Interpellation, samt Vergleich mit Deutschland und dem Vereinigten Königreich, wird versucht, Alternativen aufzuzeigen.