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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter www.immolex.at
Kostensenkende Maßnahmen im Wohnbereich
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online: Inhaltsübersicht auf rdb.at

Mietrecht
Stimmrechte als maßgeblicher Umstand bei der Machtwechselbeurteilung
OGH 28. 8. 2018, 5 Ob 164/18f
§ 12a Abs 3 MRG
Kein gemeinsamer Haushalt bei Pflege, bei gleichzeitig anderem Lebensmittelpunkt
OGH 21. 9. 2018, 3 Ob 164/18s
§ 14 Abs 3 MRG
Keine Bindung des Gerichts an die Bewertung des SV bei Zuschlägen zum Richtwert
OGH 3. 10. 2018, 5 Ob 162/18m
§ 16 Abs 2 MRG
Sporadische Büronutzung keine gleichwertige Tätigkeit
OGH 3. 10. 2018, 5 Ob 98/18z
§ 30 Abs 2 Z 7 MRG
Wohnungseigentumsrecht
Keine Notwendigkeit einer formellen Beschlussfassung bzw eines Anhörungsrechts bei einer Ausschlussklage
OGH 6. 11. 2018, 5 Ob 193/18w
§ 36 WEG
Bauträgervertragsrecht
Zum Beginn der Verzinsungspflicht gem § 14 BTVG
OGH 24. 10. 2018, 8 Ob 121/18d
§ 14 BTVG
Abgabenrecht
Immobilienertragsteuer bei vor 2012 errichtetem Haus
VwGH 18. 10. 2018, Ro 2016/15/0013
§ 30 EStG
 
Die Bauordnungsnovelle 2018
Am 22. 11. 2018 hat der Landtag eine der größten Änderungen der Bauordnung für Wien der letzten Jahre beschlossen. Es sollen in der Folge die wesentlichsten Änderungen überblicksmäßig dargestellt werden.
BO für Wien
geförderter Wohnbau; Energiebewirtschaftung; AirBnB; Stellplatzverpflichtung; Bauanzeige
Gerhard Cech
 
Die Umgründungstatbestände beim begünstigten Erwerb gemäß § 26a GGG
Sofern ein Begünstigungstatbestand des § 26a Abs 1 GGG vorliegt, kann die Eintragungsgebühr bei Liegenschaftsübertragungen vom dreifachen Einheitswert, max jedoch von 30% des Werts des einzutragenden Rechts nach § 26 Abs 1 GGG berechnet werden. Mangels eines im GGG enthaltenen Verweises ist das UmgrStG nicht auf die begünstigten Umgründungstatbestände des GGG anwendbar, wodurch insb bei den rein steuerrechtlichen Umgründungstatbeständen unklar ist, welche Voraussetzungen für das Vorliegen einer Umgründung iS des GGG tatsächlich vorliegen müssen. Dies wird anhand der Einbringung veranschaulicht.
§ 26a GGG
Eintragungsgebühr; Liegenschaftsübertragung; begünstigter Erwerb; Einbringung
Anna Kogler
 
Steuertipps zum Jahresende 2018
Jahresende; Gewinnfreibetrag; Investitionen; Hauptwohnsitzbefreiung
Christian Oberkleiner / Gottfried Sulz
 
Weitergabe und Nichtverwendung des Mietgegenstands
§§ 12, 30 Abs 2 Z 4 und 6 MRG
Abtretung; gänzliche Weitergabe; teilweise Weitergabe; unverhältnismäßig hohe Gegenleistung; Untervermietung; Nichtverwendung zur Befriedigung des Wohnbedürfnisses; eintrittsberechtigte Personen
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Zur Rückforderbarkeit überhöhten Mietzinses
OGH 29. 8. 2017, 5 Ob 141/17x
§ 27 MRG
Zwangslage; Befristung; Verlängerung der Anfechtungsfrist
Mit einer Anmerkung von Wolfgang Ruckenbauer
Regelmäßige Benützung der Wohnung durch den Untermieter
OGH 25. 9. 2018, 4 Ob 174/18v
§ 30 Abs 2 Z 6 MRG; § 502 Abs 1 ZPO
Nichtbenützung der Wohnung; Untermieter
Zur Möglichkeit der Mietzinsanhebung bei Tod des Mieters
OGH 28. 8. 2018, 5 Ob 146/18h
§ 46a MRG
Weitergabe; Universalrechtsnachfolge; Konkurrenz
Mit einer Anmerkung von Nadja Holzer
 
Rechtsprechung
Umwidmung eines WE-Objekts von Büro zu Wohnung
OGH 15. 5. 2018, 5 Ob 235/17w
§ 16 WEG 2002
Widmungsänderung; Beeinträchtigung wesentlicher Interessen
Mit einer Anmerkung von Lukas Gottardis
Titel der Abtretung nach § 18 Abs 2 WEG ist das zwischen EigG und WEer bestehende (Treue-)Verhältnis
OGH 28. 6. 2018, 6 Ob 115/18g
§ 18 Abs 2 WEG
Grundgeschäft; Treueverhältnis
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Keine Verpflichtung des Verwalters zur Überprüfung eines vom Eigentümervertreter genannten Verteilungsschlüssels
OGH 24. 9. 2018, 8 Ob 112/18f
§§ 20, 32 WEG; §§ 1009ff, 1299ff ABGB
Verwalter; Sorgfaltsmaßstab; Aufteilungsschlüssel; Eigentümervertreter
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Zur Verjährung des Anspruchs auf Rechnungslegung
OGH 28. 8. 2018, 5 Ob 133/18x
§ 34 WEG
Beginn der Verjährungsfrist; vorzeitige Auflösung
Mit einer Anmerkung von Lorenz Punt
Anschluss an zentrale Wärmeversorgungsanlage ist Voraussetzung für die Verrechnung von Grundkosten für Heiz- und Warmwasser
OGH 12. 6. 2018, 5 Ob 83/18v
§ 2 HeizKG
Leerverrohrung; tatsächliche Versorgung
 
Rechtsprechung
Zulässigkeit des Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrags nach WGG
OGH 13. 3. 2018, 5 Ob 237/17i
§ 14d WGG
Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrag; Vorschreibung; Angemessenheit; Zulässigkeit
 
Rechtsprechung
Übertragung der Schneeräum- und Streupflicht
OGH 24. 9. 2018, 2 Ob 148/18f
§§ 483, 863 ABGB; § 93 StVO
Räum- und Streupflicht; Servitut
Mit einer Anmerkung von Wolfgang Ruckenbauer
 
Rechtsprechung
Zur Verdienstlichkeit des Maklers
OGH 21. 12. 2017, 4 Ob 216/17
§ 6 MaklerG
Namhaftmachung; Verdienstlichkeit; Provisionsanspruch
 
Rechtsprechung
Eigentum an Obstbäumen geht durch die „lastenfreie Abschreibung“ der betroffenen Grundstücke nicht verloren
OGH 20. 2. 2018, 10 Ob 10/18w
Tiroler Grundbuchsanlegungsreichsgesetz (TirGARG)
Sonderrechte an Bäumen
 
Rechtsprechung
Vermietung einer „Kabane“ (containerartige Badehütte) stellt eine Vermietung zu Wohnzwecken iS des UStG 1994 dar; Anwendung des USt-Satzes von 10%
VwGH 21. 3. 2018, Ro 2015/13/0004 (BFG 24. 10. 2014)
§ 10 Abs 2 Z 4 lit a UStG 1994; Art 135 Abs 1 MwStSystRL
Vermietung zu Wohnzwecken; ganzjährige Benützbarkeit eines Wohnobjekts; Kabane; Badehütte; 10%iger USt-Satz
Mit einer Anmerkung von Clemens Malainer / Andreas Staribacher
Keine Hauptwohnsitzbefreiung, wenn die vom Steuerpflichtigen als Hauptwohnsitz benützte Wohnung nicht „parifiziert“ ist
BFG 1. 6. 2018, RV/6100045/2018 (FA Salzburg Stadt 7. 3. 2017)
§ 18 Abs 1, § 30 Abs 2 EStG 1988
Hauptwohnsitzbefreiung; Eigentumswohnung; Eigenheim; Parifizierung; Miteigentümer; Veräußerung eines Liegenschaftsanteils
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann