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Zeitschriften Cover

Die Privatstiftung

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2075-6399
Reihe: Die Privatstiftung (PSR)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2020 - mehr unter http://psr.manz.at
Liebe Leserinnen und Leser!
Georg E. Kodek, Daniel Varro und Johannes Zollner
 
Das Änderungsrecht des Stiftungsvorstands
Der OGH hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Änderungsbefugnis des Stiftungsvorstands nach Entstehen der Privatstiftung zu befassen. Dieses Judikat wird zum Anlass genommen, sich mit einigen grundlegenden Fragen zur Gestaltung der Stiftungserklärung durch den Vorstand nach Entstehen der Privatstiftung auseinanderzusetzen.
OGH 9. 10. 2014, 6 Ob 198/13f; 29. 4. 2004, 6 Ob 7/04d; 8. 5. 2013, 6 Ob 57/13w
§ 33 Abs 2 PSG
„geänderte Verhältnisse“ iSd § 33 Abs 2 Satz 2 PSG; subjektive Auslegung des hypothetischen Stifterwillens; subsidiäres Änderungsrecht des Stiftungsvorstands
Zurab Simonishvili
Überblick: Ausgewählte liechtensteinische Entscheidungen 2014
Durch die am 1. 4. 2009 in Kraft getretene Totalrevision des liechtensteinischen Stiftungsrechts wurde zu einem großen Teil die stRsp in das Gesetz aufgenommen. Ungeachtet dessen nimmt die Judikatur weiterhin einen zentralen Stellenwert bei der Weiterentwicklung des Stiftungsrechts ein. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich die liechtensteinischen Gerichte neben dem geltenden Stiftungsrecht auch immer noch mit altrechtlichen Stiftungen auseinandersetzen müssen, die vor Inkrafttreten der Reform errichtet worden sind. Im vergangenen Jahr wurden der OGH und der StGH sehr häufig mit Fragen zur Begünstigtenstellung und der Abberufung von Stiftungsräten konfrontiert.
OGH 5. 9. 2014, 02 CG.2013.281
§§ 699, 720 ABGB; Art 552 §§ 9, 26, 29 Abs 4, §§ 31, 32, 37 Abs 2 PGR; § 27 Abs 1 TrUG
Abberufung des Stiftungsrats; altrechtliche Stiftungen; Aufklärungspflicht; Begünstigtenbestimmung; Begünstigtenstellung; Familienstiftung; Geltung von Gläubigerschutzvorschriften; Holdingstiftung; Informations- und Auskunftsrechte der Begünstigten; Kontrollpflichten des Stiftungsrats; Statutenänderungsrecht des Stiftungsrats; Verlust der Begünstigtenstellung; Verwirkungsklauseln
Ines Wohlgenannt
Die Besteuerung der liechtensteinischen Stiftung in Liechtenstein
Immer wieder wird gemunkelt, die liechtensteinische Stiftung sei vorteilhaft wegen der günstigen laufenden Besteuerung. Doch was steckt dahinter? Wann ist die laufende Besteuerung besser als die einer österreichischen Privatstiftung und wann eben nicht?
G vom 23. 9. 2010 über die Landes- und Gemeindesteuern (Steuergesetz; SteG); Personen- und Gesellschaftsrecht (PGR) vom 20. 1. 1926; V vom 21. 12. 2010 über die Landes- und Gemeindesteuern (Steuerverordnung; SteV)
Besteuerung liechtensteinische Stiftungen
Renatus Kühne
Österreichische (Höchst-)Gerichte entscheiden zu liechtensteinischen Stiftungen aus steuerlicher Sicht
Das letzte halbe Jahr hat bereits drei Entscheidungen zur im Steuerrecht spannenden und bislang gerichtlich nicht geklärten Frage zur Einordnung von ausländischen, im Speziellen liechtensteinischen Stiftungen gebracht. Diese Entscheidungen wurden in der Folge dargestellt und ihre Bedeutung erläutert.
BFG 5. 11. 2014, RV/3100760/2014; VwGH 25. 2. 2015, 2011/13/0003; VwGH 25. 3. 2015, 2012/13/0033
§§ 1002ff ABGB
Intransparenzprüfung; liechtensteinische Stiftungen; Mandatsvertrag
Michael Petritz
 
Zur Funktionsperiode des Stiftungsprüfers
OGH 19. 3. 2015, 6 Ob 37/15g
§ 20 Abs 1 PSG; §§ 1, 15 A-QSG
Mit einer Anmerkung von Florian Dollenz, Universität Graz
Mindestfunktionsperiode und Rekurslegitimation einzelner Vorstandsmitglieder im Eintragungsverfahren
OGH 19. 11. 2014, 6 Ob 140/14b
§ 2 AußStrG; §§ 10, 12, 14, 17, 27, 33 PSG
Mit einer Anmerkung von Johannes Zollner
Bedenken gegen die Eintragung einer Änderung der Stiftungsurkunde
OGH 19. 11. 2014, 6 Ob 141/14z
§ 33 PSG
Zur Rechtsmittellegitimation im Verfahren über die Bestellung eines Prozesskurators
OGH 19. 11. 2014, 6 Ob 148/14d
§ 15 PSG; § 8 ZPO
Löschung von Mitgliedern des Stiftungsvorstands
OGH 15. 12. 2014, 6 Ob 136/14i
§§ 15, 27, 33 Abs 2 PSG
Keine Subsidiarität der gerichtlichen Abberufung von Organmitgliedern
OGH 15. 12. 2014, 6 Ob 137/14m
§ 27 Abs 1 und 2 PSG
Nachträgliche Änderung der Ausübungsmodalitäten des Änderungsrechts
OGH 15. 12. 2014, 6 Ob 210/14x
§ 33 Abs 2 PSG
Mit einer Anmerkung von Franz Hartlieb, Universität Graz
Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung und Löschung der Stiftung
OGH 27. 4. 2015, 6 Ob 230/14p
§ 160 BAO; § 37 PSG
 
Stiftungsradar
Franz Hartlieb, Matthias Schimka, Marco Thorbauer, Marie-Theres Volgger