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Die ZVB 06 erscheint am 03.07.2020
Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2020 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
LVwG Niederösterreich: Zum Ausscheiden des Erstangebots
Hannes Pesendorfer / Jacqueline Guger
BVwG zum Wissensvorsprung sowie zur Zulässigkeit einer Gesamtvergabe
Christian Gruber / Astrid Jacoby
 
Beiträge
Insolvenz eines Mitgliedes einer Bieter- oder Arbeitsgemeinschaft
Der EuGH hat in einem Anlassfall entschieden, dass der verbliebene Bieter einer Bietergemeinschaft nicht allein deswegen ausgeschieden werden muss, weil das andere Mitglied im Vergabeverfahren durch Insolvenz ausfällt und sich dadurch die Zusammensetzung der Bietergemeinschaft im Vergabeverfahren ändert. Dieses Urteil ist unterschiedlichen Interpretationen zulässig. Der für Österreich maßgebliche VwGH legt das Urteil dahingehend aus, dass es auf offene Verfahren nicht übertragbar ist. Sanchez-Graells/De Koninck leiten hingegen aus dem Urteil eine grundsätzliche Aussage für alle Verfahrensarten ab.
Bietergemeinschaft; Insolvenz eines Mitgliedes; Änderung der Bietergemeinschaft; Ausscheiden; Gold Plating
EuGH 4. 5. 2016, C-396/14, MT Højgaard und Züblin;VwGH 26. 6. 2019, Ra 2018/04/0161
§ 78 Abs 1 Z 2, § 141 Abs 1 Z 2 BVergG 2018
Albert Oppel
Europäisches Eigenvergaberecht 2019
Überblick über die Entwicklungen und die Rechtsprechung zum Eigenvergaberecht
Eine Kurzdarstellung der Rechtsprechung im durch die EU-Institutionen und -Einrichtungen anzuwendenden „europäischen Eigenvergaberecht“ für das Jahr 2019 und mögliche Rückschlüsse auf das allgemeine Vergaberecht.
Berechnung des Schadens bei Verlust einer Chance; COVID-19-Pandemie; Eigenvergaberecht; Interessenkonflikt; Mitteilungspflichten der Bieter; ungewöhnlich niedriges Angebot; Zeitpunkt der Beurteilung von Auswahlkriterien; Zuschlagsmethode
VO (EU, Euratom) 2018/1046 (Haushaltsordnung der EU – HHO)
Bernd-Roland Killmann
Die Auftragswertberechnung bei Lieferaufträgen
Das BVergG 2018 hat (auch) im Hinblick auf die Berechnung des geschätzten Auftragswerts Neuerungen mit sich gebracht. Vielfach diskutiert wurde bereits der Entfall der „Gleichartigkeit“ als explizite Voraussetzung für die Zusammenrechnung von Dienstleistungen in mehreren Losen. Aber auch für Lieferaufträge hat das BVergG 2018 eine Überraschung parat.
geschätzter Auftragswert; Berechnung; Lieferaufträge
§§ 13, 15, 186, 188 BVergG 2018
Florian Kromer
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code; Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§§ 202, 205, 208, 129, 334 Abs 3 Z 3 BVergG 2018; CPV-CO
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code; Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§§ 202, 205, 208, 129, 334 Abs 3 Z 3 BVergG 2018; CPV-CO
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code; Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§§ 202, 205, 208, 129, 334 Abs 3 Z 3 BVergG 2018; CPV-CO
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code; Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§§ 202, 205, 208, 129, 334 Abs 3 Z 3 BVergG 2018; CPV-CO
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code, Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§§ 202, 205, 208, 129, 334 Abs 3 Z 3 BVergG 2018; CPV-CO
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code; Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§§ 202, 205, 208, 129, 334 Abs 3 Z 3 BVergG 2018; CPV-CO
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code; Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§§ 202, 205, 208, 129, 334 Abs 3 Z 3 BVergG 2018; CPV-CO
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code; Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§§ 202, 205, 208, 129, 334 Abs 3 Z 3 BVergG 2018; CPV-CO
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code; Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§ 356 Abs 2 und 4 BVergG 2018
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code; Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§ 356 Abs 2 und 4 BVergG 2018
Feststellungsantrag; Rahmenvereinbarung; Bekanntmachung; CPV-Code; Geldbuße
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§ 356 Abs 9 BVergG 2018
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Die Folgen der inkorrekten Wahl des CPV-Codes
BVwG 28. 2. 2020, W273 2227591-1/26E
§§ 202, 205, 208, 219, 334 Abs 3 Z 3, § 356 Abs 2, 4 und 9 BVergG 2018; CPV-VO

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Angebotsprüfung bei besonderen Dienstleistungen, ein Beispiel
BVwG 5. 12. 2019, W134 2224559-2/27E ua
§ 151 Abs 1 BVergG 2018

Mit einer Anmerkung von Reinhard Grasböck
 
Beitrag
PLM – Projektbegleitendes Lösungsmanagement
Wege zur kooperativen Projektabwicklung
Bauablaufstörungen können vor Gericht nicht gelöst werden. Jede Gerichtsentscheidung kommt zu spät und verteilt nur mehr Kosten. Auch Schlichtungen sind in der Praxis unbeliebt, weil die Delegation der Entscheidungsbefugnis von den Parteien an einen Schlichter das interne Einigungspotenzial der Beteiligten zu wenig nutzt. PLM vermeidet diese Delegation weitestgehend. Primär geht es um die Unterstützung der Parteien, im Gespräch zu bleiben und dennoch rasch und effizient zu einer Lösung zu kommen. Diese muss nicht nur „rein technisch“ den Projektfortschritt ermöglichen, sondern auch baubetriebswirtschaftlich sowie rechtlich ausgewogen und bestandsfest sein. So viel wie möglich wird im Konsens der Beteiligten festgelegt und so wenig wie notwendig durch Dritte entschieden. Damit bleibt der erfolgreiche Projektabschluss gesichert. Zugleich erhöht sich die Resilienz des Projektes, das Bauablaufstörungen damit besser bewältigen kann als ohne Einsatz von PLM.
Bauvertrag; Partnering; alternative Streitbeilegung; Schlichtung
§§ 1165ff ABGB; ÖNORM B 2118
Ursula Gallistel / Rudolf Lessiak
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zur Erfüllungsgehilfenhaftung einer Kleingartenpächterin für ein beauftragtes Bauunternehmen
OGH 21. 1. 2020, 1 Ob 202/19s
§§ 1313a ABGB

Mit einem Praxistipp von Tatjana Chiwitt-Oberhammer,
Mit einer Anmerkung von Tatjana Chiwitt-Oberhammer