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Bruno Richter; Wolfgang Stoppel

Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

Sammlung der Spruchpraxis des Reichspatentamts, des Deutschen Patent- und Markenamts, des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs, weiterer Gerichte und nationaler Markenämter, des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum sowie der Gerichte der Europäischen Union

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ISBN: 978-3-452-29234-6
Verlag: Heymanns, Carl (Deutschland)
Format: Fester Einband
506 Seiten; 303 mm x 217 mm, 18. Auflage, 2019

Hauptbeschreibung

Das europaweit anerkannte Standardwerk ist für jeden Markenpraktiker bei der Beurteilung und Bewertung von Kollisionsfällen im Markenrecht ein unverzichtbares Arbeitsmittel, um zu verlässlichen und reproduzierbaren Ergebnissen zu gelangen. Die Sammlung des »Richter/Stoppel« leistet hierbei seit Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag, zumal es schon seit langem nicht mehr nur die deutschsprachige Spruchpraxis (vor allem des Bundespatentgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts für die Schweiz und des OLG Wien für Österreich), sondern schwerpunktmäßig auch die Tätigkeit der europäischen Institutionen (vor allem der Beschwerdekammern des EUIPO und der EU-Gerichte EuG und EuGH) abbildet.
NEU in der 18. Auflage:
•Mit über 700 neu erfassten Entscheidungen
•Gesetzes- und Bearbeitungsstand 31.12.2018
•Textanhang mit eingearbeiteter 11. Ausgabe der Nizza Klassifikation in der Version 2019 nebst amtlicher dreisprachiger
Empfehlungsliste zur Klasseneinteilung und den (vom Herausgeber zusätzlich kommentierten) erläuternden Anmerkungen und Class Scopes