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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter www.immolex.at
Neues bei Steuern und Gebühren
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Rügepflicht vor tatsächlicher Übergabe?
OGH 28. 4. 2015, 5 Ob 75/15p
§ 16 Abs 1 Z 1 MRG
Zustellung der Räumungsklage als Fristauslöser für die Frist zur Mietzinsüberprüfung
OGH 28. 4. 2015, 5 Ob 71/15z
§ 16 Abs 8, § 33 Abs 2 und 3 MRG; § 1118 ABGB
Kein Eigenbedarf bei 88,40 m2 großer Wohnung
OGH 28. 4. 2015, 8 Ob 134/14k
§ 30 Abs 2 Z 8 MRG
Indexberechnung gem § 46a Abs 2 MRG
OGH 23. 4. 2015, 1 Ob 53/15y
§ 46a Abs 2 MRG
Wohnungseigentumsrecht
Verstöße gegen zwingende Grundsätze bei der Nutzwertermittlung
OGH 24. 3. 2015, 5 Ob 225/14w
§ 9 Abs 2 Z 1 WEG
Keine Negatorienklage bei unbeanstandeter Nutzung eines Zubehör-WE
OGH 19. 5. 2015, 5 Ob 84/15m
§ 16 WEG; § 523 ABGB
Voraussetzungen des wichtigen Interesses und der Verkehrsübung
OGH 24. 3. 2015, 5 Ob 39/15v
§ 16 Abs 2 WEG
Zulässigkeit von Vorbereitungshandlungen für Verfügungen durch den Verwalter
OGH 24. 3. 2015, 5 Ob 11/15a
§ 20 Abs 1 WEG
Abberufungsantrag und positive Zukunftsprognose
OGH 24. 3. 2015, 5 Ob 11/15a
§ 21 Abs 3 WEG
 
Das Bestandgeberpfandrecht in der Insolvenz des Bestandnehmers
Das gesetzliche Bestandgeberpfandrecht gem § 1101 ABGB stellt nach wie vor sowohl Bestandgeber als auch Insolvenzverwalter vor Herausforderungen bei der Abwicklung von Insolvenzverfahren. Die praktische Bedeutung des Bestandgeberpfandrechts in der Insolvenz des Bestandnehmers wird weithin unterschätzt; Bestandgeber nutzen ihre Rechte oftmals nicht optimal aus.
§ 1101 ABGB; § 48 Abs 4, §§ 120, 11 Abs 1 IO
gesetzliches Vermieterpfandrecht; Bestandnehmerinsolvenz; Absonderungsrecht; Verwertung im Insolvenzverfahren; Bestandvertrag; Pfandrechtswandlung
Philipp Dobner
Bestandnehmerinsolvenz ist nicht gleich Bestandnehmerinsolvenz
Durch die Einführung der Bestimmungen in §§ 12c, 25a und 25b Abs 2 IO im Zuge des IRÄG 2010 hat sich die Ausgangssituation von Bestandgebern − insb dann, wenn ihre Bestandnehmer im Bestandobjekt ein Unternehmen betreiben − weitgehend geändert. Seither ist unklar, welche vertraglichen Vorsorgeklauseln im Bestandvertrag für den Fall der Insolvenzeröffnung über das Vermögen des Bestandnehmers noch zulässig sind.
§§ 12c, 25a, 25b Abs 2 IO
Bestandnehmerinsolvenz; Bestandvertrag; Vertragsgestaltung; Vertragsauflösung; IRÄG 2010
Andrea Wegscheider
 
Zur Auslegung eines Beschlusses der Eigentümergemeinschaft
§ 24 WEG
Eigentümergemeinschaft; Beschluss; Beschlussbekanntgabe; Beschlussanfechtung; ordentliche Verwaltung; außerordentliche Verwaltung; Verwalter
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Nebenarbeit zu Erhaltungsarbeiten
OGH 18. 11. 2014, 5 Ob 143/14m
§ 3 Abs 1 MRG
Erhaltungsarbeit; Vor- und Nacharbeit; Verputz; Wirtschaftlichkeit; ortsüblicher Standard
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Abgrenzungskriterien streitiges/außerstreitiges Verfahren bei Beseitigungsanspruch des Mieters
OGH 9. 4. 2015, 2 Ob 160/14i
§ 8 Abs 2 MRG
Rechtswegzulässigkeit; Abgrenzungskriterien; Beseitigungsanspruch des Mieters
Mit einer Anmerkung von Wolfgang Ruckenbauer
Zur Rückkehrabsicht der besachwalteten Mieterin
OGH 18. 2. 2015, 7 Ob 178/14y
§ 14 Abs 3, § 30 Abs 2 Z 5 MRG
Geschäftsfähigkeit; Rückkehrabsicht
Mit einer Anmerkung von Andreas Grieb
Lagezuschlag
OGH 16. 12. 2014, 5 Ob 188/14d
§ 16 Abs 2 MRG
Gründerzeitviertel; Lagezuschlag
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Mitmieter und Eintrittsberechtigte
OGH 18. 3. 2014, 3 Ob 241/14h
§ 30 Abs 2 Z 5 MRG
Sonderrechtsnachfolge; Mitmieter; Eintrittsrecht; Anwachsung
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Schutzwürdiges Interesse des Mieters am Fortbestand des Mietverhältnisses
OGH 28. 4. 2015, 10 Ob 36/15i
§ 30 Abs 2 Z 6 MRG
schützwürdiges Interesse; gesicherte Rückkehr; dauernde Abwesenheit
Mit einer Anmerkung von Wolfgang Ruckenbauer
Konkludenter Mietvertragsabschluss
OGH 23. 4. 2014, 4 Ob 53/14v
§ 863 ABGB
stillschweigender Mietvertragsabschluss
 
Rechtsprechung
Einzelrechtsnachfolge nach dem 30. 6. 2002 – Schriftformerfordernis für Bindung an eine konkludente Benützungsvereinbarung
OGH 24. 2. 2015, 5 Ob 205/14d
§§ 17, 56 Abs 13 WEG
Schriftform; Benützungsvereinbarung; Konkludenz; Einzelrechtsnachfolge
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Vereinfachte Bezeichnung der Parteien im Antrag im wohnrechtlichen AußStrVerf
OGH 27. 1. 2015, 5 Ob 3/15z
§ 37 Abs 3 Z 1, Z 5 MRG; § 52 Abs 2 WEG; § 10 Abs 3 AußStrG
Personenmehrheit im wohnrechtlichen AußStrVerf; vereinfachte Bezeichnung der Parteien im wohnrechtlichen AußStrVerf
Mit einer Anmerkung von Markus Hagen
 
Rechtsprechung
Verletzung eines dinglichen Rechts
OGH 21. 4. 2015, 3 Ob 31/15b
§ 61 GBG
Löschungsklage; dingliches Recht
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
 
Rechtsprechung
Entstehen einer offenkundigen Dienstbarkeit durch Zuschlagserteilung im Zwangsversteigerungsverfahren
OGH 28. 3. 2014, 2 Ob 108/13s
§§ 431, 472, 480, 481 ABGB; §§ 150, 156, 227 Abs 1, § 237 EO
offenkundige Dienstbarkeit; Entstehen durch Zuschlagserteilung; Übernahme in Anrechnung auf das Meistbot; Ausnahme vom Eintragungsprinzip
 
Rechtsprechung
Kein Vorsteuerabzug: Leasingvertrag erfüllt für sich allein nicht die Voraussetzungen einer Rechnung
VwGH 29. 1. 2015, 2012/15/0007, 0008 (UFS 30. 11. 2011)
§§ 11, 12, 20 UStG 1994
Vorsteuerabzug; Rechnung; Leasingvertrag; Leasingraten
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann
Erwerb eines sanierten Gebäudes nur bei Bindung an vorgegebenes Sanierungskonzept
BFG 4. 3. 2015, RV/7102918/2011
GrEStG
Sanierungskonzept; Liegenschaftserwerb; Bauherr; Grunderwerbsteuer
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann