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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter www.immolex.at
Die neuen Richtwerte 2019
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online: Inhaltsübersicht auf rdb.at

Mietrecht
Reihenhäuser keine Vollausnahme gem § 1 Abs 2 Z 5 MRG
OGH 29. 1. 2019, 4 Ob 244/18p
§ 1 Abs 2 Z 5 MRG
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung eines Ein- und Zwei-Objekte-Haus
OGH 23. 1. 2019, 3 Ob 247/18x
§ 1 Abs 2 Z 5 MRG
Keine Haftung der EigG gem § 8 Abs 3 MRG bei „Neumietverhältnissen“
OGH 17. 1. 2019, 5 Ob 165/18b
§ 8 Abs 3 MRG; § 4 Abs 3 WEG
Wohnungseigentumsrecht
Übertragung von Zubehör-WE
OGH 17. 1. 2019, 5 Ob 134/18v
§ 5 Abs 3, § 58c WEG
Zur Abtretung von Gewährleistungsansprüchen gem § 37 Abs 4 WEG
OGH 17. 1. 2019, 5 Ob 207/18d
§ 37 WEG
Maklerrecht
Keine Nachforschungspflicht des Maklers über den Bestand einer Baubewilligung eines älteren Hotels
OGH 24. 1. 2019, 9 Ob 96/18k
§ 3 MaklerG
Verfahrensrecht
Berufung einer RA-GmbH auf die VM im GB-Verfahren
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 182/18b
§ 30 Abs 2 ZPO
 
Die Kostentragung im Zusammenhang mit „Messvorrichtungen“
Mit der Einführung des HeizKG im Jahr 1992 sowie der Regelung des § 24 MRG wurden Normen für die verbrauchsabhängige Verteilung von Heiz-/Warmwasserkosten geschaffen. In der Praxis gibt es damit zusammenhängend einige Unklarheiten, vor allem iVm der Frage, welche „Anlagentypen“ darunter fallen und wer die Kosten der Wartung bzw des Ersatzes von Verschleißteilen zu tragen hat.
§ 21 Abs 1 Z 1a, § 24 Abs 1 iVm § 17 Abs 1a MRG; § 2 Abs 10 HeizKG
Messvorrichtungen; Heizkosten; Wärmeversorgung
Henriette Boscheinen-Duursma / Marlene Springer
Waschmarken – eine Frage der Gerechtigkeit
Warum für andere zahlen? Diese Frage stellt sich für viele Wohnungseigentümer, die in ihrer Wohnung Waschmaschinen betreiben, wenn Miteigentümer oder Mieter für Großfamilien in der allgemeinen Waschküche ihre Wäsche erledigen. Welche Möglichkeiten kennt nun das WEG, um in einer derartigen Situation für alle eine tragbare Lösung zu finden?
§ 32 WEG
Waschmarken; Waschküche; Kostenverteilung; Aufteilungsschlüssel
Sigrid Räth
 
Rechtsprechung
Kein Hauptmietrecht bei Vermietung durch den Wohnungseigentumsfruchtnießer
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 221/18p
§ 2 Abs 1 MRG; § 1120 ABGB
Fruchtgenuss; Nießbrauch; Wohnungsfruchtgenuss; Wohnungseigentumsfruchtgenuss; Fruchtgenussberechtigter; Vermietung; Hauptmiete; Untermiete; Eintritt
Mit einer Anmerkung von Helmut Böhm / Christian Prader
Verkehrssicherungspflichten des Vermieters
OGH 26. 9. 2018, 6 Ob 163/18s
§§ 1096, 1295 ABGB
Verkehrssicherungspflichten; Mietvertrag; Schutzwirkung zugunsten Dritter
Zur Erhaltung und zum Aufwandersatz bei Fogging-Effekt
OGH 13. 12. 2018, 8 Ob 141/18w
§§ 1096, 1097 ABGB
notwendiger Aufwand; Ersatzfähigkeit; Fehlschlagen der Aufwendungen; Erhaltungspflicht des Bestandgebers
Mit einer Anmerkung von Reinhard Pesek
Höfliche Ausdrucksweise in der Mahnung schadet nicht
OGH 25. 10. 2018, 6 Ob 133/18d
§ 1118 ABGB
Mahnung; Form
Mit einer Anmerkung von Andrea Reiber
 
Rechtsprechung
Äußere Erscheinung bei Cottage-Servitut
OGH 6. 11. 2018, 5 Ob 186/18s
§ 16 WEG
schutzwürdige Interessen; Interessenabwägung; äußeres Erscheinungsbild
Mit einer Anmerkung von Sigrid Räth
Zur Treue- und Interessenwahrungspflicht des Verwalters
OGH 6. 11. 2018, 5 Ob 177/18t
§ 21 Abs 3 WEG
Abberufung des Verwalters; Interessenwahrungspflicht; Handlungskompetenzen
Mit einer Anmerkung von Nadja Holzer
Abweichende Erhaltungsvereinbarungen, Sonderrücklage und Minderheitsrechte zur Verhinderung beschlossener Erhaltungsmaßnahmen
OGH 3. 10. 2018, 5 Ob 160/18t
§§ 31, 32 WEG
Erhaltung; Minderheitsrechte; Aufteilungsschlüssel
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Intimation statt Klage
Wenn der Vorkaufsberechtigte im Vorkaufsfall weder sein Vorkaufsrecht ausübt noch eine grundbuchsfähige Löschungserklärung abgibt, ist die Intimation das geeignete Mittel. Die Intimation ist weitgehend unbekannt und wird in der Praxis selten genützt. Selbst die gängigen ABGB-Kommentare entbehren eines nützlichen Hinweises. Grund genug, diesem in der Praxis unterschätzten Rechtsinstitut einen Beitrag zu widmen.
§§ 1072–1079 ABGB; § 83 NO; § 31 GBG
Vorkaufsrecht; Löschung; grundbuchsfähige Urkunde; Intimation
Betina Winkler
Rechtsprechung
Anmerkung der Verfügungsbeschränkung für deutsche Immobilienfonds im Grundbuch zulässig
LGZ Wien 5. 12. 2018, 46 R 473/18a
§ 20 GBG; § 246 Abs 1 dKAGB; § 84 Abs 1 Nummer 3 dKAGB
Immobilienfonds; Grundbuch; Verfügungsbeschränkung; Eintragungsurkunde
Mit einer Anmerkung von Theresia Grahammer / Wilfried Seist
Zur Eintragung von Rechten aufgrund einer Vorsorgevollmacht
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 172/18g
§ 31 GBG; § 284f ABGB aF
Vorsorgevollmacht; Doppelvertretung; Selbstkontrahierung
Mit einer Anmerkung von Robert Streller
 
Umsatzsteuer bei Wohnungseigentum
§ 6 Abs 1 Z 16, § 6 Abs 3 UStG
Umsatzsteuer; Unternehmereigenschaft; Eigentümergemeinschaft
Karin Fuhrmann
Rechtsprechung
Prognoserechnung betreffend Ertragsfähigkeit der Vermietung darf nicht von den zu Beginn der Vermietung bestehenden Verhältnissen losgelöst sein
VwGH 29. 5. 2018, Ra 2016/15/0046 (BFG 27. 11. 2015)
§ 2 Abs 4 LiebhabereiV 1993
Prognoserechnung; Bewirtschaftungsart; Ertragsfähigkeit der Gebäudevermietung; Beobachtungszeitraum
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann
Widmung von Wirtschaftsgütern zum gewillkürten Betriebsvermögen – buchmäßige Erfassung maßgebend
VwGH 28. 2. 2018, Ra 2017/15/0054 (BFG 17. 1. 2017)
§ 5 EStG 1988
gewillkürtes Betriebsvermögen; notwendiges Betriebsvermögen; Widmung von Wirtschaftsgütern; bilanzielle Behandlung einer Liegenschaft
Mit einer Anmerkung von Clemens Malainer / Andreas Staribacher
 
Zur Jahrespauschalverrechnung der Betriebskosten
§ 21 Abs 3 MRG
Betriebskosten; öffentliche Abgaben; Jahrespauschalverrechnung
Christoph Kothbauer