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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2020 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
EuGH: Antragslegitimation und Rechtsschutzinteresse
Hannes Pesendorfer / Jacqueline Guger
BGH: Abwehrklausel des Auftraggebers schützt Angebote vor dem Ausscheiden wegen Widerspruchs gegen die Ausschreibung
Karlheinz Moick
 
Beitrag
Graubereiche des Vergaberechtsschutzes
Der Beitrag stellt in loser Reihenfolge ausgewählte Fragen des Vergaberechtsschutzes dar. Diese betreffen durchgehend Graubereiche, in denen nach Einschätzung des Autors für alle Beteiligten das Risiko einer gewissen rechtlichen Ungeklärtheit besteht. Soweit als möglich werden Lösungsvorschläge angeboten. Der wesentlichste Aspekt besteht jedoch darin, das Vorliegen von Graubereichen bewusst zu machen. Die rechtlich sichere Vorgangsweise liegt grundsätzlich darin, diesen – sowie auch anderen – Graubereichen nach Möglichkeit auszuweichen oder zumindest die damit verbundenen rechtlichen Risiken einzuplanen.
Zuständigkeit; Nichtigerklärung; Bestandsfestigkeit
§ 106 Abs 3, §§ 327, 347 BVergG 2018; §§ 1, 26 WVRG 2014
Albert Oppel
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Teilnahmeantrag; Behebbarkeit von Mängeln; Subunternehmer
BVwG 11. 7. 2019, W131 2219366-2/28E
§§ 20, 80 Abs 3, § 138 Abs 3, § 141 Abs 1 Z 7, § 347 BVergG 2018
Teilnahmeantrag; Behebbarkeit von Mängeln; Subunternehmer
BVwG 11. 7. 2019, W131 2219366-2/28E
§§ 20, 80 Abs 3, § 138 Abs 3, § 141 Abs 1 Z 7, § 347 BVergG 2018
Teilnahmeantrag; Behebbarkeit von Mängeln; Subunternehmer
BVwG 11. 7. 2019, W131 2219366-2/28E
§§ 20, 80 Abs 3, § 138 Abs 3, § 141 Abs 1 Z 7, § 347 BVergG 2018
Teilnahmeantrag; Behebbarkeit von Mängeln; Subunternehmer
BVwG 11. 7. 2019, W131 2219366-2/28E
§§ 20, 80 Abs 3, § 138 Abs 3, § 141 Abs 1 Z 7, § 347 BVergG 2018
Teilnahmeantrag; Behebbarkeit von Mängeln; Subunternehmer
BVwG 11. 7. 2019, W131 2219366-2/28E
§§ 20, 80 Abs 3, § 138 Abs 3, § 141 Abs 1 Z 7, § 347 BVergG 2018
Landesverwaltungsgerichte
Baumeister als erlaubnisfreier Rücknehmer nach AWG
LVwG Wien 22. 7. 2019, VGW-123/046/7416/2019
§§ 81, 141 Abs 1 Z 2 BVergG 2018; § 24a Abs 2 Z 5 AWG
Auch eine Wiese kann „Verkehrsfläche“ sein
LVwG Wien 23. 5. 2019, VGW-123/074/5617/2019
§§ 81, 141 Abs 1 Z 2 BVergG 2018; § 29 GewO 1994
VwGH
Insolvenz eines Mitglieds einer Bietergemeinschaft; EuGH-Urteils Højgaard und Züblin auf offene Verfahren nicht übertragbar
VwGH 26. 6. 2019, Ra 2018/04/0161.
§ 78 Abs 1 Z 2 BVergG 2018
Insolvenz eines Mitglieds einer Bietergemeinschaft; EuGH-Urteils Højgaard und Züblin auf Fälle, bei denen das insolvente Mitglied (vorerst) in der Bietergemeinschaft verbleibt, nicht übertragbar
VwGH 26. 6. 2019, Ra 2018/04/0161.
§ 78 Abs 1 Z 2 BVergG 2018
Das Erfordernis der Zustimmung der Arbeitnehmerschaft zum Abschluss des Vertrages steht der Anwendbarkeit des Vergaberechts nicht entgegen
VwGH 30. 4. 2019, Ro 2016/04/0053.
§ 1 BVergG 2018
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Zur Ablehnung von nicht erforderlichen Subunternehmern
BVwG 11. 7. 2019, W131 2219366-2/28E
§§ 20, 80 Abs 3, § 138 Abs 3, § 141 Abs 1 Z 7, § 347 BVergG 2018

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Landesvergaberecht
Keine prozentuelle Beschränkung von Subunternehmerleistungen
LVwG NÖ 28. 6. 2019, LVwG-VG-2/002–2019

Mit einem Praxistipp von Beatrix Lehner,
Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner
Prüfe vertieft und schreibe darüber ...
LVwG Tirol 24. 6. 2019, LVwG-2018/S3/0242-48
Art 42, 72 und Anhang XIV Vergabe-RL 2014/24/EU; § 365 BVergG 2018

Mit einem Praxistipp von Beatrix Lehner,
Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner
Nebenrechte: liberaler, aber nicht grenzenlos ...
LVwG Wien 23. 5. 2019, VGW-123/074/5617/2019
§ 79 Z 1, § 86 BVergG 2018; § 32 Abs 1, 1a und 2 GewO 1994

Mit einem Praxistipp von Beatrix Lehner,
Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner
Europäisches Vergaberecht
Direktvergabe von ÖPNV-Aufträgen mit Bussen
EuGH 21. 3. 2019, C-266/17, C-267/17, Verkehrsbetrieb Hüttebräucker und BVR Busverkehr Rheinland
Art 5 Abs 1 und 2 VO (EG) 1370/2007

Mit einem Praxistipp von Michaela Salamun,
Mit einer Anmerkung von Michaela Salamun
 
Beitrag
Attribute der Glaubhaftigkeit – Teil 2
Im zweiten Teil des Beitrags wird auf die beiden restlichen Begriffe, die Wahrscheinlichkeit und die Remanenz, eingegangen. Die Vermittlung der Glaubhaftigkeit von Systemen und Prozessen hat für alle Projektphasen eine große Bedeutung. Glaubhaftes Planen, Bauen und Betreiben führt zum Erfolg. Die Frage, wie Glaubhaftigkeit erreicht werden kann, wird anhand einer ExpertInnenbefragung beantwortet. Dazu wurden vom Autor sieben Kriterien vorgegeben, die von den teilnehmenden Personen nach ihrer Relevanz gereiht wurden.
Glaubhaftigkeit; Kausalität; Plausibilität; Glaubwürdigkeit; Angemessenheit; Korrelation; Wahrscheinlichkeit; Remanenz
Christian Hofstadler
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zu Schäden durch Auswirkung auf den Nachbargrund
OGH 25. 7. 2019, 2 Ob 1/19i
§§ 364, 364a, 364b ABGB

Mit einem Praxistipp von Carina Polt,
Mit einer Anmerkung von Carina Polt