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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
VwGH gibt Antrag auf aufschiebende Wirkung statt
Karlheinz Moick
Verwaltungsgericht Wien: Zur Begründungspflicht von Ausscheidensentscheidungen
Hannes Pesendorfer / Jacqueline Guger
LVwG Wien zur Weitergabe des gesamten Auftrags an (nicht) verbundene Unternehmen
Christian Graf
Schlussanträge des GA zur Beachtung von verbindlichen Mindesthonoraren bei Planungsleistungen
Christian Gruber / David Melingo
 
Beitrag
Bieterabsprachen und deren Vorbeugung: ausgewählte Fragen – Teil 1
Bieterabsprachen werden umso wahrscheinlicher, je „günstiger“ die Rahmenbedingungen für solche sind. Ausschreibungsunterlagen und Vergabeverfahren können aber auch so gestaltet werden, dass für etwaige Bieterabsprachen denkbar ungünstige Rahmenbedingungen bestehen und etwaigen Bieterabsprachen dadurch weitgehend vorgebeugt wird. Diese Gestaltungsmöglichkeiten haben jedoch ihren „Preis“. Vorschläge aus dem internationalen Umfeld, wie Bieterabsprachen vorgebeugt werden kann, sind auch nicht immer übernehmbar, weil das europäische und österreichische Vergaberecht diesen Strategien teilweise Grenzen setzt. Der Beitrag bietet einen Überblick über ausgewählte Strategien.
Albert Oppel
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Inkrafttreten BVergG 2018
BVwG 11. 2. 2019, W123 2211644-2/20E
§ 376 Abs 4 BVergG 2018
Antragslegitimation; drohender Schaden; Fastweb; Behebung Mangel
BVwG 11. 2. 2019, W123 2211644-2/20E
§ 129 Abs 1 Z 7 BVergG 2006; § 342 Abs 1 Z 2 BVergG 2018
Antragslegitimation; drohender Schaden; Fastweb; Behebung Mangel
BVwG 11. 2. 2019, W123 2211644-2/20E
§ 129 Abs 1 Z 7 BVergG 2006; § 342 Abs 1 Z 2 BVergG 2018
Antragslegitimation; drohender Schaden; Fastweb; Behebung Mangel
BVwG 11. 2. 2019, W123 2211644-2/20E
§ 129 Abs 1 Z 7 BVergG 2006; § 342 Abs 1 Z 2 BVergG 2018
Antragslegitimation; drohender Schaden; Fastweb; Behebung Mangel
BVwG 11. 2. 2019, W123 2211644-2/20E
§ 129 Abs 1 Z 7 BVergG 2006; § 342 Abs 1 Z 2 BVergG 2018
Antragslegitimation; drohender Schaden; Fastweb; Behebung Mangel
BVwG 11. 2. 2019, W123 2211644-2/20E
§ 129 Abs 1 Z 7 BVergG 2006; § 342 Abs 1 Z 2 BVergG 2018
Landesvergaberecht
Weitergabe des gesamten Auftrags
LVwG Wien 8. 2. 2019, VGW-123/046/13423/2018
§ 83 Abs 1 BVergG 2006
Verbundenes Unternehmen
LVwG Wien 8. 2. 2019, VGW-123/046/13423/2018
§ 2 Z 40 BVergG 2006
Begründung der Ausscheidensentscheidung
LVwG Wien 6. 12. 2018, VGW-123/072/13557/2018; VGW-123/072/13559/2018
§ 129 Abs 1 BVergG 2006
Vergaberecht
Die Überprüfung der Pauschalgebühren fällt nicht in die Justizverwaltung
VfGH 1. 3. 2019, E 4474/2018
§ 322 Abs 2 Z 3, § 328 Abs 7 BVergG 2006; § 3 BVwGG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Keine Antragslegitimation bei Kennzeichentafeln
BVwG 5. 3. 2019, W123 2107458-1/34E
§ 331 BVergG 2006

Mit einer Anmerkung von Reinhard Grasböck
„Fastweb“ in der Praxis
BVwG 11. 2. 2019, W123 2211644-2/20E
§ 129 Abs 1 Z 7 BVergG 2006; § 342 Abs 1 Z 2, § 376 Abs 4 BVergG 2018

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Zuständigkeit: Wer hat über die Rückerstattung zu viel entrichteter Pauschalgebühren zu entscheiden?
VfGH 1. 3. 2019, E 4474/2018
§ 292 Abs 1, §§ 318, 320, 322 Abs 2 Z 3, § 328 BVergG 2006; §§ 3, 17, 19 BVwGG

Mit einem Praxistipp von Hannes Pesendorfer,
Mit einer Anmerkung von Hannes Pesendorfer
Landesvergaberecht
Kein Austausch von K-Blättern im Zuge der vertieften Angebotsprüfung
LVwG Wien 14. 2. 2019, VGW-123/074/16784/2018
§§ 2 Z 27 und 28, 29 Abs 1, 137, 138 und 139 Abs 1 und 3 BVergG 2018; § 8 WVRG 2014

Mit einem Praxistipp von Beatrix Lehner,
Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner
Europäisches Vergaberecht
„Ausschlussfristen“ und der erfolgreiche Weg zur Selbstreinigung
EuGH 24. 10. 2018, C-124/17, Vossloh Laeis
Art 57 Abs 6 und 7 RL 2014/24/EU; Art 80 RL 2014/25/EU

Mit einer Anmerkung von Ruth Bittner
 
Beitrag
Die ÖNORM B 2110 und das neue BVergG 2018 – „Nachträgliche Vertragsänderungen“
Ausgewählte Themen zur ÖNORM B 2110 – Teil 3
Das BVergG 2018 regelt erstmals ausdrücklich „nachträgliche Vertragsänderungen“. Dabei bleibt teilweise unklar, was überhaupt unter einer „nachträglichen Vertragsänderung“ zu verstehen ist. In der Vergabepraxis wird im „Graubereich“ oft vorausgesetzt, dass eine nachträgliche Vertragsänderung vorliegt, und die Prüfung mit der Frage begonnen, ob die „nachträgliche Vertragsänderung“ zulässig ist. Dabei liegt möglicherweise in einer Reihe von Fällen eine „nachträgliche Vertragsänderung“, die Gegenstand einer Zulässigkeitsprüfung sein könnte, gar nicht vor. Diese „Graubereiche“ haben im Anwendungsbereich der ÖNORM B 2110 besondere Bedeutung, da diese ÖNorm mehrfach Regelungen trifft, die als Regelungen für „nachträgliche Vertragsänderungen“ gewertet werden könnten oder auch nicht. Der Beitrag widmet sich den Grundstrukturen und den Graubereichen.
nachträgliche Vertragsänderungen; Vertragsänderungsklauseln; unvorhergesehene Ereignisse
ÖNORM B 2110; § 365 BVergG 2018; Art 72 RL 2014/24/EU; Pkt 5.8, 6.1.3, 6.1.4, 6.2.4, 6.3, 6.5 und 7 ÖNORM B 2110
Albert Oppel
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zur Haftung des Bauträgers für die von ihm beauftragten Professionisten
OGH 23. 1. 2019, 3 Ob 244/18f
§ 1313a ABGB

Mit einem Praxistipp von Carina Berl,
Mit einer Anmerkung von Carina Berl
 
Das neue BVergG 2018.
Von Sophie Dillinger und Albert Oppel. Verlag Manz, Wien 2018. XVIII, geb, 400 Seiten.
Das zweckmäßige Handbuch richtet sich laut Vorwort „in erster Linie an Vergabepraktiker und Vergabepraktikerinnen auch ohne juristische Ausbildung“. Es beinhaltet einen knappen und übersichtlichen Überblick über die Neuerungen im BVergG 2018 und eine systematische Darstellung des geltenden Vergaberechts. Es ist damit das erste umfassende Werk zum neuen BVergG 2018 und leistet als solches Pionierarbeit.
Die systematische Darstellung nach Sachzusammenhängen (die großen Kapitel behandeln folgende thematische Zusammenhänge: BVergG 2018, Entstehungsgeschichte und Überblick über die Neuerungen; Anwendungsbereich; Konzeption einer Ausschreibung; Bewerber und Bieter; Erstellung einer Ausschreibungsunterlage; Abwicklung des Vergabewettbewerbs; Beendigung des Vergabeverfahrens; nachträgliche Vertragsänderungen) ermöglicht dem Leser, eine gute Übersicht über die Materie zu gewinnen und in der Praxis auftretende Fragen rasch zu beantworten. Zwei weitere Kapitel (Checkliste für Bieter; Checkliste für öffentliche Auftraggeber) runden die systematische Darstellung ab und enthalten die Schlussfolgerungen der Autoren.
Die klare Struktur und Systematik findet ihre Fortsetzung im Layout: Die Neuerungen zum BVergG 2006 sind in grau hinterlegten Kästchen übersichtlich hervorgehoben, wichtige Hinweise in gerahmten Kästchen auf den ersten Blick erkennbar. Darin fassen die Autoren ihr langjährig erworbenes Wissen aus Praxis (Dillinger) und Rsp (Oppel) für den Leser zusammen. Daten und Zahlenmaterial, etwa die relevanten Schwellenwerte (Rn 3.64ff) und die zulässigen Verfahrensarten (Rn 3.161), sind auf einer Doppelseite in Tabellenform aufbereitet und damit für den Leser rasch zu erfassen.
Besondere Anerkennung verdient die gelungene Kombination von klarer, systematischer Darstellung mit einem hilfreichen und zu weiterführender Lektüre anregenden Fußnotenapparat, in dem die aktuelle Lit und Rsp, insb auch die Rsp des EuGH, zitiert werden. Dadurch enthält dieses Handbuch nicht nur für die im Vorwort genannte Zielgruppe, sondern auch für Juristen wertvolle Denkanstöße und kann als Ausgangspunkt für weitere Überlegungen und Recherchen dienen.
Die Autoren füllen mit dieser systematischen Darstellung des BVergG 2018 eine Lücke zwischen konzisen Einführungen ohne Fußnotenapparat (zB Holoubek/Fuchs/Holzinger) und den rechtzeitig mit Inkrafttreten des BVergG 2018 neu erschienenen Kommentaren und Entscheidungssammlungen, deren Zahl und Umfang mit der Rsp zum BVergG 2018 bestimmt noch zunehmen wird.
Das Werk bietet jedenfalls eine hervorragende Einführung in das BVergG 2018. Neben den im Vorwort angesprochenen „Vergabepraktikern und Vergabepraktikerinnen“ sei dieses Werk auch am Vergaberecht interessierten Juristen bestens empfohlen.
Georg Rihs