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Stefan Huster

Der Grundsatz der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates – Gehalt und Grenzen

Vortrag, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 19. Mai 2004

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ISBN: 978-3-89949-208-8
Reihe: Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin
Verlag: De Gruyter (Deutschland)
Format: Fester Einband
27 Seiten; 22.5 cm x 14.5 cm, 1. Auflage, 2004
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Hauptbeschreibung

Die Forderung nach staatlicher Neutralität in religiös-weltanschaulichen Fragen, die seit der Entstehung des modernen Staates aus den konfessionellen Bürgerkriegen der frühen Neuzeit tief in unserer politischen Ordnungsvorstellung verankert ist, erlebt zur Zeit eine erstaunliche Renaissance. Allerdings verbergen sich hinter dem Neutralitätsbegriff sehr unterschiedliche Neutralitätsvorstellungen. Eine Reflexion über den Gehalt des Neutralitätsgebotes tut daher not. In seiner Schrift geht der Autor der Frage nach, was kann ein verfassungsrechtliches Gebot der Neutralität sinnvollerweise leisten, und wo findet es seine Grenzen und überlässt die Entscheidung der Politik. Diese Frage wird anhand von drei begrifflichen Gegenüberstellungen diskutiert, die zentrale Anwendungsprobleme des Neutralitätsgebotes berühren: Begründungsneutralität vs. Wirkungsneutralität, Integration vs. Trennung und Anerkennung vs. Toleranz.

Langtext

["The principle of the religious-ideological neutrality of the State - content and limits"]The call for governmental neutrality in religious-ideological issues, firmly enshrined in our political idea of order since the creation of the modern state from the outcome of the confessional civil wars of the early modern age, is currently experiencing a surprising renaissance. However, the term "neutrality" invokes a large variety of interpretations of neutrality. A reflection on the content of the call for neutrality is therefore required. In his article, the author examines the question of what can the constitutional call for neutrality reasonably provide, and what are its limitations and when does politics have to intervene. This issue is discussed by way of three conceptual confrontations affecting the central problems of applicability of the call for neutrality: substantiation neutrality vs. efficiency neutrality, integration vs. separation and acceptance vs. tolerance.

Biografische Anmerkung zu den Verfassern

Professor Dr. Stefan Huster, FernUniversität Hagen, Lehrgebiet Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht.