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Joachim Heiland; Arne Pautsch

Wassergesetz für Baden-Württemberg

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ISBN: 978-3-8293-0687-4
Verlag: Kommunal- und Schul-Verlag Wiesbaden
Format: Loseblatt-Sammlung
186 Seiten; 23.5 cm x 16.5 cm,  Stand: inkl. 6. Nachlief. Nov. 2016, 2004

Hauptbeschreibung

Das Wasserrecht ist eine ebenso wichtige und komplexe wie lebensnahe und lebenserhaltende Rechtsmaterie, die den gesamten Bereich der Wasserwirtschaft umfasst. Das Wassergesetz für Baden-Württemberg bildet – neben dem Wasserhaushaltsgesetz des Bundes – die Grundlage jeder wasserrechtlichen Fragestellung und Problemlösung. Kompetente, zuverlässige und praxisnahe Informationen sind also gefragt.

Mit dem am 27.11.2013 vom Landtag beschlossenen, am 12.12.2013 verkündeten und im Wesentlichen am 1.1.2014 in Kraft getretenen Gesetz zur Neuordnung des Wasserrechts in Baden-Württemberg hat der Landesgesetzgeber zum Teil weitreichende Änderungen gegenüber dem bisherigen Wasserrecht ins Werk gesetzt. Sie sind erforderlich geworden, nachdem bereits zum 1.9.2006 die Föderalismusreform I zu einer umfangreichen Neugestaltung der bundesstaatlichen Kompetenzordnung geführt hatte, von der das Wasserrecht im Bund und in den Ländern nicht ausgespart geblieben ist. Die nunmehrige konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes für das Wasserrecht (Wasserhaushalt) ist in Art. 74 Abs. 1 Nr. 32 GG geregelt, von der freilich die Länder wiederum abweichende Regelungen treffen können (Art. 72 Abs. 3 GG). Im Gesamtgefüge sind durch die Änderungen auf der Ebene des Verfassungsrechts die einfachgesetzlichen Regelungsmaterien des Bundesrechts (WHG) und des Landesrechts (z.B. WG BW) näher zusammengerückt und bedürfen in noch stärkerem Maße als bisher einer übergreifenden Betrachtung. Der Dualismus von Bundeswasserrecht und Landeswasserrecht ist freilich erhalten geblieben. Beide Regelungsebenen dienen – einer langen wasserrechtlichen Tradition entsprechend – auch unter der neuen grundgesetzlichen Kompetenzordnung der wechselseitigen Ergänzung und Vervollständigung. Damit hat das hier erläuterte Wassergesetz des Landes Baden-Württemberg (WG) weiterhin seine eigenständige Berechtigung. Es ist mit Art. 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Wasserrechts in Baden-Württemberg gegenüber der Vorgängerreglung komplett neugefasst worden, um die erforderliche Anpassung an das neue WHG, das im Jahre 2010 in Kraft getreten ist, landesrechtlich nachzuvollziehen.
Vor diesem Hintergrund ist auch eine vollständige Neukommentierung des WG erforderlich geworden. Sie erfolgt sukzessiv, indem die einzelnen Teile des neuen WG sorgsam neubearbeitet und in der bewährten Weise mit besonderem Fokus auf die kommunale Praxis erläutert werden. Dort, wo es angezeigt erschien, war es dem Verfasser wichtig, die eingeführten Erläuterungen der Vorkommentierung von Ministerialrat Joachim Heiland behutsam anzupassen oder in maßgeblichen Teilen beizubehalten. Auf diese Weise soll eine Kommentierung des baden-württembergischen Wasserrechts entstehen, die trotz aller Neuerungen die bisherigen Linien erkennbar bleiben lässt.

Prof. Dr. Arne Pautsch, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg.