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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
EuGH begründet Ausnahme bestimmter Rechtsdienstleistungen vom Vergaberecht
Karlheinz Moick
EuGH: Zur Beurteilung der schwerwiegenden beruflichen Verfehlung
Hannes Pesendorfer / Jacqueline Guger
 
Beiträge
Produktspezifische Beschaffungen unter dem BVergG 2018
Bei der Definition des Beschaffungsbedarfs hat der AG grundsätzlich freie Hand – eine neutrale Leistungsbeschreibung vorausgesetzt. Unter welchen Voraussetzungen ausnahmsweise die Festlegung eines bestimmten Produkts zulässig ist und welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben, wird im gegenständlichen Beitrag beleuchtet.
produktspezifische Ausschreibung; Leitprodukt; Systemwahl
§§ 106, 274 BVergG 2018
Florian Kromer
Mindestlohnvorgaben durch den Auftraggeber?
Eine Replik auf Oppel, Mindestlohn und soziale Lohnaspekte im Vergaberecht, ZVB 2019/42, 167
Oppel vertritt offenbar die Ansicht, dass der öffentliche Auftraggeber unter bestimmten Voraussetzungen in den Ausschreibungsbedingungen Vorgaben für Mindestlöhne und Sozialversicherungsbeiträge festlegen kann. Diese Ansicht steht aber in Widerspruch zur Judikatur des EuGH.
Ausschreibungsbedingungen; Entsendung; Mindestlohn; Sozialversicherungsbeitrag
Art 3 Entsende-RL; § 3 LSD-BG
Christoph Wiesinger
Aktuelle vergaberechtliche Judikatur des VGW aus dem Blickwinkel des BVergG 2018 – Teil 2
Der nachfolgende Beitrag fasst als Update die neueste Judikatur des VGW zusammen. Erfasst sind nur im RIS veröffentlichte Entscheidungen. Diese können also im Detail nachgelesen werden. Der Beitrag folgt dem chronologischen Anfall der Entscheidungen. Da das letzte Update dieser Art mit dem Erk 19. 1. 2016, VGW-123/074/14983/2015, geendet hat, umfasst dieses Update einen vergleichsweise langen Zeitraum. Das BVergG 2018 wird zum Anlass genommen, die Entscheidungen aus dem Blickwinkel des BVergG 2018 zu betrachten.
Albert Oppel
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Unechte Bieterlücken; Leitprodukt; Gleichwertigkeit; Spezifikation
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Leitprodukt; Gleichwertigkeit; Spezifikation
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Leitprodukt; Gleichwertigkeit; Spezifikation
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Leitprodukt; Gleichwertigkeit; Spezifikation
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Leitprodukt; Gleichwertigkeit; Spezifikation
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Leitprodukt; Gleichwertigkeit; Spezifikation
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Leitprodukt; Gleichwertigkeit; Spezifikation
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Leitprodukt; Gleichwertigkeit; Spezifikation
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Leitprodukt; Gleichwertigkeit; Spezifikation
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Leitprodukt; Gleichwertigkeit; Spezifikation
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Der richtige Umgang mit „unechten Bieterlücken“
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
„PVC-frei“ als technische Spezifikation
BVwG W134 2215377-2/16E
§§ 20, 105, 106 BVergG 2018

Mit einer Anmerkung von Andreas Gföhler / Angela Vogl (am Verfahren beteiligt)
 
Beitrag
Bauvertragsbedingungen und Einsatz digitaler Werkzeuge – Teil 2
Der Einsatz einfacher digitaler Werkzeuge, die rasch und mit minimalem Aufwand dokumentieren, was wann wo im laufenden Bauprojekt geschieht, ist in der Baupraxis weit verbreitet. Die rechtssichere, projektbegleitende Umsetzung dieser Informationen ist ein wesentlicher Faktor zur Reduktion von Bauablaufstörungen und der damit verbundenen Mehrkosten. Dazu gehört auch die Zuordnung der dennoch verbleibenden Mehrkosten. Rechtssicher und bestandsfest wird all dies durch Anpassung der jeweils verwendeten Bauvertragsbedingungen an die Möglichkeiten dieser digitalen Werkzeuge. Damit können Bauablaufstörungen und andere Konflikte wie die Zuordnung von Bauschäden sowie die damit verbundenen Mehrkosten wesentlich reduziert werden. Diese Arbeit behandelt den vertragsrechtlichen Rahmen und die konkrete Umsetzung solcher Anpassungen. Dies an Beispielen, welche die ÖNORMEN B 2110 bzw B 2118 als Grundlage der vereinbarten Vertragsbedingungen unterstellen.
Pre-Claim-Management; projektbegleitende Konfliktvermeidung; digitale Werkzeuge; Bauablaufstörungen; Bauschäden; Mehrkosten; ÖNORMEN; Vertragsbedingungen
§§ 1168, 1170a ABGB; ÖNORM B 2110 und ÖNORM B 2118
Rudolf Lessiak
Rechtsprechung
Bauvertragrecht
Die Erkundungsobliegenheit des Geschädigten zur Abwehr des Verjährungseinwandes
OGH 13. 6. 2019, 4 Ob 92/19m
§ 1489 ABGB

Mit einem Praxistipp von Carina Polt,
Mit einer Anmerkung von Carina Polt
 
Rücktritt des AN vom Vertrag – bei vom AG zu vertretender Unmöglichkeit
Vertrauensverlust; Unmöglichkeit; Rücktritt
Johannes Bousek