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Gregor Heißl

PStSG Polizeiliches Staatsschutzgesetz

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ISBN: 978-3-214-02698-1
Reihe: Manz Kurzkommentar
Verlag: MANZ Verlag Wien
Format: Flexibler Einband
XX, 160 Seiten, 2016
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Hauptbeschreibung

Das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) regelt im Rahmen der Sicherheitspolizei
die Organisation,
Aufgaben und
Befugnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und damit verbundener Organisationseinheiten der Landespolizeidirektionen.
Ziel ist unter anderem die Bekämpfung von durch den Terrorismus erzeugten Bedrohungen. Dafür übernimmt das PStSG bestimmte Aufgaben und Befugnisse des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG), sieht aber auch neue Ermächtigungen vor.
Der neue Kommentar untersucht jede einzelne Regelung, klärt Detailfragen, zeigt Spannungen mit Grundrechten auf und stellt Querverbindungen zum SPG her. Aus diesem Grund ist das Buch sowohl für alle mit dem Sicherheitspolizeirecht beschäftigten Praktiker als auch für die wissenschaftliche Forschung ein unverzichtbarer Arbeitsbehelf.


Besprechung

"Es handelt sich dabei um mehr als einen Arbeitsbehelf, es ist ein auf hohem Niveau stehendes wissenschaftliches Werk." (Dako - Datenschutz konkret Nr. 4/2016, Ernst M. Weiss)

Biografische Anmerkung zu den Verfassern

Dr. Gregor Heißl, E.MA ist Privatdozent für Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht der Universität Innsbruck und forscht schwerpunktmäßig in den Bereichen Grund- und Menschenrechte, Fremden- und Polizeirecht, Medienrecht, Datenschutzrecht und IT-Recht.

Von Priv.-Doz. Dr. Gregor Heißl, E.MA.