JavaScript ist in Ihrem Browser deaktiviert.
Sie können manche Teile der Website daher leider nicht verwenden.
Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
LVwG Tirol zur Eignungsprüfung bei der Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung
Christian Graf
EuGH definiert Ausnahmetatbestand „Arbeitsverträge“
Karlheinz Moick
EuGH: Zur Gestaltung von Bestimmungen in Rahmenvereinbarungen
Hannes Pesendorfer / Jacqueline Guger
BVwG zu sich widersprechenden Eignungsnachweisen
Christian Gruber / David Melingo
 
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Vertiefte Angebotsprüfung; Plausibilitätsprüfung
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§§ 123, 124, 125, 126 BVergG 2006
Vertiefte Angebotsprüfung; Plausibilitätsprüfung
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§§ 123, 124, 125, 126 BVergG 2006
Vertiefte Angebotsprüfung; Plausibilitätsprüfung
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§§ 123, 124, 125, 126 BVergG 2006
Vertiefte Angebotsprüfung; Plausibilitätsprüfung; Ausscheiden von Angeboten
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§§ 125, 129 Abs 1 Z 3 BVergG 2006
Vertiefte Angebotsprüfung; Plausibilitätsprüfung; Ausscheiden von Angeboten
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§§ 125, 129 Abs 1 Z 3 BVergG 2006
Vertiefte Angebotsprüfung, Plausibilitätsprüfung, Ausscheiden von Angeboten
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§§ 125, 129 Abs 1 Z 3 BVergG 2006
Vertiefte Angebotsprüfung; Plausibilitätsprüfung; Ausscheiden von Angeboten
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§§ 125, 129 Abs 1 Z 3 BVergG 2006
Rechenfehler; Erklärungsirrtum
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§ 126 Abs 4 BVergG 2006
Rechenfehler; Erklärungsirrtum
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§ 126 Abs 4 BVergG 2006
Rechenfehler; Erklärungsirrtum
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§ 126 Abs 4 BVergG 2006
Rechenfehler; Erklärungsirrtum
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§ 126 Abs 4 BVergG 2006
Rechenfehler; Erklärungsirrtum
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§ 126 Abs 4 BVergG 2006
Rechenfehler; Erklärungsirrtum
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§ 126 Abs 4 BVergG 2006
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Wann liegen berichtigbare Rechenfehler vor?
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§§ 123, 124, 125, 126, 129 Abs 1 Z 3, § 325 BVergG 2006

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Bekämpfung der Ausscheidensentscheidung und Einstweilige Verfügung
BVwG 9. 11. 2018, W139 2208701-1/4E
§§ 342, 350, 351 BVergG 2018

Mit einem Praxistipp von Hannes Pesendorfer,
Mit einer Anmerkung von Hannes Pesendorfer
Landesvergaberecht
Die „Zweifelsregel“ zugunsten des Billigstbieterprinzips ist im Jahr 2016 entfallen
LVwG Tirol 12. 3. 2018, LVwG-2018/S 2/0455–10
§ 79 Abs 3 BVergG 2006 (§ 91 Abs 4 BVergG 2018); § 102 BVergG 2006 (§ 122 Abs 2 BVergG 2018)

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
Die Beteiligung anderer öff AG an Nutzen und Kosten einer Beschaffung führt noch nicht zum Vorliegen einer gemeinsamen Ausschreibung
LVwG Kärnten 4. 9. 2017, KLVwG-1197/16/2017
§ 1 BVergG; Art 14b B-VG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
Europäisches Vergaberecht
Die Grenzen bei der Festlegung von Leistungsanforderungen
EuGH 25. 10. 2018, C-413/17, Roche Lietuva
Art 18, 42 RL 2014/24/EU

Mit einer Anmerkung von Ruth Bittner
Zur Kostenpflicht für Mängelbehebungen
EuGH 28. 2. 2018, C-523/16 und C-536/16, MA.T.I. SUD/Duemme
Art 51 RL 2004/18/EG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
 
Mindestlohn und soziale Lohnaspekte im Vergaberecht – Teil 1
Der EuGH hat sich in einer Reihe von rezenten Erkenntnissen zu Mindestlöhnen und sozialen Kriterien im Vergaberecht geäußert. Die neue VergabeRL und das BVergG 2018 haben diese Rsp kodifiziert. In der Lit hat dieses Thema vor allem auf europäischer Ebene eine umfangreiche Aufarbeitung erfahren. Der Themenkomplex zählt zu den komplexesten und kontroversesten des Vergaberechts. Der Beitrag versucht, die wichtigsten Aspekte darzustellen und praktische Lösungsansätze aufzuzeigen.
Betreut von Albert Oppel
 
Beitrag
Die ÖNORM B 2110 und das neue BVergG 2018 – „Nachträgliche Vertragsänderungen“
Ausgewählte Themen zur ÖNORM B 2110
Das BVergG 2018 regelt erstmals ausdrücklich „nachträgliche Vertragsänderungen“. Dabei bleibt teilweise unklar, was überhaupt unter einer „nachträglichen Vertragsänderung“ zu verstehen ist. In der Vergabepraxis wird im „Graubereich“ oft vorausgesetzt, dass eine nachträgliche Vertragsänderung vorliegt, und die Prüfung mit der Frage begonnen, ob die „nachträgliche Vertragsänderung“ zulässig ist. Dabei liegt möglicherweise in einer Reihe von Fällen eine „nachträgliche Vertragsänderung“, die Gegenstand einer Zulässigkeitsprüfung sein könnte, gar nicht vor. Diese „Graubereiche“ haben im Anwendungsbereich der ÖNORM B 2110 besondere Bedeutung, da diese ÖNorm mehrfach Regelungen trifft, die als Regelungen für „nachträgliche Vertragsänderungen“ gewertet werden könnten oder auch nicht. Der Beitrag widmet sich den Grundstrukturen und den Graubereichen.
nachträgliche Vertragsänderungen; Vertragsänderungsklauseln; unvorhergesehene Ereignisse
ÖNORM B 2110; § 365 BVergG 2018; Art 72 RL 2014/24/EU; Pkt 5.8, 6.1.3, 6.1.4, 6.2.4, 6.3, 6.5 und 7 B 2110
Albert Oppel
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Das Begehren einer Sicherheitsleistung bei vorzeitiger Vertragsaufhebung und gescheitertem Vergleichsversuch
OGH 27. 11. 2018, 4 Ob 209/18s
§§ 918, 1168, 1170b ABGB

Mit einem Praxistipp von Carina Berl,
Mit einer Anmerkung von Carina Berl
 
Bankgarantie – Deckungsrücklass
Bankgarantie; Deckungsrücklass
Johannes Bousek
 
BVergG 2018 – Höchstgerichtliche Judikatur in Leitsätzen.
Von Karlheinz Moick und Andreas Gföhler. Verlag Manz, Wien 2018. 948 Seiten, geb, Euro 198,–.
Pünktlich zum Inkrafttreten des BVergG 2018 haben Moick/Gföhler im Verlag Manz ihr beinahe 1.000 Seiten umfassendes Werk „BVergG 2018 – Höchstgerichtliche Judikatur in Leitsätzen“ veröffentlicht.
Ausweislich des Vorworts entstand die Idee zu diesem Werk bereits vor fünf Jahren; eine spezifische qualitative und quantitative Dichte ist dem Leitsatzkommentar, welcher Entscheidungen der Höchstgerichte EuGH, VfGH, VwGH und OGH in über 4.000 Leitsätzen verarbeitet, jedenfalls bereits nach kurzer Nutzung zu konstatieren.
Besonders hervorzuheben sind die zahlreichen nicht veröffentlichten „Ablehnungsbeschlüsse“ des VwGH, welche von Moick und Gföhler eigens ausgehoben, analysiert und in Form von Leitsätzen integrativ in das Gesamtbild des Œuvres aufgenommen wurden.
Die Autoren haben die jeweiligen höchstgerichtlichen Entscheidungen dabei sorgsam verarbeitet: Entscheidungen wurden offenkundig unabhängig von ihrem Themenschwerpunkt in jede Richtung analysiert und in weiterer Folge verschiedensten Regelungen des BVergG 2018 zugeordnet. Diese neuartige Kontextualisierung auch von in der „Vergabe-Community“ bereits bekannten Entscheidungen generiert einerseits einen hohen Grad an thematischer Spannweite der Kommentierung zu den einzelnen Bestimmungen des BVergG 2018 und andererseits die Vollständigkeit der Darstellung sämtlicher herangezogener Entscheidungen.
Zahlreiche Exkurse und Unterkapitel, eine Vergleichstabelle der Bestimmungen des BVergG 2006 im Verhältnis zum BVergG 2018 sowie die Darstellung und Kennzeichnung der Judikatur zur „alten“ Rechtslage runden die hervorragende Les- und Anwendbarkeit des Leitsatzkommentars auch in struktureller Hinsicht ab.
Ein umfassendes, profundes und zutiefst gelungenes Werk, welches nicht nur als Nachschlagewerk für Vergaberechtsberater exzellent zum Einsatz gelangen, sondern auch Vergabepraktiker bei der täglichen Aufgabenerfüllung unterstützen kann, wodurch der Leitsatzkommentar bereits jetzt seinen Platz als ein Standardwerk der BVergG-2018-Bibliothek manifestiert.
Stefan Mathias Ullreich