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Rosemarie Höfler

Die Unionsbürgerfreiheit.

Ansprüche der Unionsbürger auf allgemeine Freizügigkeit und Gleichheit unter besonderer Berücksichtigung sozialer Rechte.

68,00 EUR inkl. MwSt.
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ISBN: 978-3-428-52350-4
Reihe: Tübinger Schriften zum internationalen und europäi
Verlag: Duncker & Humblot GmbH (Deutschland)
Format: E-Book Text (PDF sofort downloaden
Downloads sind nur in Österreich möglich!)
233 Seiten, 2009
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Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;8
2;Inhaltsverzeichnis;10
3;A. Einleitung;16
4;B. Der Entwicklungsprozess hin zur Unionsbürgerschaft
;20
4.1;I. Vom homo oeconomicus zum homo europeus;20
4.1.1;1. Der Marktbürger;20
4.1.2;2. Der EU-Bürger;21
4.2;II. Politische Ansätze zur Intensivierung der Bürgerstellung in Europa;23
4.2.1;1. Entwicklung;23
4.2.2;2. Der Begriff des Unionsbürgers;24
4.2.3;3. Die Unionsbürgerschaft nach dem Maastrichter Vertrag;26
5;C. Rechtliche Ausprägungen der Unionsbürgerschaft;30
5.1;I. Allgemeine Unionsbürgerrechte;30
5.2;II. Die im Zweiten Teil des EGV besonders erwähnten Unionsbürgerrechte;30
5.2.1;1. Politische Rechte des Art. 19 EGV;30
5.2.1.1;a) Kommunalwahlrecht;31
5.2.1.2;b) Europawahlrecht;33
5.2.2;2. Diplomatischer und konsularischer Schutz;35
5.2.3;3. Petitionsrecht;37
5.3;III. Pflichten der Unionsbürger;38
5.4;IV. Evolutivklausel des Art. 22 EGV und Ermächtigungsgrundlagen;38
6;D. Das allgemeine Freizügigkeitsrecht als besondere Ausprägung der Unionsbürgerschaft;40
6.1;I. Marktbezogene Freizügigkeitsrechte;40
6.1.1;1. Arbeitnehmerfreizügigkeit;40
6.1.1.1;a) Das Aufenthaltsrecht der Arbeitnehmer;41
6.1.1.2;b) Das Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen;42
6.1.1.3;c) Diskriminierungsverbot;42
6.1.1.4;d) Soziale Leistungen an Familienangehörige des Arbeitnehmers;44
6.1.1.5;e) Soziale Leistungen an Studenten im Zusammenhang mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit;45
6.1.2;2. Die Niederlassungsfreiheit;46
6.1.3;3. Die Dienstleistungsfreiheit;47
6.2;II. Freizügigkeitsrechte im Zusammenhang mit einer Berufsausbildung (sog. "Gravier-Doktrin");48
6.3;III. Sekundärrechtliche Freizügigkeitsregelungen: Die drei Aufenthaltsrichtlinien;50
6.3.1;1. Bedeutung;50
6.3.2;2. Entwicklung;51
6.3.3;3. Inhalt;52
7;E. Die Unionsbürgerfreiheit im Einzelnen;54
7.1;I. Allgemeine Entwicklung;54
7.2;II. Persönlicher Anwendungsbereich: Die Unionsbürger;55
7.2.1;1. Die Rechtssache Zhu und Chen;56
7.2.1.1;a) Schlussanträge des Generalanwalts;57
7.2.1.2;b) Urteil des EuGH;58
7.2.2;2. Keine allgemeine Erstreckung auf Drittstaatsangehörige;59
7.2.3;3. Ausdehnung auf Familienangehörige von Unionsbürgern;59
7.2.4;4. Anwendung auf Juristische Personen;60
7.3;III. Inhalt des Freizügigkeitsrechts aus Art. 18 I EGV;61
7.3.1;1. Bewegungsfreiheit;61
7.3.2;2. Aufenthaltsrecht;62
7.4;IV. Artikel 18 EGV als Grundtatbestand;63
7.5;V. Unmittelbare Anwendbarkeit des Art. 18 EGV;68
7.5.1;1. Herleitung;68
7.5.2;2. Das Urteil Baumbast und R;68
7.6;VI. Die Entstehung des Aufenthaltsrecht;71
7.6.1;1. Art. 18 I EGV: Grundfreiheit mit Rechtsbegründungsvorbehalt;72
7.6.2;2. Art. 18 I EGV: Grundfreiheit mit Schrankenvorbehalt;73
7.6.3;3. Bewertung;74
7.6.4;4. Die Rechtssache Trojani;78
7.6.4.1;a) Schlussanträge des Generalanwalts L. A. Geelhoed;78
7.6.4.2;b) Urteil des EuGH;79
7.7;VII. Das Freizügigkeitsrecht im Verfassungsentwurf und Lissabonner Vertrag;82
7.8;VIII. Das Aufenthaltsrecht nach der Freizügigkeitsrichtlinie 2004/ 38/EG
;83
7.9;IX. Drittwirkung des allgemeinen Freizügigkeitsrechts;85
7.9.1;1. Anlehnung an die Rechtsprechung zu den besonderen Grundfreiheiten;85
7.9.2;2. Anwendungsfall "Stipendienvergabe durch private Organisationen";87
8;F. Grenzen des Aufenthaltsrechts;88
8.1;I. Völlige Aufgabe des Sozialvorbehalts?;88
8.2;II. Regelungen der Aufenthaltsrichtlinien wurden in Art. 18 EGV inkorporiert;89
8.3;III. Verstoß gegen das Europäische Fürsorgeabkommen und die Europäische Sozialcharta?;90
8.3.1;1. Europäisches Fürsorgeabkommen;90
8.3.2;2. Europäische Sozialcharta;92
8.4;IV. Auslegung im Sinne der Unionsbürgerschaft - Reichweite des Sozialvorbehalts;93
8.4.1;1. Die Rechtsprechung;94
8.4.1.1;a) Die Rechtssache Grzelczyk;94
8.4.1.1.1;aa) Schlussanträge des Generalanwalts Alber;95
8.4.1.2;b) Urteil des EuGH;96
8.4.1.3;c) Die Rechtssache Baumbast und R;97
8.4.2;2. Reduktion auf einen Zugangsvorbehalt bzw. auf einen Missbrauchsvorbehalt
;98
8.4

Kurztext / Annotation

Der EuGH verleiht der Unionsbürgerschaft in seinen Entscheidungen in den letzten Jahren eine rechtliche Tragweite, die in den eher unscheinbaren Regelungen zur Unionsbürgerschaft nicht ohne weiteres zu erkennen ist. Art. 18 EGV ist Grundlage eines allgemeinen Freizügigkeitsrechts und dem Grunde nach anwendbar bei mitgliedstaatlichen Maßnahmen, die den Anreiz zur Ausübung dieses Rechts beschränken. Darüber hinaus gewährt die Unionsbürgerschaft i. V. m. dem allgemeinen Diskriminierungsverbot einen Anspruch auf Gleichbehandlung, welcher seine praktisch überaus relevante Bedeutung vor allem im Sozialrecht entfaltet. Diese Entwicklung wird im wissenschaftlichen Schrifttum unter methodischen, sozialpolitischen, integrationspolitischen und integrationstheoretischen Gesichtspunkten problematisiert. Rosemarie Höfler analysiert in der vorliegenden Arbeit die Rechtsprechung im Gesamtzusammenhang, wobei die Einordnung in bekannte dogmatische Figuren im Vordergrund steht.

Beschreibung für Leser

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