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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2020 - mehr unter www.immolex.at
Crowdfunding und Immobilien
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Anhebungsrecht gem § 12a MRG
OGH 24. 2. 2015, 5 Ob 224/14y
§ 12a MRG
Zuschläge für Anlagen nur bei Vorteilhaftigkeit für den Mieter
OGH 24. 3. 2015, 5 Ob 42/15k
§ 16 Abs 2 Z 1 MRG
Zum schlüssigen Verzicht auf ein Mietrecht
OGH 18. 3. 2015, 3 Ob 20/15k
§§ 863, 1090, 1117 ABGB
Haftung des Vermieters für Legionellen
BGH 6. 5. 2015, VIII ZR 161/14
§§ 1096, 1295 ABGB
Kein Mietzinsminderungsanspruch bei Unmöglichkeit der Verhinderung des Lärms durch den Vermieter
BGH 29. 4. 2015, VIII ZR 197/14
§ 1096 ABGB
Wohnungseigentumsrecht
Irrelevanz der Kostentragung pro futuro für ein geplantes Klimagerät
OGH 27. 1. 2015, 5 Ob 160/14m
§ 16 Abs 2 Z 1 WEG
Alternativmöglichkeiten kein tauglicher Einwand gem § 16 Abs 2 Z 1 WEG
OGH 27. 1. 2015, 5 Ob 160/14m
§ 16 Abs 2 Z 1 WEG
Rückforderung zu viel bezahlter Kosten von einer anderen WEerin
OGH 24. 2. 2015, 5 Ob 200/14v
§§ 838a, 1042, 1431 ABGB
 
Konkludenz im Grundbuchsrecht?
Kann man durch die Schaffung von Fakten Rechte begründen? Kann der Wohnungseigentümer an seinem Objekt Änderungen vornehmen, die durch das Schweigen seiner Miteigentümer rechtswirksam werden? Im Mietrecht gilt bereits seit Jahrzehnten, dass es sich für den Vermieter als schädlich auswirkt, wenn er „Rechtsausdehnungen“ des Mieters widerspruchslos hinnimmt. Setzt sich die Tendenz einer „konkludenten Zustimmung“ auch im Wohnungseigentumsrecht fort? Der folgende Beitrag geht diesen Fragen nach − und Argumenten, die dagegen sprechen.
§ 16 Abs 2, § 52 Abs 1 Z 2 WEG; § 863 ABGB
Widmung; Änderung; Konkludenz; Vertragsabschluss; Vertrauensgrundsatz; Grundbuch
Gerald Fürst
 
Inländische Gerichtsbarkeit – zur Frage der Durchsetzung von Schlichtungsstellenentscheidungen
Nur ein Urteil ist juristisch interessant, der Vollzug und die Exekution fristen mitunter ein Schattendasein. Die Rechtsprechung klärt die sich aus der sukzessiven Kompetenz ergebende Kernfrage: Für die Exekutionsführung aufgrund eines Titels der Gemeindeschlichtungsstelle nach § 8 Abs 2 Satz 1 MRG ist das Gericht zuständig.
§ 1 EO; §§ 37, 39 Abs 4 MRG; §§ 1, 4 VVG
Exekutionstitel; inländische Gerichtsbarkeit; Exekution von Schlichtungsstellenentscheidungen
Eike Lindinger
 
Nebenabreden zum Mietvertrag
§ 2 Abs 1 MRG
Mietvertrag; Hauptabrede; Nebenabrede; ungewöhnlicher Inhalt
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Verlust der Aktivlegitimation im Verfahren nach § 6 MRG
OGH 16. 12. 2014, 5 Ob 216/14x
§ 6 MRG
Verlust der Aktivlegitimation; Auflösungserklärung; Neuerungsverbot
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
Pauschalmietzinsvereinbarung
OGH 16. 12. 2014, 5 Ob 218/14s
§ 15 MRG
Pauschalmietzins; Vereinbarung
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Separate BK-Abrechnung bei mehreren selbständigen Gebäuden auf einem Grundbuchskörper
OGH 27. 1. 2015, 5 Ob 228/14m
§ 45 AußStrG; § 17 MRG
Betriebskostenabrechnung; separate Abrechnungseinheit; Außerstreitverfahren – Einmaligkeit des Rechtsmittels
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
 
Rechtsprechung
Alternativmöglichkeiten und Kostentragung bei baulichen Veränderungen
OGH 27. 1. 2015, 5 Ob 160/14m
§ 16 Abs 2 Z 1 WEG
Bauvorhaben; Veränderung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Durchsetzung von Erhaltungsarbeiten
OGH 20. 5. 2014, 5 Ob 212/13g
§§ 28, 30 WEG 2002
Durchsetzung von Erhaltungsarbeiten; Minderheitsrechte der WEer
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Herausgabe der Rücklage bei Wechsel des Verwalters
OGH 20. 5. 2014, 5 Ob 148/13w
§ 31 WEG 2002
Rücklage; Verwalterwechsel; Eigentümergemeinschaft; Verjährung
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
 
Rechtsprechung
Zur Änderung des Verteilungsschlüssels durch Nutzwertneufestsetzung im WGG
OGH 26. 9. 2014, 5 Ob 135/14k
§ 16 Abs 1, 2, 3, 4 und 5 WGG
Änderung der Nutzfläche; Nutzwert; Widmung; Verteilungsschlüssel
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Ausübung des Hausrechts durch den Mieter
OGH 23. 4. 2014, 4 Ob 48/14h
§ 354 ABGB
Mieter; Hausrecht; Betretungsverbot
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
Abwehr von Fremdbenützung
OGH 19. 11. 2014, 6 Ob 70/14h
§ 523 ABGB
Servitutenklage; actio negatoria; Feststellungsbegehren; Geschäftsführung ohne Auftrag im Notfall; Störer; Fremdbenützung
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
Zur Abgrenzung ordentliche und außerordentliche Verwaltung
OGH 27. 11. 2014, 1 Ob 207/14v
§§ 830, 833, 834 ABGB
ordentliche und außerordentliche Verwaltung; Außerstreitrichter; Teilungshindernis; Unzeit; titellose Nutzung
Mit einer Anmerkung von Markus Hagen
 
Rechtsprechung
Wasseranschlussgebühr – Abstellen auf Wohnnutzfläche unbedenklich, typisierende Umschreibung der Berechnungsgrundlagen
VwGH 21. 8. 2014, 2011/17/0104 (Sbg LReg v 9. 3. 2011)
§§ 1, 3, 5, 6 Sbg BenützungsgebührenG LGBl 1963/31 idgF
Wasseranschlussgebühr; typisierende Umschreibung der Berechnungsgrundlagen; Dachbodenausbau; Wohnnutzfläche; Wasserverbrauch
Ist Immobilienertragsteuer verfassungskonform wirksam geworden?
BFG 2. 3. 2015, RN/1100002/2015
§§ 29, 30, 30a, 30b, 30c EStG
Veräußerungserlös; Ertragsteuer; Verfassungskonformität
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann