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Stephan Articus; Bernd J. Schneider

Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Kommentar

89,99 EUR inkl. MwSt.
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ISBN: 978-3-555-01783-9
Reihe: Kommunale Schriften für Nordrhein-Westfalen
Verlag: Deutscher Gemeindeverlag
Format: E-Book Text (PDF sofort downloaden
Downloads sind nur in Österreich möglich!)
575 Seiten, 5. Aufl., 2016
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Kurztext / Annotation

Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für das Verwaltungshandeln der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Sie ist ständigen Änderungen und Ergänzungen unterworfen, die für die kommunale Praxis von ausschlaggebender Bedeutung sind. Neuformulierungen oder Änderungen von Gesetzestexten sind vielfach für den kommunalen Praktiker nicht ohne Weiteres verständlich oder lassen Ermessensspielräume zu, die es näher zu erläutern gilt. Diese Aufgabe erfüllt der 'Articus/Schneider' in seiner 5. Auflage und stellt damit weiterhin das bewährte Nachschlagewerk für die kommunale Praxis in Nordrhein-Westfalen dar. Neben dem handlichen Format des Kommentars zeichnet sich dieser dadurch aus, dass die Anmerkungen zu den jeweiligen Vorschriften in einer allgemein verständlichen Sprache gefasst wurden. Der Articus/Schneider richtet sich daher nicht nur an Juristen, sondern an alle in der Kommunalpolitik hauptamtlich wie auch ehrenamtlich Engagierten.

Dr. Stephan Articus, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetages NRW und Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW.

Textauszug

Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
(GO NRW)

i.d.F. der Bekanntmachung vom 14.Juli 1994 (GV. NRW., S.666), zuletztgeändert durch Artikel2 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 25.Juni 2015 (GV. NRW., S.496), in Kraft getreten am 26.Juni 2015
Inhaltsverzeichnis

1. Teil: Grundlagen der Gemeindeverfassung

1Wesen der Gemeinden

2Wirkungskreis

3Aufgaben der Gemeinden

4Zusätzliche Aufgaben kreisangehöriger Gemeinden

5Gleichstellung von Frau und Mann

6Geheimhaltung

7Satzungen

8Gemeindliche Einrichtungen und Lasten

9Anschluss- und Benutzungszwang

10Wirtschaftsführung

11Aufsicht

12Funktionsbezeichnungen

13Name und Bezeichnung

14Siegel, Wappen und Flaggen

2. Teil: Gemeindegebiet

15Gemeindegebiet

16Gebietsbestand

17Gebietsänderungen

18Gebietsänderungsverträge

19Verfahren bei Gebietsänderungen

20Wirkungen der Gebietsänderung

3. Teil: Einwohner und Bürger

21Einwohner und Bürger

22Pflichten der Gemeinden gegenüber ihren Einwohnern

23Unterrichtung der Einwohner

24Anregungen und Beschwerden

25Einwohnerantrag

26Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

27Integration

28Ehrenamtliche Tätigkeit und Ehrenamt

29Ablehnungsgründe

30Verschwiegenheitspflicht

31Ausschließungsgründe

32Treupflicht

33Entschädigung

34Ehrenbürgerrecht und Ehrenbezeichnung

4. Teil: Bezirke und Ortschaften

35Stadtbezirke in den kreisfreien Städten

36Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten

37Aufgaben der Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten

38Bezirksverwaltungsstellen in den kreisfreien Städten

39Gemeindebezirke in den kreisangehörigen Gemeinden

5. Teil: Der Rat

40Träger der Gemeindeverwaltung

41Zuständigkeiten des Rates

42Wahl der Ratsmitglieder

43Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder

44Freistellung

45Entschädigung der Ratsmitglieder

46Aufwandsentschädigung

47Einberufung des Rates

48Tagesordnung und Öffentlichkeit der Ratssitzungen

49Beschlussfähigkeit des Rates

50Abstimmungen

51Ordnung in den Sitzungen

52Niederschrift der Ratsbeschlüsse

53Behandlung der Ratsbeschlüsse

54Widerspruch und Beanstandung

55Kontrolle der Verwaltung

56Fraktionen

57Bildung von Ausschüssen

58Zusammensetzung der Ausschüsse und ihr Verfahren

59Hauptausschuss, Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss

60Dringliche Entscheidungen

61Planung der Verwaltungsaufgaben

6. Teil: Bürgermeister

62Aufgaben und Stellung des Bürgermeisters

63Vertretung der Gemeinde

64Abgabe von Erklärungen

65Wahl des Bürgermeisters

66Abwahl des Bürgermeisters

67Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters

68Vertretung im Amt

69Teilnahme an Sitzungen

7. Teil: Verwaltungsvorstand und Gemeindebedienstete

70Verwaltungsvorstand

71Wahl der Beigeordneten

72Gründe der Ausschließung vom Amt

73Geschäftsverteilung und Dienstaufsicht

74Bedienstete der Gemeinde

8. Teil: Haushaltswirtschaft

75Allgemeine Haushaltsgrundsätze

76Haushaltssicherungskonzept

77Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung

78Haushaltssatzung

79Haushaltsplan

80Erlass der Haushaltssatzung

81Nachtragssatzung

82Vorläufige Haushaltsführung

83Überplanmäßige und außerplanmäßig

Beschreibung für Leser

Unterstützte Lesegerätegruppen: PC/MAC/eReader/Tablet