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Manfred Lindmayr

Handbuch zur Ausländerbeschäftigung

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ISBN: 978-3-7007-5240-0
Verlag: LexisNexis ARD ORAC
Format: Flexibler Einband
536 Seiten; 22 cm x 12 cm, 11. Auflage, 2012

Hauptbeschreibung

Für zahlreiche Unternehmen in Österreich gehört die Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte zum Arbeitsalltag. Ob Top-Manager, internationaler Forscher oder einfache Hilfskraft – die Beschäftigung von Ausländern ist mitunter komplizierten Regelungen unterworfen, deren Kenntnis und Einhaltung notwendig ist, will man sich nicht der Gefahr einer Verwaltungsstrafe aussetzen. Dieses ARD-Handbuch gibt Arbeitgebern wie Arbeitnehmern sowie Vertretern rechtsberatender Berufe die Möglichkeit, sich einen um fassenden Überblick über die aktuelle Gesetzeslage im Bereich der Ausländerbeschäftigung und des Aufenthalts- und Niederlassungsrechts zu verschaffen und so sicher gehen zu können, über die Notwendigkeit aller im jeweils konkreten Fall erforderlichen fremdenrechtlichen und arbeitsmarktbehördlichen Genehmigungen Bescheid zu wissen. Informieren Sie sich mithilfe der ausführlichen und bewährten Leitfäden zum AuslBG und zum österreichischen Aufenthaltsrecht über diese wichtige Materie und vertiefen Sie Ihren Wissensstand anhand des Gesetzestextes, der parlamentarischen Erläuterungen sowie zahlreicher Beispiele aus der Rechtsprechung. Siehe auch: http://www.libreka.de/9783700752400 Der Autor Mag. Manfred Lindmayr ist Jurist und seit vielen Jahren als Redakteur für die Bereiche Arbeits- und Sozialrecht der Zeitschrift ARD-Betriebsdienst tätig sowie Autor zahlreicher Fachbücher zu arbeitsrechtlichen Themen.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort V
Abkürzungsverzeichnis XVI

A) Beschäftigung von Ausländern in Österreich – Leitfaden zum AuslBG
1. Anwendungsbereich des AuslBG 1
1.1. Vom Geltungsbereich des AuslBG ausgenommene Personengruppen 2
1.1.1. EWR-Bürger / EU-Bürger und ihre Familienangehörigen 2
1.1.2. Schweizer Staatsangehörige und ihre Familienangehörigen3
1.1.3. Bestimmte Familienangehörige österreichischer Staatsbürger 3
1.1.4. Sonstige ausgenommene Personengruppen 4
1.1.5. Sonderbestimmungen für Staatsangehörige aus Bulgarien und Rumänien 5
1.1.6. Sonderbestimmungen für türkische Staatsangehörige 12
1.1.7. Ausblick auf den EU-Beitritt Kroatiens10
1.2. Vom Geltungsbereich des AuslBG umfasste Beschäftigungen 11
1.2.1. Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis 11
1.2.2. Arbeitnehmerähnliche Beschäftigungsverhältnisse 12
1.2.3. Beschäftigung ausländischer Gesellschafter 14
1.2.4. Nicht-bewilligungspflichtige Tätigkeiten 15
2. Beschäftigungsbewilligung (§§ 4 ff AuslBG) 15
2.1. Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung 16
2.2. Vorläufige Beschäftigungsaufnahme bei überlanger Verfahrensdauer 16
2.3. Geltungsbereich der Beschäftigungsbewilligung 16
2.4. Voraussetzungen für die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung 17
2.4.1. Positive Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes 17
2.4.2. Aufenthaltsrecht des Ausländers 17
2.4.3. Einhaltung österreichischer Lohn- und Arbeitsbedingungen 18
2.4.4. Weitere allgemeine Voraussetzungen für eine Beschäftigungsbewilligung 18
2.4.5. Besondere Voraussetzungen für die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung 19
2.5. Mit der Beschäftigungsbewilligung verbundene Auflagen 20
2.6. Bundeshöchstzahlen 20
2.6.1. Festsetzung von Höchstzahlen 20
2.6.2. Bundeshöchstzahl 20
2.7. Prüfung der Arbeitsmarktlage – Ersatzkraftverfahren 21
2.8. Geltungsdauer der Beschäftigungsbewilligung 22
2.9. Sonderbestimmungen für ausländische Künstler 23
2.10. Sonderbestimmungen für türkische Staatsangehörige 24
2.11. Erlöschen der Beschäftigungsbewilligung 24
2.12. Widerruf einer erteilten Beschäftigungsbewilligung 25
2.13. Meldepflicht des Arbeitgebers 25
2.14. Sicherungsbescheinigung (§ 11 AuslBG) 25
2.14.1. Allgemeines 25
2.14.2. Antrag auf Ausstellung einer Sicherungsbescheinigung 26
2.14.3. Geltungsdauer der Sicherungsbescheinigung 26
2.14.4. Aufenthaltsrecht 26
3. Kriteriengeleitete Zulassung von Schlüsselkräften 27
3.1. Besonders hochqualifizierte Ausländer 27
3.1.1. Zulassungskriterien für besonders Hochqualifizierte 27
3.1.2. Verfahren zur Erteilung eines Aufenthaltsvisums zur Arbeitssuche 29
3.1.3. Verfahren zur Erteilung einer „Rot-Weiß-Rot – Karte“ 30
3.1.4. Meldepflicht des Arbeitgebers 31
3.2. Ausländische Fachkräfte in Mangelberufen 31
3.2.1. Fachkräfteverordnung 2012 31
3.2.2. Zulassungskriterien für Fachkräfte in Mangelberufen 32
3.2.3. Verfahren zur Erteilung einer „Rot-Weiß-Rot – Karte“ 33
3.2.4. Meldepflicht des Arbeitgebers 34
3.3. Sonstige Schlüsselkräfte 34
3.3.1. Zulassungskriterien für sonstige Schlüsselkräfte 34
3.3.2. Verfahren zur Erteilung einer „Rot-Weiß-Rot – Karte“ 36
3.3.3. Meldepflicht des Arbeitgebers 36
3.4. Ausländische Studienabsolventen 37
3.4.1. Zulassungskriterien für ausländische Studienabsolventen 37
3.4.2. Verfahren zur Erteilung einer „Rot-Weiß-Rot – Karte“ 37
3.4.3. Meldepflicht des Arbeitgebers 38
3.5. Anwärter auf eine „Blaue Karte EU“ 38
3.5.1. Zulassungskriterien für Anwärter auf eine „Blaue Karte EU“ 38
3.5.2. Verfahren zur Erteilung einer „Blauen Karte EU“ 39
3.5.3. Meldepflicht des Arbeitgebers 39
4. Arbeitserlaubnis (§§ 14a ff AuslBG) 40
4.1. Allgemeines 40
4.2. Anrechenbare Beschäftigungszeiten 40
4.3. Antrag auf Ausstellung einer Arbeitserlaubnis 40
4.4. Geltungsbereich der Arbeitserlaubnis 41
4.5. Geltungsdauer und Verlängerung der Arbeitserlaubnis 41
4.6. Voraussetzung für die Beschäftigungsaufnahme 41
4.7. Meldepflicht des Arbeitgebers 42
4.8. Widerruf der Arbeitserlaubnis 42
4.9. Untersagung der Beschäftigung 42
5. Befreiungsschein (§§ 15 ff AuslBG) 42
5.1. Anspruchsvoraussetzungen 42
5.2. Anrechenbare Beschäftigungszeiten 42
5.3. Antrag auf Ausstellung eines Befreiungsscheines 44
5.4. Geltungsbereich des Befreiungsscheines 44
5.5. Geltungsdauer und Verlängerung des Befreiungsscheines 44
5.6. Sonderbestimmungen für türkische Staatsangehörige 44
5.7. Meldepflicht des Arbeitgebers 45
5.8. Widerruf des Befreiungsscheines 45
5.9. Sinkende Bedeutung des Befreiungsscheines 45
6. Niederlassungsnachweis (§ 24 FrG 1997 iVm § 17 AuslBG aF) 46
6.1. Anspruchsvoraussetzungen 46
6.2. Weitergeltung von Niederlassungsnachweisen 46
7. „Rot-Weiß-Rot – Karte plus“ (§ 41a NAG) 47
8. Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EG“ (§ 45 NAG) 48
9. Entsendung ausländischer Arbeitnehmer nach Österreich (§ 18 AuslBG) 48
9.1. Abgrenzung einer Entsendung von Arbeitskräfteüberlassung 48
9.2. Prüfung der Bewilligungspflicht betriebsentsandter Ausländer 49
9.3. Entsendebewilligung bzw Beschäftigungsbewilligung 49
9.3.1. Projektdauer maximal 6 Monate – Entsendebewilligung 50
9.3.2. Projektdauer über 6 Monaten – Beschäftigungsbewilligung 51
9.4. Entsendungen aus dem EWR/EU-Raum – EU-Entsendebestätigung 51
9.4.1. Erleichterungen für Entsendungen aus dem EWR/EU-Raum 51
9.4.2. Ausstellung einer EU-Entsendebestätigung 52
9.4.3. Meldepflichten des Arbeitgebers 52
9.5. Ausnahmen von der Bewilligungspflicht53
9.5.1. Kurzfristige Arbeitsleistungen 53
9.5.2. Joint Venture und Bildungsmaßnahmen 54
9.5.3. Ensemblegastspiele im Theater 54
9.6. Arbeitsrechtliche Ansprüche der entsandten Arbeitnehmer54
9.6.1. Ansprüche gegen ausländische Arbeitgeber ohne Sitz in einem EWR-Mitgliedstaat 54
9.6.2. Ansprüche gegen ausländische Arbeitgeber mit Sitz in einem EWR-Mitgliedstaat 55
9.7. Arbeitsrechtliche Pflichten der Arbeitgeber bei Entsendungen 55
9.8. Kontrolle des Grundlohns – Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping 56
9.8.1. Definition des Grundlohns 57
9.8.2. Kontrollbefugnisse der Organe der Abgabenbehörde 57
9.8.3. Rechtsfolgen einer Unterschreitung des gebührenden Grundlohns 58
10. Anzeigebestätigung 59
10.1. Beschäftigung von Volontären 60
10.2. Beschäftigung von Ferial- und Berufspraktikanten 61
10.3. Au-Pair-Kräfte aus Nicht-EWR-Staaten 62
11. Befristet beschäftigte Ausländer – Saisonarbeitskräfte und Erntehelfer (§ 5 AuslBG) 63
11.1. Stammsaisonier-Regelung 63
11.2. Saisonarbeitskräfte über die Kontingentregelung 63
11.3. Aufenthaltsrecht der kurzfristig beschäftigten Ausländer 64
11.4. Antrag auf Ausstellung einer Beschäftigungsbewilligung nach § 5 AuslBG 65
12. Auskunfts- und Meldepflichten des Arbeitgebers 65
12.1. Umfang der Auskunftspflicht nach § 26 AuslBG65
12.2. Meldepflicht bei Beschäftigung von Ausländern 66
12.3. Pflichten des Arbeitgebers iZm mit Beschäftigung nach Österreich entsandter Ausländer 66
13. Kontrolle der Einhaltung der Bestimmungen des AuslBG 67
13.1. Zuständige Behörde 67
13.2. Kontrollbefugnisse der Finanzpolizei 67
13.2.1. Kontrollbefugnisse im Zusammenhang mit illegaler Ausländerbeschäftigung 68
13.2.2. Kontrollbefugnisse bei der Entsendung ausländischer Arbeitnehmer nach Österreich 69
13.2.3. Kontrollbefugnisse im Zusammenhang mit illegaler Inländerbeschäftigung 70
14. Rechtsfolgen einer bewilligungslosen Ausländerbeschäftigung 71
14.1. Nichtigkeit des Arbeitsvertrages 71
14.2. Verwaltungsstrafen 71
14.3. Gerichtlich strafbare Handlungen 72
14.3.1. Beschäftigung mehrerer Ausländer ohne Aufenthaltsrecht 72
14.3.2. Organisierte Schwarzarbeit 72
14.4. Untersagung der Beschäftigung 73
14.5. Entziehung der Gewerbeberechtigung 73
14.6. Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge73
14.7. Ausschluss und Rückforderung von öffentlichen Förderungen 73
15. Ansprüche des Ausländers bei bewilligungsloser Beschäftigung74
15.1. Haftung des Arbeitgebers 74
15.2. Erweiterte Haftung bei Verschulden des Arbeitgebers 74
15.3. Umfang der Haftung 75
15.4. Nichtbeachtung des besonderen Kündigungs-/Entlassungsschutzes 76
15.5. Dienstverhältnisende wegen Wegfalls der Beschäftigungsbewilligung 76
16. Haftung für Verstöße gegen das AuslBG 77
16.1. Verwaltungsstrafrechtliche Verantwortung 77
16.1.1. Verantwortlicher Personenkreis 77
16.1.2. Bestellung verantwortlicher Beauftragter 77
16.1.3. Haftung des Auftraggebers / Generalunternehmerhaftung 78
16.2. Verschulden 80
16.3. Wirksames Kontrollsystem zur Einhaltung des AuslBG 80
17. Verfahren 81
17.1. Antragstellung 81
17.1.1. Antragslegitimation und Zuständigkeit der Behörde 81
17.1.2. Zeitpunkt der Antragseinbringung 81
17.1.3. Formvorschriften 82
17.1.4. Gebührenpflicht 82
17.2. Entscheidung über eingebrachte Anträge 83
17.3. Rechtsmittel 83
17.4. Parteistellung des Ausländers83
17.5. Parteistellung der Abgabenbehörde 84
B) Das österreichische Aufenthaltsrecht – Leitfaden zum NAG
1. Aufenthaltsrecht 85
1.1. Aufenthaltsrecht von EWR-Bürgern und ihren Angehörigen 85
1.1.1. Gemeinschaftsrechtliches Aufenthaltsrecht für EWR-Bürger für mehr als 3 Monate 86
1.1.2. Aufenthaltsrecht für Angehörige von EWR-Bürgern, die selbst EWR-Bürger sind 86
1.1.3. Aufenthaltsrecht von drittstaatsangehörigen Familienangehörigen von unionsrechtlich aufenthaltsberechtigten EWR-Bürgern 88
1.1.4. Schweizer Bürger und deren Angehörige sowie Angehörige von Österreichern 89
1.1.5. Aufenthaltsrecht von Familienangehörigen und andere Angehörigen von dauernd in Österreich wohnhaften Zusammenführenden 90
1.1.6. Einreise nach Österreich 91
1.2. Aufenthaltsrecht von türkischen Staatsangehörigen 91
1.3. Aufenthaltsrecht von Drittstaatsangehörigen 92
1.3.1. Einreise nach Österreich und kurzfristiger Aufenthalt 92
1.3.2. Längerfristiger Aufenthalt in Österreich 93
2. Aufenthaltstitel 93
2.1. Allgemeine Voraussetzungen für einen Aufenthaltstitel 94
2.1.1. Versagungsgründe 94
2.1.2. Weitere Erteilungsvoraussetzungen 94
2.1.3. Quotenpflicht 94
2.1.4. Integrationsvereinbarung 96
2.2. Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot – Karte“ 96
2.3. Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot – Karte plus“ 101
2.4. Aufenthaltstitel „Blaue Karte EU“ (§ 42 NAG) 106
2.5. Niederlassungsbewilligung (§ 43 NAG) 108
2.6. Niederlassungsbewilligung – ausgenommen Erwerbstätigkeit (§ 44 NAG) 111
2.7. Niederlassungsbewilligung – Angehöriger (§ 47 Abs 3 NAG) 113
2.8. Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EG“ (§ 45 NAG) 115
2.9. Aufenthaltstitel „Familienangehöriger“ (§ 47 Abs 2 NAG) 117
2.10. Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – Familienangehöriger“ (§ 48 NAG) 119
2.11. Aufenthaltsbewilligung 121
2.11.1. Aufenthaltsbewilligung als Rotationsarbeitskraft (§ 58 NAG) 122
2.11.2. Aufenthaltsbewilligung als Betriebsentsandter (§ 59 NAG) 123
2.11.3. Aufenthaltsbewilligung als Selbstständige (§ 60 NAG) 123
2.11.4. Aufenthaltsbewilligung als Künstler (§ 61 NAG) 124
2.11.5. Aufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbstständigen Beschäftigung (§ 62 NAG) 124
2.11.6. Aufenthaltsbewilligung für Schüler (§ 63 NAG) 124
2.11.7. Aufenthaltsbewilligung für Studierende (§ 64 NAG) 124
2.11.8. Aufenthaltsbewilligung für Sozialdienstleistende (§ 66 NAG) 125
2.11.9. Aufenthaltsbewilligung für Forscher (§ 67 NAG) 125
2.11.10. „Aufenthaltsbewilligung Familiengemeinschaft“ (§ 69 NAG) 126
2.11.11. Aufenthaltsbewilligung für besonderen Schutz (§ 69a NAG) 126
2.12. Aufenthaltsrecht für Vertriebene (§ 76 NAG) 127
3. Ungültigkeit und Gegenstandslosigkeit von Aufenthaltstitel (§ 10 NAG128
3.1. Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen nicht rechtmäßig aufhältige Drittstaatsangehörige (§§ 52 ff FPG) 128
3.2. Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen Drittstaatsangehörige mit Aufenthaltstitel (§§ 62 ff FPG) 129
3.2.1. Ausweisung Drittstaatsangehöriger mit Aufenthaltstitel 129
3.2.2. Aufenthaltsverbot für Drittstaatsangehörige mit Aufenthaltstitel 129
3.2.3. Aufenthaltsverfestigung 130
3.3. Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen unionsrechtlich aufenthaltsberechtigte EWR-Bürger, Schweizer Bürger und begünstigte Drittstaatsangehörige sowie Familienangehörige von nicht unionsrechtlich aufenthaltsberechtigten EWR-Bürgern, Schweizer Bürgern und Österreichern 131
3.3.1. Ausweisung 131
3.3.2. Aufenthaltsverbot 131
3.4. Schutz des Privat- und Familienlebens 132
4. Behörden und Verfahren132
4.1. Behördenzuständigkeit 132
4.1.1. Sachliche Zuständigkeit 132
4.1.2. Örtliche Zuständigkeit 133
4.1.3. Neustrukturierung der Behörden ab 1. 1. 2014 133
4.2. Allgemeine Verfahrensbestimmungen 134
4.2.1. Antragstellung 134
4.2.2. Verfahrensarten 134
4.2.3. Formulare 136
4.2.4. Gebühren 136
C) Ausländerbeschäftigungsgesetz
Abschnitt I: Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Geltungsbereich 139
§ 2. Begriffsbestimmungen 145
§ 3. Voraussetzungen für die Beschäftigung von Ausländern 183
Abschnitt II: Beschäftigungsbewilligung
§ 4. Voraussetzungen 190
§ 4a. Ausländische Künstler 202
§ 4b. Prüfung der Arbeitsmarktlage 205
§ 4c. Türkische Staatsangehörige 207
§ 5. Befristet beschäftigte Ausländer 217
§ 6. Geltungsbereich 219
§ 7. Geltungsdauer 221
§ 8. Auflagen 227
§ 9. Widerruf 227
§ 10. Streik und Aussperrung 229
§ 11. Sicherungsbescheinigung 229
Abschnitt IIa: Kriteriengeleitet Zulassung von Schlüsselkräften
§ 12. Besonders Hochqualifizierte 231
§ 12a. Fachkräfte in Mangelberufen 231
§ 12b. Sonstige Schlüsselkräfte und Studienabsolventen 231
§ 12c. Blaue Karte EU 233
§ 12d. Zulassungsverfahren 233
§ 13. Fachkräfteverordnung 235
Abschnitt IIb: Bundeshöchstzahl
§ 14. [Bundeshöchstzahl] 235
Abschnitt IIc: Arbeitserlaubnis
§ 14a. Voraussetzungen und Geltungsbereich 236
§ 14b. Einschränkung des Geltungsbereichs 240
§ 14c. Voraussetzungen der Beschäftigungsaufnahme mit Arbeitserlaubnis 240
§ 14d. [Entfallen240
§ 14e. Verlängerung der Arbeitserlaubnis 241
§ 14f. Widerruf der Arbeitserlaubnis 241
§ 14g. Untersagung der Beschäftigung 242
Abschnitt III: Befreiungsschein
§ 15. Voraussetzungen 243
§ 15a. Verlängerung 246
§ 16. Widerruf 247
Abschnitt IIIa: Unbeschränkter Zugang zum Arbeitsmarkt
§ 17. [Unbeschränkter Zugang zum Arbeitsmarkt] 248
Abschnitt IV: Betriebsentsandte Ausländer
§ 18. Voraussetzungen für die Beschäftigung; Entsendebewilligung 249
Abschnitt V: Verfahren
§ 19. Antragseinbringung 257
§ 20. Entscheidung und Rechtsmittel 260
§ 20a. Verfahrensdauer 261
§ 20b. Vorläufige Berechtigung zur Beschäftigungsaufnahme 261
§ 21. Stellung des Ausländers im Verfahren 262
§ 22. Ausländerausschuss 263
§ 23. Ausländerausschüsse der Landesdirektorien 263
Abschnitt VI: Gemeinsame Bestimmungen
§ 24. Erstellung von Gutachten für selbstständige Schlüsselkräfte 263
§ 25. Verhältnis zur Aufenthaltsberechtigung 263
§ 26. Überwachung, Auskunfts- und Meldepflicht 264
§ 27. Rechtshilfe und Verständigungspflicht 269
§ 27a. Datenübermittlung 270
§ 28. Strafbestimmungen 271
§ 28a. Beteiligung am Verwaltungsstrafverfahren und Bestellung von verantwortlichen Beauftragten 313
§ 28b. Zentrale Verwaltungsstrafevidenz 317
§ 28c. Gerichtlich strafbare Handlungen 318
§ 29. Ansprüche des Ausländers 319
§ 29a. Haftung des Auftraggebers 322
§ 30. Untersagung der Beschäftigung 323
§ 30a. Einleitung des Verfahrens zur Entziehung der Gewerbeberechtigung 323
Abschnitt VII: Abgabenrechtliche Bestimmung
§ 31. [Abgabenrechtliche Bestimmungen] 324
§ 31a. [Entfallen324
Abschnitt VIII: Übergangsbestimmungen und Schlussbestimmungen
§ 32. [Übergangsbestimmungen] 325
§ 32a. Übergangsbestimmungen zur EU-Erweiterung 326
§ 33. Aufhebung von Rechtsvorschriften 330
§ 33a. Verweisungen 330
§ 33b. Sprachliche Gleichbehandlung 330
§ 34. Wirksamkeitsbeginn 330
§ 35. Vollziehung 333
Anlage A – Zulassungskriterien für besonders Hochqualifizierte gemäß § 12 334
Anlage B – Zulassungskriterien für Fachkräfte in Mangelberufen gemäß § 12a 335
Anlage C – Zulassungskriterien für sonstige Schlüsselkräfte gemäß § 12b Z 1 336
D) Ausländerbeschäftigungsverordnung 337
E) Fachkräfteverordnung 2012 339
F) Bundeshöchstzahlenüberziehungsverordnung 340
G) Fachkräfte-Bundeshöchstzahlenüberziehungsverordnung 342
H) Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz
Auszug (§§ 7 – 7m) 344
I) Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz
1. TEIL: ALLGEMEINER TEIL
1. Hauptstück: Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1. Geltungsbereich 362
§ 2. Begriffsbestimmungen 363
2. Hauptstück: Behördenzuständigkeiten
§ 3. Sachliche Zuständigkeit 369
§ 3a. Revision [ab 1. 1. 2014] 372
§ 4. Örtliche Zuständigkeit im Inland 372
§ 5. Örtliche Zuständigkeit im Ausland 372
§ 6. Nationale Kontaktstelle 373
§ 7. Dezentrale Informationszentren 373
3. Hauptstück: Aufenthalts- und Niederlassungsberechtigungen
§ 8. Arten und Form der Aufenthaltstitel 373
§ 9. Dokumentation des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts 375
§ 10. Ungültigkeit und Gegenstandslosigkeit von Aufenthaltstiteln und Dokumentationen des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts 377
4. Hauptstück: Allgemeine Voraussetzungen
§ 11. Allgemeine Voraussetzungen für einen Aufenthaltstitel 379
§ 12. Quotenpflichtige Niederlassung 384
§ 13. Niederlassungsverordnung 389
§ 14. Integrationsvereinbarung 390
§ 14a. Modul 1 der Integrationsvereinbarung 391
§ 14b. Modul 2 der Integrationsvereinbarung 393
§ 15. Kostenbeteiligung 394
§ 16. Kursangebot 394
5. Hauptstück: Integrationsförderung und Beirat für Asyl- und Migrationsfragen
§ 17. Integrationsförderung 395
§ 18. Integrationsbeirat 395
6. Hauptstück: Verfahren
§ 19. Allgemeine Verfahrensbestimmungen 396
§ 20. Gültigkeitsdauer von Aufenthaltstiteln 400
§ 21. Verfahren bei Erstanträgen 401
§ 21a. Nachweis von Deutschkenntnissen 403
§ 22. Verfahren zur erstmaligen Erteilung eines Aufenthaltstitels bei Berufsvertretungsbehörden im Ausland 406
§ 23. Verfahren bei Inlandsbehörden 406
§ 24. Verlängerungsverfahren 407
§ 25. Verfahren im Fall des Fehlens von Erteilungsvoraussetzungen für die Verlängerung eines Aufenthaltstitels 409
§ 26. Zweckänderungsverfahren 410
§ 27. Niederlassungsrecht von Familienangehörigen 411
§ 28. Rückstufung und Entziehung eines Aufenthaltstitels 413
§ 29. Mitwirkung des Fremden 415
§ 30. Aufenthaltsehe, Aufenthaltspartnerschaft und Aufenthaltsadoption 415
§ 30a. Zwangsehe und Zwangspartnerschaft 416
§ 31. Rahmenbedingungen 417
§ 32. Selbständige Erwerbstätigkeit 417
§ 33. Unselbständige Erwerbstätigkeit 417
7. Hauptstück: Verwenden personenbezogener Daten
§ 34. Allgemeines 417
§ 35. Verwenden erkennungsdienstlicher Daten 418
§ 36. Zentrale Verfahrensdatei; Informationsverbundsystem 418
§ 37. Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten 419
§ 38. Internationaler und unionsrechtlicher Datenverkehr 422
§ 39. Zulässigkeit der Verwendung der Daten des Zentralen Melderegisters 424
§ 40. Niederlassungsregister 424
2. TEIL: BESONDERER TEIL
1. Hauptstück: Niederlassung von Drittstaatsangehörigen
§ 41. Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot – Karte“ 426
§ 41a. Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot – Karte plus“ 427
§ 42. Aufenthaltstitel „Blaue Karte EU“ 435
§ 43. „Niederlassungsbewilligung“ 436
§ 44. „Niederlassungsbewilligung – ausgenommen Erwerbstätigkeit“ 441
§ 44a. Besondere Verfahrensbestimmungen 441
§ 44b. [Besondere Verfahrensbestimmungen] 442
§ 45. Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt - EG“ 445
§ 46. Bestimmungen über die Familienzusammenführung448
2. Hauptstück: Familienangehörige und andere Angehörige von dauernd in Österreich wohnhaften Zusammenführenden
§ 47. Aufenthaltstitel „Familienangehöriger“ und „Niederlassungsbewilligung - Angehöriger“ 450
§ 48. Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt - Familienangehöriger“ 452
3. Hauptstück: Niederlassung von langfristig aufenthaltsberechtigten oder hochqualifizierten Drittstaatsangehörigen aus anderen Mitgliedstaaten und ihren Familienangehörigen
§ 49. Drittstaatsangehörige mit einem Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt - EG“ eines anderen Mitgliedstaates 453
§ 50. Familienangehörige von Drittstaatsangehörigen mit einem Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt- EG“ eines anderen Mitgliedstaates 455
§ 50a. Drittstaatsangehörige mit einem Aufenthaltstitel „Blaue Karte EU“ eines anderen Mitgliedstaates und deren Familienangehörige 455
4. Hauptstück: Unionsrechtliches Aufenthaltsrecht
§ 51. Unionsrechtliches Aufenthaltsrecht von EWR-Bürgern für mehr als drei Monate 456
§ 52. Aufenthaltsrecht für Angehörige von EWR-Bürgern 457
§ 53. Anmeldebescheinigung 458
§ 53a. Bescheinigung des Daueraufenthalts von EWR-Bürgern 459
§ 54. Aufenthaltskarten für Angehörige eines EWR-Bürgers 460
§ 54a. Daueraufenthaltskarten 462
§ 55. Nichtbestehen, Fortbestand und Überprüfung des Aufenthaltsrechts für mehr als drei Monate 463
§ 56. Sonderfälle der Niederlassung von Angehörigen von EWR-Bürgern 465
§ 57. Schweizer Bürger und deren Angehörige sowie Angehörige von Österreichern 466
5. Hauptstück: Aufenthaltsbewilligungen
§ 58. Rotationsarbeitskräfte 466
§ 59. Betriebsentsandte 467
§ 60. Selbstständige 467
§ 61. Künstler 468
§ 62. Sonderfälle unselbstständiger Erwerbstätigkeit 469
§ 63. Schüler 469
§ 64. Studierende 470
§ 65. Inhaber eines Aufenthaltstitels „Daueraufenthalt - EG“ eines anderen Mitgliedstaates 471
§ 66. Sozialdienstleistende 472
§ 67. Forscher 472
§ 68. Aufnahmevereinbarung 473
§ 69. Familiengemeinschaft 473
§ 69a. Besonderer Schutz 473
6. Hauptstück: Zertifizierung von Einrichtungen
§ 70. Zertifizierte nichtschulische Bildungseinrichtung 477
§ 71. Zertifizierte Forschungseinrichtung 477
7. Hauptstück: Mitteilung, Zustimmung und Beirat
§ 72. [Entfallen 478
§ 73. Mitteilung an den Bundesminister für Inneres 478
§ 74. Zustimmung des Bundesministers für Inneres 479
§ 75. Beirat zur Beratung besonders berücksichtigungswürdiger Fälle 480
8. Hauptstück: Aufenthaltsrecht für Vertriebene
§ 76. Vertriebene 481
3. TEIL: STRAF-, SCHLUSS- UND ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN
§ 77. Strafbestimmungen 483
§ 78. Amtsbeschwerde 484
§ 79. Sprachliche Gleichbehandlung 484
§ 80. Verweisungen 484
§ 81. Übergangsbestimmungen 484
§ 82. In-Kraft-Treten 489
§ 83. Vollziehung 491
J) Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz-Durchführungsverordnung 492

Stichwortverzeichnis 508

Biografische Anmerkung zu den Verfassern

Der Autor Mag. Manfred Lindmayr ist Jurist und seit vielen Jahren als Redakteur für die Bereiche Arbeits- und Sozialrecht der Zeitschrift ARD-Betriebsdienst tätig sowie Autor zahlreicher Fachbücher zu arbeitsrechtlichen Themen.