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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2020 - mehr unter www.immolex.at
Immobilienbesteuerung NEU
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Schutzwürdiges Rückkehrinteresse
OGH 19. 6. 2015, 5 Ob 77/15g
§ 30 Abs 2 Z 6 MRG
Überzahlungen aus Vorperioden stehen einer Räumungsklage nicht entgegen
OGH 10. 6. 2015, 7 Ob 84/15a
§ 1118 ABGB
Wohnungseigentumsrecht
Beschlüsse über außerhalb der Verwaltung liegende Maßnahmen trotz Verankerung im WE-Vertrag
OGH 24. 4. 2015, 5 Ob 226/14t
§§ 20, 24 Abs 6 WEG
Liegenschaftsrecht
Unterlassungsanspruch gegen „Heavy-Metal-Band-Lärm“ in der Wiener Innenstadt
OGH 8. 6. 2015, 2 Ob 166/14x
§ 364 ABGB
Bittleihe trotz „gewisser Zugeständnisse“
OGH 10. 6. 2015, 7 Ob 218/14f
§§ 974, 1090 ABGB
Schadenersatzrecht
Ansprüche des Superädifikatsmieters im Enteignungsverfahren
OGH 24. 6. 2015, 9 Ob 37/15d
§§ 4, 5 EisbEG
 
Immobilienbesteuerung NEU – Änderungen durch das Steuerreformgesetz 2015/2016
Seit der überraschenden Einführung der ImmoESt durch das 1. Stabilitätsgesetz 2012 sind mittlerweile mehr als drei Jahre vergangen und die Praxis konnte einschlägige Erfahrungen mit der neuen Steuer sammeln. Doch die Immobilienwirtschaft kommt – was die steuerlichen Bestimmungen anbelangt – nicht zur Ruhe. Waren es in den vergangenen drei Jahren hauptsächlich gesetzliche „Nachschärfungen“ oder geringfügige Anpassungen der bestehenden Bestimmungen, so erfährt die Immobilienbesteuerung durch das Steuerreformgesetz 2015/2016, das eine umfassende Novelle der Grunderwerbsteuer sowie Änderungen im Bereich der ImmoESt und der laufenden Besteuerung vorsieht, nunmehr erneut eine tiefgreifende Reformierung.
§ 8 Abs 1, § 16 Abs 1 Z 8 lit d, § 20 Abs 2, § 28 Abs 2, §§ 30, 30a EStG
Immobilienbesteuerung; Steuerreformgesetz 2015/2016; Grundstücksveräußerung; Grundanteil; Abschreibung
Gunther Lang
Grunderwerbsteuer neu
Durch das Steuerreformgesetz 2015/2016 kommt es zu weitreichenden Änderungen im Bereich der Grunderwerbsteuer. Der folgende Beitrag soll einen ersten Überblick über die wichtigsten Änderungen in diesem Bereich geben.
§§ 1, 3, 4, 7 GrEStG
Grunderwerbsteuer; Bemessungsgrundlage; Tarif
Karin Fuhrmann / Gerald Kerbl / Marlies Deininger
Liegenschaftsschenkung und Fruchtgenuss − Achtung vor einkommensteuerlichen Fallstricken!
Aus steuerlicher Sicht macht es Sinn, die Übertragung von Liegenschaften mit hohen Verkehrswerten im Familienverband noch vor Inkrafttreten der neuen Regelungen über die Grunderwerbsteuer durchzuführen. Allzu oft werden dabei aber die mit der Eigentumsübertragung verbundenen einkommensteuerrechtlichen Folgen übersehen. Nachfolgender Aufsatz setzt sich mit dieser Problematik auseinander und bietet einen an den Einkommensteuer-Richtlinien der Finanzverwaltung orientierten Lösungsansatz samt einem Formulierungsvorschlag für den Schenkungsvertrag.
§§ 1, 3, 4, 7 GrEStG
Schenkung; Fruchtgenussrecht; Familienverband; Grunderwerbsteuer; AfA; Veräußerungs- und Belastungsverbot
Stefan Malainer / Andreas Staribacher
 
Zu den Befugnissen des Verwalters im Wohnungseigentum
§ 20 Abs 1, §§ 28 und 29 WEG; § 828 ABGB
Verwalter; ordentliche Verwaltung; außerordentliche Verwaltung; Verfügung; Wohnungseigentümer; Eigentümergemeinschaft
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Schimmelbildung ein ernster Schaden des Hauses?
OGH 28. 4. 2015, 5 Ob 80/15y
§ 3 Abs 2 MRG
Erhaltungspflicht; ernster Schaden; Bausubstanz
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
Mietzinsanhebung nach Machtwechsel in der Großmuttergesellschaft der Hauptmieterin in der EU
OGH 24. 2. 2015, 5 Ob 224/14y
§ 12a Abs 3 MRG; Art 49, 63 AEUV
Unternehmensweitergabe; wirtschaftliche und rechtliche Einflussmöglichkeiten
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Investitionsersatz für die Erweiterung des Bestandobjekts
OGH 18. 11. 2014, 5 Ob 152/14k
§ 1097 ABGB
Investitionsersatz; nützliche Aufwendungen; Erweiterung eines Bestandobjekts; Vorausverzicht; Sittenwidrigkeit
Mit einer Anmerkung von Wolfgang Ruckenbauer
 
Rechtsprechung
Ermittlung des Gemeinschaftswillens durch Auslegung des Beschlusswortlauts
OGH 24. 3. 2015, 5 Ob 29/15y
§ 24 Abs 6 WEG
Beschlussanfechtung; Fristbeginn; Hausanschlag; Beschlusstext
Mit einer Anmerkung von Sigrid Räth
Rechte des Wohnungseigentumsbewerbers in der Vorgründungsphase
OGH 24. 3. 2015, 5 Ob 43/15g
§ 37 Abs 5 WEG
Rechte des Wohnungseigentumsbewerbers; Vorgründungsphase; vorgezogene Anwendung
Mit einer Anmerkung von Markus Hagen
Bereicherung zwischen Wohnungseigentümern und außerstreitiger Rechtsweg
OGH 24. 2. 2015, 5 Ob 200/14v
§ 838a ABGB; § 18 WEG; § 42 JN
Lifterrichtungskosten; Verteilungsschlüssel; Zulässigkeit des Rechtswegs; außerstreitiges Verfahren
Mit einer Anmerkung von Andreas Grieb
 
Rechtsprechung
Verschlammung durch Maisanbau am Nachbargrund
OGH 22. 1. 2015, 1 Ob 4/15t
§ 364 ABGB; § 39 WRG
Nachbarrecht; unmittelbare Zuleitung; Maisanbau
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
 
Rechtsprechung
Gerichtliche Hinterlegung von Treuhandgeld und Löschungsquittung durch den BTVG-Treuhänder
OGH 25. 6. 2015, 8 Ob 57/15p
§ 9 Abs 3, § 12 BTVG; § 1425 ABGB
grundbücherliches Sicherungsmodell; Ratenplanmodell; Freistellungsverpflichtungserklärung; Freistellungsverpflichtungsvereinbarung; Treuhänder; Löschungsquittung; Hinterlegung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Sanierung eines unbestimmten Exekutionstitels
OGH 18. 3. 2015, 3 Ob 38/15g
§ 10 EO
Titelergänzungsklage; unbestimmter Exekutionstitel; Vollstreckungsanspruch
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
 
Rechtsprechung
Wohnraumbeschaffung: Errichtereigenschaft ist nach des § 18 Abs 1 Z 3 lit a EStG 1988 nicht Voraussetzung für die Abzugsfähigkeit von Aufwendungen als Sonderausgaben
BFG 9. 1. 2015, RV/1100199/2012
§ 18 Abs 1 Z 3 lit a und lit b EStG 1988
Topfsonderausgaben; Eigentumswohnung; begünstigter Wohnraum; Rückzahlung des Förderungsdarlehens; Wohnungswerber; Wohnungserrichter; Bauträger
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann