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Rebecca Dr. Wald

Das Spannungsfeld von Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit am Beispiel internationaler Umstrukturierungen

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ISBN: 978-3-946258-07-0
Reihe: Freiburger Steuerforum
Verlag: Freiburg School of Business and Law
Format: Flexibler Einband
313 Seiten; 18 cm x 14.8 cm, 1. Auflage, 2018
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Hauptbeschreibung

Das Werk "Das Spannungsfeld von Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit am Beispiel internationaler Umstrukturierungen" wurde im Wintersemester 2017/2018 von der Wirtschafts- und Verhaltenswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i.Br. als Dissertation angenommen. Der Arbeit liegt der Rechtsstand Oktober 2017 zugrunde. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, wann ein sicherer Einfluss vorliegt, der die reine Kapitalanlage von einem unternehmerischen Engagement abgrenzt. Die Verfasserin entwickelt hierzu eine Typologie von Merkmalen, die im konkreten Einzelfall eine sichere Zuordnung ermöglichen, was vor allem aus Sicht der Beratungspraxis sehr hilfreich ist. Das Werk liefert eine fundierte Auseinandersetzung mit den teilweise kryptischen Formulierungen des EuGH und der Literatur in der Entwicklung eines Katalogs an relevanten Einflusskriterien. Die Arbeit kann daher Wissenschaftlern wie Praktikern gleichermaßen empfohlen werden.

Klappentext

Eine zentrale Säule der Europäischen Union ist das generelle Freizügigkeitskonzept innerhalb des Gemeinschaftsgebiets. Die Idee des freien Verkehrs gilt für Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gleichermaßen. Eine Besonderheit ergibt sich lediglich im Hinblick auf den freien Kapitalfluss, der sich ebenso auf Drittstaaten erstreckt. Dieses Alleinstellungsmerkmal begründet bei komplexen Wirtschaftsstrukturen mit konkurrierenden Freizügigkeitsaspekten stets die Frage der parallelen oder exklusiven Anwendbarkeit der individuellen Grundfreiheiten. Die Abgrenzungsfrage der grundfreiheitsspezifischen Anwendungs- und Wirkungsbereiche stellt sich regelmäßig bei Unternehmensbeteiligungen. Liegt eine einflussbegründende Gesellschafterstellung vor, ist eine Niederlassung mit binnenmarktbezogener Freizügigkeit gegeben. Trägt die Beteiligung hingegen den Charakter einer alleinigen Geldanlage mit Renditeabsichten, ist sie als Kapitalinvestition mit erweitertem Schutz für Drittstaaten zu qualifizieren. Überdies umfassen Unternehmensbeteiligungen regelmäßig eine Kapitalinvestition, wodurch sich die Komplexität der Abgrenzungsfrage offenbart.

Wenngleich die Differenzierung von bedeutsamer Tragweite ist, fehlt es bislang an einem konsistenten Abgrenzungsmaßstab, der einen rechtssicheren Umgang ermöglicht. Der Europäische Gerichtshof legt mit dem Merkmal der sicheren Einflussnahme ein lediglich kryptisches Richtmaß vor, das der weiteren inhaltlichen Konkretisierung bedarf. Das vorliegende Werk beleuchtet eine Vielzahl an potentiellen Abgrenzungs- sowie Identifikationsmerkmalen beider Beteiligungsarten und leitet einen validen Katalog an relevanten Einflusskriterien ab. Im Spannungsfeld der Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit ermöglicht diese Typologie von Merkmalen einen vereinfachten und standardisierten Umgang mit der komplexen Abgrenzungsfrage. Vor dem Hintergrund eines umfassenden Freizügigkeitsschutzes im Binnenmarktkonzept wird somit die Zuordnung zur zutreffenden Freizügigkeitsgarantie erleichtert.