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Tobias Lubitz

Das beschleunigte Verfahren der StPO und seine rechtstatsächliche Durchführung in Berlin und Brandenburg.

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ISBN: 978-3-428-53208-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH (Deutschland)
Format: E-Book Text (PDF sofort downloaden
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241 Seiten; Abb.; 241 S., 2010

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;6
2;Inhaltsverzeichnis;8
3;A. Einleitung und Fragestellung;16
4;B. Zielsetzung, Grenzen und Ablauf der empirischen Untersuchung;22
4.1;I. Methodisches Vorgehen und Problematik;22
4.1.1;1. Forschungsstand und offene Fragestellungen;22
4.1.1.1;a) Die Studie von Popp;22
4.1.1.2;b) Die Studie von Bielefeld;23
4.1.1.3;c) Die Studie von Kohler;25
4.1.1.4;d) Die Studie von Bürgle;28
4.1.1.5;e) Die Studie von Ernst;29
4.1.1.6;f) Die Studie von Tiedemann;33
4.1.1.7;g) Zwischenergebnis;36
4.1.2;2. Grenzen empirischen Forschens;36
4.1.3;3. Gewählte Datenerhebungsmethode und Untersuchungsanordnung;38
4.1.3.1;a) Befragung;38
4.1.3.2;b) Teilnehmende Beobachtung;38
4.1.3.3;c) Entscheidung für Aktenanalyse;39
4.1.4;4. Operationalisierung der zu untersuchenden Merkmale;41
4.1.4.1;a)
417 StPO;42
4.1.4.2;b)
418 StPO;45
4.1.4.3;c)
419 StPO;46
4.1.4.4;d)
420 StPO;47
4.1.4.5;e) Der Auswertungsbogen;50
4.2;II. Aktenziehung und Auswertung;53
4.2.1;1. Brandenburg - Landgerichtsbezirk Potsdam;53
4.2.1.1;a) Ausgehändigte Fälle;54
4.2.1.2;b) Verwertbare Fälle;54
4.2.1.3;c) Fälle, in denen gem. den

417-420 StPO verhandelt wurde;54
4.2.2;2. Berlin;54
4.2.2.1;a) Ausgehändigte Fälle;55
4.2.2.2;b) Verwertbare Fälle;55
4.2.2.3;c) Fälle, in denen gem. den

417-420 StPO verhandelt wurde;56
4.2.3;3. Vorgehen bei der Auswertung;56
5;C. Das beschleunigte Verfahren gemäß den

417-420 StPO - Geltende Rechtslage und Anwendung in Berlin und Brandenburg;57
5.1;I. Die Voraussetzungen der Verfahrensart gem.
417 StPO - Zulässigkeitsrahmen und Beantragung des beschleunigten Verfahrens;57
5.1.1;1. Anwendungsbereich;57
5.1.1.1;a) Möglicher Spruchkörper;57
5.1.1.2;b) Ausdrücklich ausgeschlossene Beschuldigtengruppen;57
5.1.1.2.1;(1) Jugendliche;58
5.1.1.2.2;(2) Ausländische Truppen;58
5.1.1.3;c) Inhaltliche Voraussetzung des
417 StPO: Eignung zur sofortigen Verhandlung auf Grund des einfachen Sachverhalts oder der klaren Beweislage;59
5.1.1.3.1;(1) Vorliegen eines einfachen Sachverhalts;59
5.1.1.3.1.1;(a) Heranwachsende;59
5.1.1.3.1.2;(b) Politisch motivierte Täter;60
5.1.1.3.1.3;(c) Nichtdeutsche;61
5.1.1.3.1.4;(d) Sexuell motivierte Täter;62
5.1.1.3.1.5;(e) Fragliche Schuldfähigkeit;63
5.1.1.3.1.6;(f) Vielzahl vorgeworfener Taten;64
5.1.1.3.1.7;(g) Zu erwartende Verhängung einer Freiheitsstrafe;64
5.1.1.3.1.8;(h) Der "Einfachheit" entsprechende Straftaten;65
5.1.1.3.2;(2) Vorliegen einer klaren Beweislage;66
5.1.1.3.3;(3) Eignung zur sofortigen Verhandlung;68
5.1.1.3.3.1;(a) Voraussichtlicher Zeitraum zwischen Antrag und Hauptverhandlung;68
5.1.1.3.3.2;(b) Möglichkeit der Verfahrensbeschleunigung gegenüber dem Regelverfahren - Art. 3 Abs. 1 GG;70
5.1.1.3.3.2.1;(aa) Die gesetzliche Regelung und der Gleichheitsgrundsatz;71
5.1.1.3.3.2.2;(bb) Die Anwendung der gesetzlichen Regelung und der Gleichheitsgrundsatz;74
5.1.1.3.3.2.3;(cc) Beschleunigung im Ermittlungsverfahren;75
5.1.1.3.4;(4) Weitere der "Eignung" i. S. d.
417 StPO entgegenstehende Kriterien;75
5.1.1.4;d) Verpflichtung zur Stellung eines Antrags gem.
417 StPO;76
5.1.1.5;e) Verhältnis zu anderen Verfahrensarten;77
5.1.2;2. Die Antragsstellung durch die Staatsanwaltschaft - formelle Voraussetzungen, Zeitpunkt und Rücknahme;80
5.1.2.1;a) Die Form von Antrag und Anklage;80
5.1.2.2;b) Zeitpunkt der Antragsstellung;83
5.1.2.3;c) Rücknahme des Antrags;84
5.1.2.4;d) Einwirkungsmöglichkeit des Beschuldigten;86
5.1.3;3. Die Voraussetzungen des
417 StPO im Rechtsmittelverfahren;86
5.1.3.1;a) Die Einlegung von Rechtsmitteln nach Durchführung eines beschleunigten Verfahrens;86
5.1.3.2;b) Fehlen des Antrags gem.
417 StPO;87
5.1.3.3;c) Fehler in der Eignungsbeurteilung gem.
417 StPO;88
5.2;II. Rechtstatsächlicher Umgang mit den Voraussetzungen des
417 StPO;90
5.2.1;1. Spruchkörper;90
5.2.1.1;a) Brandenburg - Landgerichtsbezirk Potsdam;90
5.2.1.2;b) Berlin;91
5.2.2;2. Umgang mit den Voraussetzungen de

Kurztext / Annotation

Regelmäßig werden Forderungen nach Entlastung der Justiz laut. Einen wesentlichen Schritt in diese Richtung versuchte der Gesetzgeber 1994 mit der Neustrukturierung des beschleunigten Verfahrens. Lassen sich die

417 - 420 StPO als Erfolgsmodell bezeichnen? Verwirklicht sich die Hoffnung des Gesetzgebers auf Mehranwendung? Oder bestätigt sich die teils vehemente Kritik des Schrifttums, welche im beschleunigten Verfahren Gefahren für Wahrheitsfindung und rechtsstaatliche Schutzprinzipien sieht? Diese Fragen untersucht Tobias Lubitz, indem er die gesetzliche Regelung erörtert und die vielfältigen Ziele, Einzelprobleme und Kritikpunkte mittels einer empirischen Forschung (Aktenanalyse) überprüft. Die Auswertung zeigt, dass die Hoffnungen des Gesetzgebers auf Mehranwendung und Entlastung unerfüllt bleiben. Sichtbar wird aber, dass sich mittels der

417 - 420 StPO Strafverfahren schneller abschließen lassen. Allerdings werden die Voraussetzungen der Verfahrensart von der Praxis nicht ausreichend beachtet. Mitunter liegen eineinhalb Jahre zwischen Tatbegehung und 'beschleunigtem' Verfahren. Die entscheidende Neuerung zur Verkürzung der Hauptverhandlung (
420 StPO) ist laut Lubitz abzuschaffen. Sie beinhalte erhebliche Gefahren, werde selten angewandt und erscheine wenig effektiv. Von den Befunden ausgehend kann der Autor eine rechtspolitische Empfehlung geben, welche die Beschleunigungsmöglichkeiten kaum beeinträchtigt, zugleich aber die Beschuldigtenrechte besser schützt. Zu bedenken bleibt laut Lubitz aber insgesamt, ob der gesetzgeberisch gewählte Weg, Effizienzsteigerung über Abbau von Individualrechten zu erreichen, der richtige ist.

Langtext

Regelmäßig werden Forderungen nach Entlastung der Justiz laut. Einen wesentlichen Schritt in diese Richtung versuchte der Gesetzgeber 1994 mit der Neustrukturierung des beschleunigten Verfahrens. Lassen sich die
417 - 420 StPO als Erfolgsmodell bezeichnen? Verwirklicht sich die Hoffnung des Gesetzgebers auf Mehranwendung? Oder bestätigt sich die teils vehemente Kritik des Schrifttums, welche im beschleunigten Verfahren Gefahren für Wahrheitsfindung und rechtsstaatliche Schutzprinzipien sieht? Diese Fragen untersucht Tobias Lubitz, indem er die gesetzliche Regelung erörtert und die vielfältigen Ziele, Einzelprobleme und Kritikpunkte mittels einer empirischen Forschung (Aktenanalyse) überprüft. Die Auswertung zeigt, dass die Hoffnungen des Gesetzgebers auf Mehranwendung und Entlastung unerfüllt bleiben. Sichtbar wird aber, dass sich mittels der
417 - 420 StPO Strafverfahren schneller abschließen lassen. Allerdings werden die Voraussetzungen der Verfahrensart von der Praxis nicht ausreichend beachtet. Mitunter liegen eineinhalb Jahre zwischen Tatbegehung und "beschleunigtem" Verfahren. Die entscheidende Neuerung zur Verkürzung der Hauptverhandlung (
420 StPO) ist laut Lubitz abzuschaffen. Sie beinhalte erhebliche Gefahren, werde selten angewandt und erscheine wenig effektiv.
Von den Befunden ausgehend kann der Autor eine rechtspolitische Empfehlung geben, welche die Beschleunigungsmöglichkeiten kaum beeinträchtigt, zugleich aber die Beschuldigtenrechte besser schützt. Zu bedenken bleibt laut Lubitz aber insgesamt, ob der gesetzgeberisch gewählte Weg, Effizienzsteigerung über Abbau von Individualrechten zu erreichen, der richtige ist.

Beschreibung für Leser

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