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Constanze Janda

Medizinrecht

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ISBN: 978-3-8252-5275-5
Verlag: UTB, UVK
Format: Flexibler Einband
421 Seiten; 21.5 cm x 15 cm, 4. Auflage, 2019

Hauptbeschreibung

Die rechtlichen Facetten der Medizin verstehen



Das Medizinrecht ist ein Querschnittsgebiet des Rechts, das neben dem Öffentlichen Recht auch das Zivilrecht und Strafrecht tangiert. Als eigenständiges Rechtsgebiet wird es erst seit wenigen Jahren wahrgenommen.



Dieses Buch führt kundig in das junge Rechtsgebiet ein und stellt es in seiner Vielseitigkeit dar: Die Autorin geht dabei auf das Recht der gesetzlichen Krankenkassen, das ärztliche Berufsrecht und die Rechtsbeziehungen zwischen Ärzten und Patienten ein. Auch das Vertragsarztrecht, die Leistungserbringung durch Krankenhäuser sowie die Versorgung mit Arzneimitteln und das Heil- und Hilfsmittelrecht stellt sie dar und beleuchtet abschließend auch das Arzthaftungsrecht und die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Ärzten.



Das Buch richtet sich an Juristen, Mediziner, Gesundheitsökonomen und Pflegewissenschaftler in Studium und Praxis.

Kurztext / Annotation

Die rechtlichen Facetten der Medizin verstehen



Das Medizinrecht ist ein Querschnittsgebiet des Rechts, das neben dem Öffentlichen Recht auch das Zivilrecht und Strafrecht tangiert. Als eigenständiges Rechtsgebiet wird es erst seit wenigen Jahren wahrgenommen.



Dieses Buch führt kundig in das junge Rechtsgebiet ein und stellt es in seiner Vielseitigkeit dar: Die Autorin geht dabei auf das Recht der gesetzlichen Krankenkassen, das ärztliche Berufsrecht und die Rechtsbeziehungen zwischen Ärzten und Patienten ein. Auch das Vertragsarztrecht, die Leistungserbringung durch Krankenhäuser sowie die Versorgung mit Arzneimitteln und das Heil- und Hilfsmittelrecht stellt sie dar und beleuchtet abschließend auch das Arzthaftungsrecht und die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Ärzten.



Das Buch richtet sich an Juristen, Mediziner, Gesundheitsökonomen und Pflegewissenschaftler in Studium und Praxis.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 4. Auflage 17

Abkürzungsverzeichnis 19

1. Kapitel: Einführung 25

A. Begriff des Medizinrechts 25

B. Rechtsquellen des Medizinrechts 28

C. Historische Entwicklung des Medizinrechts 31

2. Kapitel: Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung 39

A. Abgrenzung 40

I. Gesetzliche Krankenversicherung 40

II. Private Krankenversicherung 40

III. Beihilfe 41

IV. Sozialhilfe 41

B. Organisation der Krankenkassen 43

I. Die Krankenkassen als Körperschaften des öffentlichen Rechts 43

II. Das Prinzip der Selbstverwaltung 44

III. Organe der Krankenkassen 45

IV. Die Kassenarten 47

C. Die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung 49

I. Pflichtversicherung, § 5 SGB V 49

II. Versicherungsfreiheit, §§ 6, 7 SGB V 54

III. Versicherungsbefreiung, § 8 SGB V 55

IV. Freiwillige Versicherung, § 9 SGB V 56

V. Familienversicherung, § 10 SGB V 56

D. Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung 57

I. Der Gesundheitsfonds als Sondervermögen der GKV 57

II. Beiträge 58

III. Bundeszuschuss, § 221 SGB V 60

IV. Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds an die Krankenkassen 61

V. Zusatzbeiträge der Krankenkassen 65

VI. Wahltarife 66

E. Leistungsrecht 71

I. Versicherungsfall „Krankheit 71

II. Sicherstellung der Leistungserbringung 77

III. Grundsätze der Leistungserbringung 82

IV. Die Beurteilung von Behandlungsmethoden 83

V. Der Leistungskatalog des SGB V 89

3. Kapitel: Das ärztliche Berufsrecht 95

A. Rechtsgrundlagen 95

B. Zugang zum Arztberuf 98

I. Der Arztberuf als freier Beruf 98

II. Zulassung zur Berufsausübung – Die Approbation 98

III. Die Niederlassung 101

IV. Kooperative Formen der Leistungserbringung 102

C. Standesorganisationen der Ärzte 106

I. Die Ärztekammern 106

II. Die Bundesärztekammer 108

III. Sonstige berufsständische Verbände 109

D. Berufsständische Pflichten des Arztes 110

I. Heilauftrag 111

II. Fortbildungspflicht 114

III. Partnerschaft zwischen Arzt und Patient 115

IV. Kollegialität 118

V. Verbot berufswidriger Werbung 118

E. Berufsgerichtsbarkeit 120

I. Zuständigkeit der Berufsgerichte 120

II. Berufsgerichte und das Verbot der Doppelbestrafung 121

4. Kapitel: Die Rechtsbeziehungen zwischen Ärzten und Patienten 123

A. Der Behandlungsvertrag 124

I. Rechtsnatur des Behandlungsvertrags 124

II. Kontrahierungszwang 125

III. Zustandekommen des Behandlungsvertrags 127

B. Vertragliche Pflichten des Arztes 131

I. Informationspflichten 131

II. Behandlungspflicht 131

III. Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung 133

IV. Aufklärung und Einwilligung des Patienten 134

V. Dokumentationspflicht 142

VI. Schweigepflicht des Arztes 143

VII. Sonstige Pflichten des Arztes 144

C. Vertragliche Pflichten des Patienten 145

I. Pflicht zur Vergütung von Behandlungsleistungen 145

II. Mitwirkungspflicht (Compliance) 148

III. Sonstige Pflichten des Patienten 149

5. Kapitel: Vertragsarztrecht 151

A. Grundlagen 151

B. Die Kassenärztlichen Vereinigungen als Träger der vertragsärztlichen Versorgung 153

I. Organisation 153

II. Aufgaben der Kassenärztlichen Vereinigungen 154

III. Pflichtmitgliedschaft 155

C. Verträge zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern 156

I. Kollektivverträge 156

II. Einzelverträge 158

III. Zusammenfassung: Kollektiv- und Einzelverträge in der GKV 164

D. Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung 165

I. Verfassungsmäßigkeit des Zulassungserfordernisses 166

II. Voraussetzungen der Zulassung 167

III. Bedarfsplanung 173

IV. Rechtsfolgen der Zulassung 179

V. Der berufliche Status des Vertragsarztes 186

VI. Ende der Zulassung 187

E. Haus- und fachärztliche Versorgung 191

I. Hausärztliche Versorgung 191

II. Fachärztliche Versorgung 192

F. Vergütung der Vertragsärzte 193

I. Einheitlicher Bewertungsmaßstab 193

II. Euro-Gebührenordnung 195

III. Morbiditätsbedingte Gesamtvergütung 195

IV. Honorarverteilung 197

V. Konsequenzen des Vergütungssystems für die Vertragsbeziehungen bei Kassenpatienten 198

6. Kapitel: Leistungserbringung durch Krankenhäuser 203

A. Das Krankenhaus im medizinischen Versorgungssystem 203

I. Rechtsquellen 204

II. Begriff des Krankenhauses 205

III. Typologie der Krankenhäuser 206

IV. Träger stationärer Einrichtungen 208

B. Krankenhausplanung und –finanzierung 210

I. Planung 210

II. Finanzierung 212

C. Organisation des Krankenhauses 216

I. Gliederung des Krankenhauses 216

II. Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Krankenhaus 217

III. Besonderheiten beim Chefarzt 218

IV. Exkurs: Arbeitszeit der Klinikärzte 221

D. Der Behandlungsvertrag 223

I. Kontrahierungszwang 223

II. Rechtsformen des Behandlungsvertrags im Krankenhaus 224

E. Die stationäre Versorgung von gesetzlich versicherten Patienten 226

I. Zugelassene Leistungserbringer in der stationären Versorgung 226

II. Der Anspruch auf stationäre Versorgung nach SGB V 231

III. Vergütung von Krankenhausleistungen durch die Krankenkassen 233

7. Kapitel: Versorgung mit Arzneimitteln 237

A. Begriff des Arzneimittels 238

B. Genehmigungsvorbehalte im Arzneimittelrecht 243

I. Herstellungserlaubnis 243

II. Zulassung von Arzneimitteln 244

III. Abgabe von Arzneimitteln 255

C. Rechtsstellung der Apotheker 260

I. Approbation 260

II. Apothekenerlaubnis 261

III. Aufgaben des Apothekers 264

IV. Versandhandel als besondere Vertriebsform 264

D. Versorgung mit Arzneimitteln im Rahmen der GKV 267

I. Anspruch der Versicherten 267

II. Rechtsbeziehungen der Krankenkassen zu den Apotheken 273

zu den pharmazeutischen Unternehmen 275

E. Entgelte für Arzneimittel 276

I. Zulässige Preisspannen nach AMPreisV 276

II. Rabattpflichten nach SGB V 278

III. Bestimmung von Festbeträgen 280

8. Kapitel: Heil- und Hilfsmittelrecht 287

A. Versorgung mit Heilmitteln 288

I. Berufsrecht 288

II. Heilmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung 289

B. Versorgung mit Hilfsmitteln 296

I. Berufsrecht 296

II. Hilfsmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung 297

III. Zulassung von Leistungserbringern zur Hilfsmittelversorgung 304

IV. Vergütung 308

V. Abgrenzung zur Hilfsmittelversorgung im Pflegeversicherungsrecht 309

9. Kapitel: Arzthaftungsrecht 313

A. Allgemeines 313

B. Fehlverhalten des Arztes 315

I. Behandlungsfehler 315

II. Aufklärungsfehler 321

III. Dokumentationsmängel 323

C. Sorgfaltsmaßstab 324

I. Objektiver Sorgfaltspflichtverstoß 324

II. Therapiefreiheit 325

D. Kausalität und Zurechnung 327

E. Besonderheiten bei der medizinischen Behandlung im Krankenhaus 330

I. Haftungstatbestände und Haftungsschuldner 330

II. Sorgfaltsmaßstab 331

III. Organisationsverschulden des Krankenhausträgers 332

IV. Aufklärungsfehler 337

F. Beweislastverteilung 339

I. Substantiierungspflichten des Patienten 339

II. Beweiserleichterung im Arzthaftpflichtprozess 340

G. Umfang des Schadenersatzes 346

10. Kapitel: Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Ärzten 351

A. Abgrenzung von Arzthaftungsrecht und Arztstrafrecht 353

B. Die ärztliche Behandlung ohne/gegen den Willen des Patienten 354

I. Heilbehandlung als Körperverletzung 354

II. Kritik in der Literatur 354

III. Stellungnahme 356

IV. Die Einwilligung des Patienten 357

C. Strafrechtliche Bewertung von Behandlungsfehlern 363

I. Begriff des Behandlungsfehlers 363

II. Sorgfaltsmaßstab 363

III. Schuld 364

IV. Behandlungsfehler durch Unterlassen 364

D. Sterbehilfe als Straftat 365

I. Aktive Sterbehilfe 365

II. Indirekte Sterbehilfe 366

III. Behandlungsabbruch und –verzicht 367

E. Ärztliche Beteiligung am Suizid 373

I. Aktive Unterstützung der Selbsttötung 373

II. Hilfeleistungspflichten beim Suizid 375

F. Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht 379

I. Anvertrauen eines Geheimnisses 379

II. Offenbaren eines Geheimnisses 380

III. Fehlende Befugnis zur Offenbarung 381

Musterklausuren 387

Fall 1 (Bürgerliches Recht) 387

Fall 2 (Öffentliches Recht) 393

Fall 3 (Strafrecht) 397

Literatur 403

Sachwortverzeichnis 415