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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
Bindungswirkung von VwG-Entscheidungen über das Nichtvorliegen von Ausscheidensgründen
Karlheinz Moick
EuGH: Zur Gestaltung von Zuschlagskriterien im offenen Verfahren
Hannes Pesendorfer / Jacqueline Guger
VwGH zu Direktvergabe infolge Änderung des Leistungsgegenstands, Unabhängigkeit der Laienrichter im Nachprüfungsverfahren
Michael Weiner
 
Beiträge
Vertragsänderung – mit oder ohne erneute Durchführung eines Vergabeverfahrens? – Teil 1
Wir haben das zehnjährige Jubiläum des EuGH-Urteils 19. 6. 2008, C-454/06, Pressetext. Mit diesem Urteil wurde bewusst gemacht, dass ein von den VergabeRL der EU erfasster Auftraggeber (AG) für Änderungen von laufenden Verträgen vergabegesetzliche Regeln zu beachten hat, die durch die Vergabegrundsätze vorgegeben sind. Wie können Änderungen von Verträgen bzw Rahmenvereinbarungen vergeben werden? Entweder nach vertragsrechtlichen Regeln kombiniert mit vergaberechtlichen Regeln? Oder nur nach vergabegesetzlichen Regeln? Mit § 365 BVergG 2018 erfolgte eine detaillierte Regelung zur Vertragsänderung und somit eine vergabegesetzliche Klarstellung des Rahmens einer Vertragsänderung ohne erneutes Vergabeverfahren.
vergaberechtliche Regeln für Vertragsänderung; Privatautonomie-Einschränkung durch BVergG; Vertragsänderungsklausel; wesentliche bzw unwesentliche Vertragsänderung; Bauvertragsänderung
EuGH 19. 6. 2008, C-454/08, Pressetext; EuGH 7. 9. 2016, C-549/14, Finn Frogne; EuGH 5. 4. 2017, C-298/15, Borta UAB
§ 9 Abs 1 Z 26, § 35 Abs 1 Z 5, § 36 Abs 1 Z 6, § 37 Abs 1 Z 6, § 206 Abs 1 Z 6, Z 7, § 365 BVergG 2018; ÖNORM B 2110 bzw B 2118, Abschn 7; §§ 1168, 1168a, 1170a ABGB
Hans Gölles
Europäisches Eigenvergaberecht 2017
Überblick über die Entwicklungen und die Rechtsprechung zum Eigenvergaberecht
Eine Kurzdarstellung der Rechtsprechung im durch die EU-Institutionen und -Einrichtungen anzuwendenden „europäischen Eigenvergaberecht“ für das Jahr 2017 und mögliche Rückschlüsse auf das allgemeine Vergaberecht.
Auftragsgegenstand; Begründungspflicht; Eigenvergaberecht; Schadenersatz; ungewöhnlich niedriges Angebot; Verhandlungsverfahren; wesentliche Änderung; Widerruf
VO (EG, Euratom) 966/2012 (Haushaltsordnung der EU – HHO); Delegierte VO (EU) 1268/2012 (Anwendungsbestimmungen – ABHHO)
Bernd-Roland Killmann
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Inkrafttreten BVergG 2018
BVwG 28. 8. 2018, W187 2201480-1/20E
§ 376 Abs 1 und 4 BVergG 2018
Inkrafttreten BVergG 2018
BVwG 28. 8. 2018, W187 2201480-1/20E
§ 376 Abs 1 und 4 BVergG 2018
Unechte Bieterlücken; Verhandlungsverbot
BVwG 28. 8. 2018, W187 2201480-1/20E
§ 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Verhandlungsverbot
BVwG 28. 8. 2018, W187 2201480-1/20E
§ 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Verhandlungsverbot; Gleichwertigkeit
BVwG 28. 8. 2018, W187 2201480-1/20E
§ 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Verhandlungsverbot; Korrekturen
BVwG 28. 8. 2018, W187 2201480-1/20E
§ 101 Abs 4, § 106 Abs 7, § 107 Abs 4 BVergG 2006
Unechte Bieterlücken; Verhandlungsverbot; Korrekturen; objektiver Erklärungswert
BVwG 28. 8. 2018, W187 2201480-1/20E
§ 101 Abs 4, § 106 Abs 7, § 107 Abs 4 BVergG 2006
Eignung; Notwendige Subunternehmer
BVwG 28. 8. 2018, W187 2201480-1/20E
§§ 83, 108 Abs 1 Z 3, § 126 BVergG 2006
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Zur Anfechtung von Direktvergaben nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb
BVwG 4. 5. 2018, W139 2162939-1/49E
§ 2 Z 8 und Z 16 lit a sublit oo, §§ 41a, 192 Abs 9 und 10, §§ 201a, 321, 332 Abs 5 BVergG 2006

Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber
Die einstweilige Verfügung tritt mit der Entscheidung über den Nachprüfungsantrag endgültig außer Kraft
VwGH 24. 1. 2018, Ra 2018/04/0001
§ 329 Abs 4 BVergG; § 30 Abs 2 VwGG

Mit einer Anmerkung von Albert Oppel

Landesvergaberecht
Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob die Leistungen des AN ausreichen, um eine Weitergabe des gesamten Auftrags auszuschließen
LVwG Vlbg 26. 7. 2018, LVwG-314–7/2018-S 2
§ 83 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 7, § 98 Abs 1 BVergG 2018

Mit einer Anmerkung von Rudolf Christian Pekar

Europäisches Vergaberecht
Aus dem Schweigen der VergabeRL betreffend Aufgliederung des offenen Verfahrens in Bewertungsphasen
Schlussanträge des GA Szpunar, EuGH 26. 6. 2018, C-646/16, Montte
Art 26 Abs 1 und Abs 2, Art 27, Art 66, Art 67 RL 2014/24/EU

Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
Ausschluss wegen Unzuverlässigkeit
Schlussantrag des GA Sánchez-Bordona, EuGH 16. 5. 2018, C-124/17, Vossloh Laeis
RL 2014/24/EU; RL 2014/25/EU; §§ 78 und 83 BVergG 2018; § 125 dGWB

Mit einer Anmerkung von Hans Gölles
Ausschluss von veränderlichen Preisen im Sektorenbereich
EuGH 19. 4. 2018, C-152/17, Consorzio Italian Management
RL 2004/17/EG

Mit einer Anmerkung von Michaela Salamun
 
Beitrag
Die Bedeutung der Wahrscheinlichkeit bei Diagnosen, Prognosen und Entscheidungen im Kontext mit Baubetrieb, Bauwirtschaft und Baurecht
Teil 3
Die Einordnung von Begriffen, welche die Wahrscheinlichkeit betreffen, ist für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aussagen und auch bei der Bewertung der Glaubhaftigkeit der Höhe von Mehrkostenforderungen besonders wichtig und steht im Fokus des dritten Teils des Beitrags. Für quantifizierbare Werte (z.B. Leistungswerte, Produktivität, Kosten) kann dabei auch ein quantitativer Ansatz unter Zugrundelegung von Histogrammen herangezogen werden. Für jeden gewählten Wert ist das damit verbundene Chancen-Risikoverhältnis ermittelbar. Mit dem „Entscheidungsprozessmodell“ wird für Sachverhalte, die lediglich eine qualitative Beurteilung ermöglichen, gezeigt, wie eine Überführung von qualitativen in quantitative Ansätze gelingen kann. Von Black-Box-Betrachtungen wird dringend abgeraten und zur Transparenz sowie zur Nachvollziehbarkeit aufgefordert, um fundiert zu glaubhaften Ergebnissen zu gelangen.
Angemessenheit; Ankereffekt; Chancen-Risikoverhältnis; Ermessen; Glaubhaftigkeit; Glaubwürdigkeit; Heuristik; Kalkulierbarkeit; Kalkulationsrisiko; Plausibilität; Risikoübertragung; Vergleichbarkeit; Wahrheit; Wahrscheinlichkeit; Wahrscheinlichkeitsgrad
Christian Hofstadler
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zu den Pflichten des Bauherrn und des Baustellenkoordinators nach dem BauKG
OGH 31. 8. 2018, 6 Ob 147/18p
§§ 1, 3, 5 BauKG; §§ 7–10 BauV; § 1311 ABGB

Mit einer Anmerkung von Carina Berl
 
Einwand des AN gegen eine Schadenersatzforderung des AG (Mitverschulden)
Schadenersatz; Mitverschulden; Solidarhaftung
Johannes Bousek