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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter www.immolex.at
Forum Immobilienbesteuerung
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online: Inhaltsübersicht auf rdb.at

Mietrecht
Wirksame Mietrechtsabtretung nach erfolgter Kündigung, aber vor Fristende
OGH 23. 3. 2018, 8 Ob 8/18m
§ 12 MRG
Keine Nutzflächenrelevanz einer durch ein Regalsystem geschaffenen Zwischendecke
OGH 26. 4. 2018, 6 Ob 73/18f
§ 17 MRG
Wohnungseigentumsrecht
Verletzung der Pflicht zur Abspaltung der nicht verkauften Zubehörstellplätze
OGH 21. 3. 2018, 7 Ob 31/18m
§ 56 Abs 1 WEG; § 932 ABGB
Grundbuchsrecht
Zu den Berichtigungsvoraussetzungen des § 136 GBG
OGH 13. 3. 2018, 5 Ob 20/18d
§ 136 GBG
Bauträgerrecht
Zur Schadenersatzpflicht des Treuhänders bei „verfrühter“ Auszahlung und Insolvenz des Bauträgers
OGH 21. 3. 2018, 3 Ob 225/17k
§§ 7, 10, 12 BTVG; §§ 1295ff ABGB
Maklerrecht
Zur Schadenersatzpflicht des Verkäufers bei grundloser Ablehnung der Durchführung eines Kaufvertrags
OGH 21. 3. 2018, 9 Ob 2/18m
§§ 6, 7 MaklerG
 
Multilokalität: Ein (wohn)raumpolitisches Schlüsselthema
Die Organisation des täglichen Lebens an nur einem Ort ist eine Handlungspraxis der Vergangenheit. Die Konsequenzen räumlicher Fragmentierung der Lebensführung – in den Raum- und Sozialwissenschaften als Multilokalität bezeichnet – und deren Bedeutung für die Infrastrukturplanung sind vielschichtig.
Lebensmittelpunkt; Mobilität; Multilokalität; Motive; Wohnen; Raumentwicklung; Infrastruktur
Tatjana Fischer
Kurzzeitvermietung
Die Vermietung von Wohnungen an Touristen ist ein stark wachsender Markt. Die rechtliche Einordnung solcher Kurzzeitverträge hängt vom konkreten Einzelfall ab. Anhand dreier Fallbeispiele wird die Rechtslage der touristischen Kurzzeitvermietung in den Rechtsmaterien des Miet-, Wohnungseigentums- und des Gewerberechts beleuchtet.
§§ 1, 11, 30 MRG; §§ 1096, 1098 ABGB; § 16 WEG; §§ 94, 111 GewO; § 11 WTFG; MeldeG; BO für Wien
Kurzzeitvermietung; Tourismus; Airbnb; Widmung; Beherbergung; Gastgewerbe
Martin Trapichler
Rahmenbedingungen der Wohnraumvermietung über Online-Plattformen am Beispiel Airbnb
Nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Art, zu arbeiten und zu wohnen, hat sich in der Vergangenheit gewandelt. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die sog „Sharing Economy“ ein, die längst zum Wirtschaftsfaktor geworden ist.
EStG; UStG
Aibnb; gewerbliche Vermietung; Ortstaxe; Gewerberecht
Lukas Bernwieser
 
VwGH: Hauptwohnsitzbefreiung auch bei Mietkaufmodellen anwendbar
1. Stabilitätsgesetz 2012
Veräußerung von Eigenheimen; Hauptwohnsitzbefreiung; Mietkaufmodell
Gunther Lang
 
Zur Fortsetzung des Mietverhältnisses nach dem Tod des Wohnungsmieters
§§ 14, 30 Abs 2 Z 6, § 46 Abs 2 MRG
Tod des Hauptmieters einer Wohnung; Mietrecht im Todesfall; Eintrittsrecht; Mietzinsanhebung; Erbe; Universalsukzession; Gesamtrechtsnachfolge; Aufkündigung
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Zum Teilanwendungsbereich
OGH 21. 12. 2017, 5 Ob 234/17y
§ 1 Abs 4 Z 1 MRG
Vertragsauslegung; Streichung im Mietvertrag
§ 12a Abs 3 MRG ist auf GesbR nicht anwendbar
OGH 13. 2. 2018, 5 Ob 216/17a
§ 12a MRG
Machtwechsel; GesBR; Kanzleigemeinschaft
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
 
Rechtsprechung
Widmungsänderung bei einem Geschäftslokal
OGH 18. 1. 2018, 5 Ob 160/17s
§ 16 WEG
Widmungsänderung; Beeinträchtigung wesentlicher Interessen
Mit einer Anmerkung von Sigrid Räth
Wiederherstellungspflicht der EigG hinsichtlich eines vom WEer aufgebrachten Bodenbelags nach einer Erhaltungsarbeit
OGH 13. 3. 2018, 5 Ob 15/18v
§ 16 Abs 2, § 28 WEG
Erhaltungsarbeit; Vor- und Nacharbeiten; Bodenbelag; Veränderung; Kostentragung; Wasserschaden
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Beschlussfassung über eine einzelne konkrete Maßnahme kann nicht der Gegenstand einer Gemeinschaftsordnung sein
OGH 27. 6. 2017, 5 Ob 19/17f
§ 26 WEG
Gemeinschaftsordnung
Mit einer Anmerkung von Daniel Richter
Ausnützen der Treuhänderrangordnung
OGH 18. 1. 2018, 5 Ob 191/17z
§§ 57a, 122 GBG; § 42 WEG 2002
Grundbuchsverfahren – Rechtsmittellegitimation; Treuhänderrangordnung
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
 
Rechtsprechung
Kein Anspruch auf Lagerkosten für einen eigenmächtig abgeschleppten Pkw
OGH 20. 12. 2017, 10 Ob 34/17y
§§ 19, 339 ABGB
Besitzstörung; Abstellplatz; Abschleppen; Lagerkosten
Mit einer Anmerkung von Lukas Gottardis
Einräumen einer Dienstbarkeit durch schlüssiges Verhalten?
OGH 30. 1. 2018, 9 Ob 76/17t
§§ 480, 863, 1500 ABGB
schlüssiger Dienstbarkeitsvertrag; Ersitzung einer Dienstbarkeit; Vertrauen auf das Grundbuch
Haftung des vom Vermieter beauftragten Winterdienstunternehmens
OGH 30. 1. 2018, 9 Ob 69/17p
§§ 881, 1313a, 1315 ABGB
Vertrag zugunsten Dritter; Winterdienst; Besorgungsgehilfe
Mit einer Anmerkung von Robert Streller
 
Rechtsprechung
Zur Schadenersatzpflicht des Treuhänders bei „verfrühter“ Auszahlung und Insolvenz des Bauträgers
OGH 21. 3. 2018, 3 Ob 225/17k
§§ 7, 10, 12 BTVG; §§ 1295ff ABGB
Verletzung der Treuhänderpflichten; Ratenplan; Insolvenz; Schadenersatz; Vorauszahlungsrisiko
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Für die Zuerkennung des Vertreterpauschales ist nicht die Berufsgruppe des Arbeitgebers des Vertreters maßgebend; wesentlich ist die auf die Herbeiführung von Geschäftsabschlüssen gerichtete Außendiensttätigkeit des Vertreters
VwGH 31. 5. 2017, Ro 2015/13/0009 (BFG v 24. 3. 2015)
§ 17 Abs 6 EStG 1988; BGBl II 2001/382
Vertreterpauschale; unselbstständiger Vertreter; Anbahnung und Abschluss von Verträgen; Außendiensttätigkeit; Makler
Beurteilung eines Wohngebäudes als (körperschaftsteuer)neutrales Vermögen; Ausschluss des Vorsteuerabzugs
BFG 28. 9. 2016, RV/2101135/2014
§ 2 Abs 1, § 12 Abs 2 Z 2 lit a UStG 1994; § 8 Abs 2 KStG 1988
Ausschluss des Vorsteuerabzugs; abstrakte Renditeberechnung; funktionierender Mietenmarkt; Körperschaftsteuer; Vermietung eines Einfamilienhauses
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann