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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
EuGH: Direktvergabe von Krankentransportdiensten an Freiwilligenorganisationen kann zulässig sein
Karlheinz Moick
EuGH PFE: Klarstellungen zu Fastweb und zur Antragslegitimation:
Hannes Pesendorfer
BVwG zum Widerrufsgrund der mangelnden budgetären Deckung
Christian Gruber / Christian Graf
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Abhängigkeitsverhältnis; Auftragsvergabe durch Lose; Mehrfachbeteiligung; Wettbewerbsverzerrung
BVwG 2. 3. 2016, W114 2120454-1
§ 19 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 8 BVergG
Abhängigkeitsverhältnis; Auftragsvergabe durch Lose; Mehrfachbeteiligung; Wettbewerbsverzerrung
BVwG 2. 3. 2016, W114 2120454-1
§ 19 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 8 BVergG
Abhängigkeitsverhältnis; Auftragsvergabe durch Lose; Mehrfachbeteiligung; Wettbewerbsverzerrung
BVwG 2. 3. 2016, W114 2120454-1
§ 19 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 8 BVergG
Ausscheiden von Angeboten; Kontaktaufnahmeverbot; Zuverlässigkeit
BVwG 18. 4. 2016, W131 2124258-2
§ 19 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 2 BVergG
Ausscheiden von Angeboten; Kontaktaufnahmeverbot; Zuverlässigkeit
BVwG 18. 4. 2016, W131 2124258-2
§ 19 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 2 BVergG
Aufgaben im Allgemeininteresse; öffentlicher Auftraggeber; ORF
BVwG 18. 4. 2016, W131 2124258-2
§ 3 Abs 1 Z 2, § 10 Z 9, § 291 BVergG; ORF-G
Aufgaben im Allgemeininteresse; öffentlicher Auftraggeber; ORF
BVwG 18. 4. 2016, W131 2124258-2
§ 3 Abs 1 Z 2, § 10 Z 9, § 291 BVergG; ORF-G
Aufgaben im Allgemeininteresse; öffentlicher Auftraggeber; ORF
BVwG 18. 4. 2016, W131 2124258-2
§ 3 Abs 1 Z 2, § 10 Z 9, § 291 BVergG; ORF-G
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Sind Mehrfachbeteiligungen zulässig?
BVwG 2. 3. 2016, W114 2120454-1
§ 19 Abs 1, § 129 Abs 1 Z 8 BVergG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber

Landesvergaberecht
Eignung versus Wettbewerbsbeschränkung
LVwG Wien 3. 12. 2015, VGW-123/074/12465/2015
§ 1 Abs 1, §§ 2, 7 Abs 2, §§ 11, 12, 13, 15, 16, 20, 22, 23, 24, 25, 26 WVRG iVm § 2 Z 16 lit a sublit aa, § 2 Z 20 lit c, §§ 6, 163ff, 187, 231 BVergG

Mit einem Praxistipp von Beatrix Lehner,
Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner

Vergaberecht
Angebotslegung trotz Insolvenz eines BIEGE-Mitglieds im Verhandlungsverfahren
Schlussanträge GA Mengozzi 25. 11. 2015, C-396/14, MT Højgaard A/S
Art 10, 51 Abs 3 RL 2004/17

Mit einem Praxistipp von Michaela Salamun,
Mit einer Anmerkung von Michaela Salamun
 
Beitrag
Die Bauabwicklung unter Einfluss von außergewöhnlicher Witterung – Fristverlängerung und Mehrkosten
Risikoverteilung und die Berechnung der Fristverlängerung
Bauleistungen werden im Freien erbracht und unterliegen vielfältigen Witterungseinflüssen. Nach der gesetzlichen Normallage (§ 1168 ABGB) sind Einflüsse aus der Witterung keine auf Seite des Bestellers liegende Umstände. Weil aber Bauvorhaben in der Regel am Grundstück des Auftraggebers errichtet werden und die Erstellung von Bauleistungen unter bestimmten Witterungsverhältnissen nicht oder nur erschwert möglich ist, sehen die einschlägigen ÖNormen (ÖNORM B 2110 und ÖNORM B 2118) eine Risikoteilung vor. Seit dem letzten Artikel des Autors in ZVB 2010, 5, haben sich in der Praxis einige Detailfragen gestellt, die eine Überarbeitung des bisher Gesagten notwendig machen.
Bauzeit; Behinderung; Fristverlängerung; Schlechtwetter; Witterung
§ 1168 ABGB; Abschnitt 7.2.1, 7.2.2 ÖNORM B 2110
Andreas Kropik
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zur Behauptungs- und Beweislast
OGH 25. 2. 2016, 9 Ob 83/15v
§§ 1295ff, 1304, 1323 ABGB; § 273 ZPO

Mit einem Praxistipp von Lisa-Marie Wagner,
Mit einer Anmerkung von Lisa-Marie Wagner
 
Begleitschreiben des AN zur Schlussrechnung
ÖNORM B 2110
Fertigstellung; Schlussrechnung; Vorbehalt
Johannes Bousek
 
Vergaberecht für Auftraggeber und Bieter.
Gemäß BVergG 2006 und ÖNORM A 2050. Von Hans Gölles. Manz, Wien 2016. X, 154 Seiten, br, Euro 36,–.
Mit 1. 3. 2016 ist die BVergG-Novelle 2015 in Kraft getreten. Das vorliegende Werk von Hans Gölles stellt das Vergaberecht unter Einarbeitung der BVergG-Novelle 2015 dar und ist somit auf aktuellstem Stand. Es handelt sich dabei um eine ganzheitliche Darstellung des Vergaberechts. Den mit knapp über 150 Seiten für ein derartiges Werk relativ geringen Seitenumfang erzielt der Autor dadurch, dass er die Informationen weitgehend zu Tabellen, Checklisten und Übersichten verdichtet. Zwischen diesen finden sich aber immer wieder auch verbale Erläuterungen, die insbesondere auf grundsätzliche Zusammenhänge, Neuerungen durch die BVergG-Novelle 2015 und auf einzelne Judikate eingehen.
Ein besonderes Anliegen ist es Gölles, die Vergabe von Aufträgen nicht „isoliert“ im Sinne von „dem BVergG unterliegend“ und „dem BVergG nicht unterliegend“ darzustellen, sondern sowohl den durch das BVergG geregelten Bereich als auch Vergaben außerhalb des BVergG einzubeziehen. Dabei berücksichtigt Gölles auch einschlägige ÖNormen, wie insbesondere die ÖNormen A 2050 und B 2110. Gölles macht aber auch immer wieder deutlich, welche Bedeutung diese ÖNormen auch in dem durch das BVergG geregelten Bereich haben sowie dass einzelne Bestimmungen des BVergG – wie Gölles es ausdrückt – „Grundsatzbestimmungen“ und insoweit – als vorvertragliche Sorgfaltspflichten – „auch für Ausschreibungen privater AG maßgeblich“ sind.
Das Werk gliedert sich in vier Teile. Die Einführung behandelt das gesetzliche Vergaberecht, die sogenannten „Vergabe-ÖNormen“ und Begriffsbestimmungen. Der zweite Teil stellt mit über 100 Seiten Umfang den Hauptteil des Buchs dar, wobei dessen drittes Kapitel „Durchführung von Vergabeverfahren“ mit über 70 Seiten fast die Hälfte des Werks ausmacht. Der dritte Teil stellt das Vergaberecht für Sektorenauftraggeber dar. Den Abschluss bildet eine Kurzübersicht zum Vergaberechtsschutz. Dabei bleibt Gölles seinem Prinzip einer ganzheitlichen Darstellung treu, weshalb die einzelnen Kapitel – auch wenn diese in erster Linie das BVergG darstellen – über den Regelungsinhalt des BVergG hinausgehen und insoweit auch für Vergabeverfahren außerhalb des BVergG relevant sind.
Wer in der Vergabepraxis tätig ist und verdichtete Information auf aktuellstem Stand in Form von Tabellen, Übersichten und Checklisten ohne seitenlange Ausführungen sucht, wird dieses Buch zu schätzen wissen.
Albert Oppel