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Elisabeth Dr. Haller

Die feste Niederlassung im Europäischen Mehrwertsteuersystem

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ISBN: 978-3-946258-05-6
Reihe: Freiburger Steuerforum
Verlag: Freiburg School of Business and Law
Format: Flexibler Einband
340 Seiten; 21 cm x 14.8 cm, 1. Auflage, 2017
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Hauptbeschreibung

Das Werk "Die feste Niederlassung im Europäischen Mehrwertsteuersystem" wurde im Wintersemester 2015/2016 von der Wirtschafts- und Verhaltenswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i.Br. als Dissertation angenommen. Die Dissertation behandelt eine ganzheitliche systematische Untersuchung der festen Niederlassung als Schlüsselkonzept des Europäischen Mehrwertsteuersystems. Im Detail wird die Bedeutung der Harmonisierung der indirekten Steuern im Binnenmarkt sowie die Relevanz der festen Niederlassung u.a. innerhalb der umsatzsteuerlichen Ortsbestimmung, des Reverse-Charge-Verfahrens sowie des Vorsteuer-Vergütungsverfahrens herausgearbeitet und einer systematisch-analytischen Betrachtung unterworfen. Die Dissertation liefert die zentralen rechtlichen Grundlagen, um eine Entscheidungs- sowie Planungssicherheit im Hinblick auf das Konzept der festen Niederlassung im Mehrwertsteuersystem.

Klappentext

Im Lichte stetig voranschreitender Integrationsprozesse manifestiert sich die Ausweitung und Stärkung des Europäischen Binnenmarktes unter anderem darin, dass die Anzahl ebenso wie das Volumen an grenzüberschreitenden Leistungen kontinuierlich steigt. Angesichts derartig tiefgreifender Veränderungen des Handelsgefüges sieht sich nicht zuletzt auch die Mehrwertsteuer vor erhebliche Herausforderungen gestellt. So kommt es ungeachtet des einheitlichen Regelungsrahmens innerhalb der Europäischen Union weiterhin regelmäßig zu Besteuerungskonflikten. Nicht unwesentlich an diesem Missstand beteiligt ist die feste Niederlassung, welche eines der wichtigsten und gleichzeitig umstrittensten Konzepte des Europäischen Mehrwertsteuersystems darstellt.
 
Die vielfältigen Zweifelsfragen in Verbindung mit diesem Konzept gaben Anlass dafür, im Rahmen der vorliegenden Arbeit eine ganzheitliche systematische Untersuchung der festen Niederlassung als Schlüsselkonzept des Europäischen Mehrwertsteuer-systems durchzuführen. Im Fokus steht eine Analyse des geltenden Unionsrechts ebenso wie der dazu ergangenen EuGH-Rechtsprechung. Ausgehend von der Definitionsfrage widmet sich die Arbeit sodann der Untersuchung, wann eine feste Niederlassung in Bezug auf spezifische Transaktionen mehrwertsteuerliche Relevanz entfaltet. Neben ihrer Funktion als Anknüpfungspunkt bei der Ortsbestimmung von Dienstleistungen dient sie insbesondere der Bestimmung der Ansässigkeit, einerseits für Zwecke der Steuerschuldnerschaft, andererseits für die Bestimmung des Anwendungsbereichs des Vergütungsverfahrens. Eruiert werden schließlich die Implikationen, die sich in grenzüberschreitenden Konstellationen aus dem Aufeinandertreffen des Single-Entity-Prinzips mit dem in Teilen nach wie vor bestehenden Territorialitätsprinzip ergeben. Betroffen sind im Speziellen die Pro-rata-Bestimmung sowie die Mehrwertsteuergruppe. Indem die Auswirkungen der festen Niederlassung in unterschiedlichen Konstellationen aufgezeigt werden, soll eine Entscheidungs- und Planungssicherheit im Umgang mit diesem Konzept erreicht und das sog. „fixed establishment risk“ erheblich verringert werden.

Einführung oder Vorwort

Die Einführung der Mehrwertsteuer wird mitunter als die bedeutendste Innovation auf dem Gebiet des Steuerrechts in den letzten 50 Jahren bezeichnet. Als allgemeine Verbrauchsteuer kommt ihr nicht nur für den Fiskus, sondern auch für die Steuerpflichtigen ebenso wie für die Konsumenten eine zentrale Bedeutung zu. Erklärtes Ziel der Mehrwertsteuer ist eine Besteuerung des privaten Endverbrauchs unter gleichzeitiger Wahrung der Neutralität auf Ebene der Steuerpflichtigen. Schwierigkeiten bereitet in der Praxis oftmals die zutreffende mehrwertsteuerrechtliche Behandlung grenzüberschreitender Dienstleitungen, welche angesichts der weiterhin voranschreitenden Globalisierung und des andauernden technischen Fortschritts stetig an Volumen zunehmen. Eine zentrale Rolle spielt dabei die feste Niederlassung als originär unionsrechtliches Konzept, das in grenzüberschreitenden Konstellationen auf vielfältige Weise als Anknüpfungspunkt mehrwertsteuerliche Relevanz entfaltet. Wie stark die Unsicherheit um dieses Konzept in der Praxis tatsächlich ist, wird nicht zuletzt durch die große (und weiterhin steigende) Zahl an Vorlagefragen an den Europäischen Gerichtshof belegt, welche die feste Niederlassung zum Gegenstand haben.
Die vorliegende Dissertationsschrift von Frau Dr. Elisabeth Haller schließt diese, insbesondere auch für die Praxis bedeutsame Forschungslücke, indem sie sich der umfassenden systematischen Analyse des unionsrechtlichen Betriebsstättenkonzepts und ihrer vielfältigen Auswirkungen auf das Europäische Mehrwertsteuersystem annimmt. Einen besonderen Fokus legt sie dabei auf die jüngste EuGH-Rechtsprechung sowie auf die historische Entwicklung derselben.
Neben zahlreichen Antworten auf bislang unbeantwortete Fragen enthält die Arbeit eine umfassende Betrachtung und kritische Würdigung der einschlägigen Rechtsprechung.