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Emmanuel Manolas; Julia Kolar; Petra Pani

Grundzüge des Verfassungsrechts

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ISBN: 978-3-7007-5774-0
Reihe: Skripten
Verlag: LexisNexis ARD ORAC
Format: Flexibler Einband
112 Seiten; 29.7 cm x 21 cm, 5. Auflage, 2015
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Inhaltsverzeichnis


Inhaltsverzeichnis


Literaturverzeichnis IX


Abkürzungsverzeichnis XI


Erstes Kapitel: Der Begriff des Verfassungsrechts 1


A. Verfassungsrecht des Bundes 1


I. Rechtsquellen 1


II. Formelles Bundesverfassungsrecht 1


III. Materielles Verfassungsrecht des Bundes 1


B. Verfassungsrecht der Länder 2


C. Europäische Integration und Verfassungsrecht 2


D. Verfassungsreform 3


Zweites Kapitel: Grundprinzipien der Bundesverfassung 5


A. Begriff und Rangordnung im Stufenbau 5


B. Die einzelnen Grundprinzipien 6


I. Das demokratische Prinzip 6


II. Das republikanische Prinzip 6


III. Das bundesstaatliche Prinzip 7


IV. Das rechtsstaatliche Prinzip 7


V. Das gewaltenteilende Prinzip 7


VI. Das liberale Prinzip 8


Drittes Kapitel: Staatszielbestimmungen 9


A. Allgemeines 9


B. Einzelne Staatszielbestimmungen 9


I. Die dauernde Neutralität 9


II. Umfassende Landesverteidigung 9


III. Das Verbot nazistischer Tätigkeit 10


IV. Staatsziele mit Blick auf Umwelt und Gesellschaft 10


V. Rundfunk als öffentliche Aufgabe 10


VI. Grundwerte der Schule und Bildung 11


VII. Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht 11


VIII. Achtung der Autonomie der Sozialpartner 12


Viertes Kapitel: Der Bundesstaat 13


A. Begriff 13


B. Ausformung des Bundesstaates in der österreichischen Bundesverfassung 13


C. Das Verhältnis von Bundes- zu Landesverfassungsrecht 14


D. Der Gesamtstaat 14


I. Das Staatsgebiet 14


II. Die Staatsbürgerschaft 14


III. Die Staatssprache 15


IV. Die Staatssymbole 15


E. Die Kompetenzverteilung 15


I. Allgemeines 15


II. Ausnahme von der Kompetenzverteilung: Privatwirtschaftsverwaltung 16


III. Kompetenz-Kompetenz 16


IV. Allgemeine Kompetenzverteilung 17


1. Gesetzgebung und Vollziehung Bundessache 17


2. Gesetzgebung Bundessache, Vollziehung Landessache 17


3. Grundsatzgesetzgebung Bundessache, Ausführungsgesetzgebung und Vollziehung Landessache 17


4. Gesetzgebung und Vollziehung Landessache 18


V. Kompetenzverteilung auf dem Gebiet des allgemeinen Schulwesens 18


VI. Kompetenzverteilung auf dem Gebiet des land- und forstwirtschaftlichen Schulwesens 18


VII. Kompetenzverteilung auf dem Gebiet der Finanzen und dem Gebiet des Vergaberechts 18


VIII. Interpretationsgrundsätze für die Kompetenzverteilung 20


1. Versteinerungstheorie 20


2. Gesichtspunktetheorie 21


3. Berücksichtigungsprinzip 21


4. Föderalistische Auslegungsmaxime 22


F. Verträge gem Art 15a B-VG 22


G. Der Bundesrat 23


H. Die mittelbare Bundesverwaltung 23


Fünftes Kapitel: Die demokratische Republik 25


A. Zum Begriff der Demokratie 25


I. Allgemeines 25


II. Demokratiebegriff der österreichischen Bundesverfassung 25


III. Politische Parteien 27


1. Allgemeines 27


2. Gründung einer Partei und Parteienfinanzierung 27


3. Wahlpartei 28


B. Allgemeine Vertretungskörper 28


I. Der Nationalrat 28


1. Wahl der Mitglieder 28


1.1. Wahlprinzipien 29


1.2. Grundzüge des Wahlverfahrens 30


1.3. Wahlprüfung durch den VfGH 31


2. Konstituierung des Nationalrates, Gesetzgebungsperiode 32


3. Auflösung des Nationalrates, Ende der Gesetzgebungsperiode 32


4. Rechtsstellung der Abgeordneten 33


4.1. Freies Mandat 33


4.2. Mandat auf Zeit 33


4.3. Immunität 33


4.4. Inkompatibilität 34


5. Organe des Nationalrates 34


6. Funktionen des Nationalrates 35


6.1. Gesetzgebung 35


6.2. Mitwirkung bei Staatsverträgen des Bundes 38


6.3. Mitwirkung am ESM 39


6.4. Mitwirkung auf dem Gebiet des Budgetrechts des Bundes 39


6.5. Politische Kontrolle der Verwaltung des Bundes 40


6.6. Mitwirkung an der Setzung von Vollzugsakten 41


6.7. Mitwirkungsrechte an Vorhaben der Europäischen Union 42


II. Die Landtage 43


1. Wahl und Organisation 43


2. Landesgesetzgebung 43


3. Exkurs: Mitwirkung der Länder und Gemeinden an Vorhaben der EU 44


4. Länderstaatsverträge und Durchführung von Staatsverträgen des Bundes 44


C. Der Bundespräsident 45


I. Bestellung des Bundespräsidenten 45


II. Ende des Amtes 45


III. Vertretung des Bundespräsidenten 46


IV. Kompetenzen des Bundespräsidenten 46


V. Rechtsnatur der Handlungen des Bundespräsidenten 47


D. Die Verwaltungsorgane 47


I. Oberste Organe der Bundesverwaltung 47


1. Die Mitglieder der Bundesregierung 48


a. Bestellung: 48


b. Vertretung bei zeitweiliger Verhinderung 48


c. Vertretung bei Ausscheiden aus dem Amt 48


d. Ende des Amtes 48


2. Zuständigkeit des Bundeskanzlers 49


3. Zuständigkeit der Bundesminister sowie der Bundesministerien 49


4. Zuständigkeit der Bundesregierung als Kollegialorgan 50


II. Oberste Organe der Landesverwaltung 50


1. Landesregierung als Kollegialorgan 50


2. Landesregierungsmitglied als monokratisches Organ 50


3. Das Amt der Landesregierung 50


III. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Verwaltung 51


1. Weisungsprinzip 51


2. Ausgliederung und Beleihung 51


3. Auskunftspflicht, Amtsverschwiegenheit und Amtshilfe 52


IV. Sicherheitsbehörden des Bundes 52


V. Das Bundesheer 53


1. Aufgaben 53


2. Eingliederung in die Verwaltung 53


VI. Schulbehörden des Bundes 54


VII. Universitäten 54


VIII. Selbstverwaltung 54


1. Begriff und verfassungsrechtliche Einrichtungsvorgaben 54


2. Die Gemeinde 55


2.1. Wirkungsbereich 55


2.2. Organe der Gemeinde 57


2.3. Die Bundeshauptstadt Wien 58


3. Nichtterritoriale Selbstverwaltung 58


Sechstes Kapitel: Das Rechtsstaatsprinzip 61


A. Allgemeines 61


B. Legalitätsprinzip 61


I. Bindung der Vollziehung 61


II. Bindung des Gesetzgebers 61


1. Allgemeines 61


2. Differenziertes Legalitätsprinzip 62


3. Finale Programmierung 62


III. Ermessen und unbestimmte Gesetzesbegriffe 63


IV. Art 18 B-VG und europäische Integration 63


C. Weitere Aspekte des rechtsstaatlichen Grundprinzips 63


I. Effektivität des Rechtsschutzes 63


II. Zugänglichkeit und Verständlichkeit von Normtexten 64


D. Rechtsschutzsystem 65


I. Kontrolle der Verwaltung 65


1. Die Verwaltungsgerichte erster Instanz 65


1.1. Allgemeines, Organisation und Aufgabenverteilung 65


1.2. Die Kompetenzen der VwG erster Instanz 66


2. Der Verwaltungsgerichtshof 66


2.1. Allgemeines und Organisation 66


2.2. Die Kompetenzen des VwGH 67


3. Der Verfassungsgerichtshof 68


3.1. Allgemeines 68


3.2. Organisation 69


3.3. Die Kompetenzen des VfGH 69


4. Die Volksanwaltschaft 74


4.1. Organisation 74


4.2. Aufgaben 74


5. Der Rechnungshof 75


II. Ordentliche Gerichtsbarkeit 76


Siebentes Kapitel: Grundrechte 79


A. Begriff und Rechtsquellen 79


B. Grundrechtsträger 79


C. Der Gesetzesvorbehalt 79


D. Schema für Grundrechtsprüfungen 81


I. Schutzbereich und Eingriff 81


II. Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs 81


1. Grundrechte unter formellem bzw materiellem Gesetzesvorbehalt 82


1.1. Allgemeines 82


1.1.1. Bindung der Gesetzgebung 82


1.1.2. Bindung der Vollziehung 84


1.2. Einzelne Grundrechte 85


1.2.1. Die Freiheit der Erwerbsbetätigung 85


1.2.2. Das Eigentumsrecht 86


2. Der Gleichheitssatz 87


2.1. Allgemeines 87


2.2. Bindung der Gesetzgebung 87


2.3. Bindung der Vollziehung 88


3. Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalt 89


3.1. Allgemeines 89


3.2. Die Freiheit der Kunst 89


3.2.1. Bindung des Gesetzgebers 90


3.2.2. Bindung der Vollziehung 90


4. Verfahrensgrundrechte 91


4.1. Allgemeines 91


4.2. Recht auf ein faires Verfahren und Tribunalgarantie 91


4.2.1 Zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen 91


4.2.2 Strafrechtliche Anklage 92


4.2.3 Der Begriff des „Tribunals“ 92


4.3. Das Recht auf den gesetzlichen Richter 93


4.3.1. Bindung des Gesetzgebers 93


4.3.2. Bindung der Vollziehung 93


Stichwortverzeichnis 97




Biografische Anmerkung zu den Verfassern



Julia Kolar, LL.M. ist seit 2011 Universitätsassistent am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien.



Emmanuel Manolas, LL.M. ist seit 2013 Universitätsassistent am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien und war davor als wissenschaftlicher Mitarbeiter an ebendiesem Institut angestellt.



Mag. Dr. Petra Pani war von 1991 bis 2001 Assistentin am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien und ist derzeit Mitglied des Vorstandes in der Raiffeisenlandesbank Burgenland.




Hauptbeschreibung


Rechtsskriptum "Öffentliches Recht - Grundzüge des Verfassungsrechts", 5. Auflage mit Stand November 2014:




Das vorliegende Werk bietet einen kompakten Zugang zum Verständnis des österreichischen Verfassungsrechts. Die Darstellung folgt den Grundprinzipien der Bundesverfassung und stellt Zusammenhänge zwischen den einzelnen Begriffen und Instituten des öffentlichen Rechts dar, die es auch Einsteigern im Verfassungsrecht ermöglicht, sich rasch einen verlässlichen Überblick zu verschaffen. In die Darstellung fließen in durchgängiger Form auch die wichtigsten Querbezüge zum Europarecht ein.


Größter Wert wird auf knappe und griffige Formulierungen bei gleichzeitig maximaler Vermittlung der Grundzüge des Lernstoffes gelegt. Die Falllösungsschematik der Grundrechtsprüfung wird in anschaulichen und bewährten Grafiken dargestellt.


Die vorliegende fünfte Auflage des didaktisch seit über 15 Jahren bewährten Werkes bringt die Darstellung auf den Stand November 2014 und enthält damit insbesondere die Novelle BGBl I 2012/51 (Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle).