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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter www.immolex.at
Grunddienstbarkeiten bei Mit- und Wohnungseigentum
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online: Inhaltsübersicht auf rdb.at

Mietrecht
Zum Erfordernis einer Vereinbarung zur Kostentragung durch den Vermieter für Kategoriemerkmale
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 153/18p
§§ 15a, 16 MRG
Zeitlicher Zusammenhang zwischen Betriebskostenabrechung und Forderung nach Belegeinsicht
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 228/18t
§ 21 Abs 3 MRG
Alleinige Kündigungsbefugnis des „benützungsberechtigten“ Minderheitseigentümers
OGH 27. 11. 2018, 4 Ob 100/18m
§ 33 MRG; §§ 833, 1116, 1118 ABGB; § 567 ZPO
Wohnungseigentumsrecht
Zufahrtsweg über „WE-Zubehör“ – Irrelevanz der Nutzwertfestsetzung
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 219/18v
§ 2 WEG; § 523 ABGB
Verjährungsfrist für den Rechnungslegungsanspruch gegenüber dem faktischen Verwalter im WE
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 200/18z
§ 34 Abs 1 WEG
Verfahrensrecht
Zur Löschungsklage bei einem Wohnungsgebrauchsrecht
OGH 20. 12. 2018, 6 Ob 195/18x
§ 61 GBG; § 521 ABGB
Maklerrecht
Persönlich übergebenes Exposee des Maklers – keine Zurechnung gem § 922 ABGB
OGH 20. 12. 2018, 1 Ob 152/18m
§ 922 ABGB; § 3 MaklerG
 
Die Sicherungsmittel bei Bauverträgen nach ABGB und ÖNORM B 2110
Zur Absicherung von Verträgen haben sich „standardisierte“ Sicherstellungen entwickelt und bewährt. Dies gilt für unterschiedliche Vertragsebenen: zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer (Generalunternehmer) ebenso wie zwischen Generalunternehmer und Subunternehmer, aber auch bei Bauträgerverträgen. Dieser Beitrag bezieht sich auf die Sicherheiten bei Bauverträgen.
§ 1170b ABGB; § 2 Z 32 BVergG 2018; P 3.20 ÖNORM A 2050:2006; P 8.7 ÖNORM B 2110:2013
Haftungsrücklass; Deckungsrücklass; Kaution
Hans Gölles
Pflichten und „Haftungsfallen“ des BTVG-Treuhänders
Der gegenständliche Beitrag behandelt ausgewählte Fragen zum BTVG. Die behandelten Themenbereiche betreffen mögliche Problemfälle iZm der Lastenfreistellungssicherung iSd § 9 Abs 3 BTVG sowie die möglichen Gestaltungsspielräume des Bauträgers in Zusammenhang mit der Haftrücklassgarantie. Die Themenbereiche haben eine Gemeinsamkeit dahingehend, dass diese mitunter die Pflichten des BTVG-Treuhänders iSd § 12 BTVG betreffen und für diesen ganz besonders haftungsrelevant sind.
§§ 9, 10, 13 BTVG
Bauträgervertrag; Bauträgervertragsgesetz; Haftrücklass; Baufortschrittsprüfer
Volker Riepl
Bauträger im Steuerrecht
Bauträger sind im Zuge ihrer Tätigkeit sowohl bei der Errichtung als auch beim Verkauf von Gebäuden mit umfangreichen und zum Teil komplexen steuerlichen Fragestellungen konfrontiert. Im folgenden Beitrag wird auf ausgewählte steuerliche Themen, die sich für Bauträger im Anwendungsbereich des BTVG ergeben, eingegangen und werden die Konsequenzen für den Bauträger sowie für die Erwerber von Gebäuden beleuchtet.
BTVG; UStG; BauO
Bauträger; Vorsteuerabzug; Anzahlungsbesteuerung; Baurecht; Baurechtswohnungseigentum
Karin Fuhrmann / Manfred Kunisch / Markus Löw
 
Rechtsprechung
Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen bei Ermittlung des Lagezuschlags
OGH 6. 11. 2018, 5 Ob 170/18p
§ 16 Abs 3 MRG
Ermittlung des Lagezuschlags; Sachverständiger; Wahl der Methode
Präklusion von Betriebskosten
OGH 6. 11. 2018, 5 Ob 175/18y
§ 21 MRG
Betriebskosten; Fallfrist; Präklusion; Wärmeabnehmer; Mieter einer Eigentumswohnung
Mit einer Anmerkung von Wolfgang Ruckenbauer
Zur Möglichkeit der Mieterkündigung durch E-Mail
OGH 31. 8. 2018, 6 Ob 152/18y
§ 30 MRG
elektronische Willenserklärung; Zugang; Mailbox
Mit einer Anmerkung von Daniel Richter
 
Rechtsprechung
Nachträgliche WE-Begründung im Mischhaus trotz baulicher Veränderungen und Auswirkungen auf die bisherigen Anteile
OGH 3. 10. 2018, 5 Ob 110/18i
§ 3 WEG
Mischhaus; Begründung von Wohnungseigentum; Realteilung; Nutzwert
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Zum intertemporalen Anwendungsbereich der Angemessenheitsprüfung und zur Beweislast einer relevanten Äquivalenzstörung beim Bauzins im WGG
OGH 13. 12. 2018, 5 Ob 195/18i
§ 14 Abs 1 Z 4 WGG
Bauzins; Äquivalenzstörung; Angemessenheit
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Zur Einverleibung einer Grunddienstbarkeit an einem Miteigentumsanteil
OGH 10. 4. 2018, 5 Ob 222/17h
§ 485 ABGB
ideeller Miteigentumsanteil; herrschendes Gut
Mit einer Anmerkung von Robert Streller
 
Der Zwischenantrag auf Feststellung als aktives Abwehrmittel des Beklagten
§ 236 Abs 1, § 259 Abs 2 ZPO
Zwischenantrag auf Feststellung; Vorfrage; Präjudizialität; Räumungsklage
Eike Lindinger
Rechtsprechung
Nachweis einer konkreten Gefährdung durch mehrere jeweils für sich allein nicht ausreichende Umstände ist möglich
OGH 27. 6. 2018, 3 Ob 100/18d
§ 381 Z 1 EO
Bescheinigung; Gefährdung
Mit einer Anmerkung von Nicole Neugebauer-Herl
 
Rechtsprechung
Verdienstliche Tätigkeit des Maklers
OGH 24. 5. 2018, 7 Ob 76/18d
§ 6 MaklerG
Provision; verdienstliche Tätigkeit
 
Rechtsprechung
Verzicht auf Wohnungsgebrauchsrecht ist nicht als Veräußerungsvorgang zu beurteilen
VwGH 31. 1. 2018, Ro 2017/15/0018 (BFG 19. 1. 2017)
§ 29 Z 3 EStG 1988; §§ 485, 521 ABGB
Wohnungsrecht; höchstpersönliches Recht; nicht übertragbares Gebrauchsrecht; Verzicht auf Wohnrecht gegen Ablösezahlung; Übergabevertrag; Fruchtgenuss
Mit einer Anmerkung von Clemens Malainer / Andreas Staribacher
Hauptwohnsitzbefreiung – „Eigentumswohnung“ ist nur eine solche, an der WE nach WEG 2002 begründet wurde
VwGH 21. 11. 2018, Ra 2018/13/0085
§ 30 Abs 2 Z 1 EStG 1988; § 32 Abs 1 und 2 WEG
Veräußerung einer Wohnung durch Miteigentümer; Hauptwohnsitzbefreiung; Nutzungsvereinbarung; Eigentumswohnung
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann
 
Zur Bildung gesonderter Rücklagen im Wohnungseigentum
§ 31 Abs 4, § 32 Abs 2 WEG
Kostenaufteilung; abweichende Erhaltungspflicht; abweichender Aufteilungsschlüssel; abweichende Abrechnungseinheit; abweichende Abstimmungseinheit; gesonderte Rücklage
Christoph Kothbauer