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Zeitschriften Cover

immolex
Neues Miet- und Wohnrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter www.immolex.at
Immobilien und Steuern
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Wiederaufnahme der Geschäftstätigkeit bei Kündigung gem § 30 Abs 2 Z 7 MRG
OGH 21. 1. 2015, 8 Ob 131/14v
§ 30 Abs 2 Z 7 MRG
Wohnungseigentumsrecht
Lifterrichtung mit Ausstiegsstellen in allen Stockwerken keine Verfügung
LGZ Graz 16. 6. 2014, 7 R 19/14m
§§ 16, 29 WEG
Interessenabwägung bei der Benützungsregelung
OGH 27. 1. 2015, 5 Ob 222/14d
§ 17 WEG
Zur Parteienbezeichnung im MSch-Verfahren gem § 52 WEG durch Verweis auf den GB-Auszug
OGH 27. 1. 2015, 5 Ob 3/15z
§ 52 WEG
Liegenschaftsrecht
Unklarer Plan im Erwerbstitel – Abgrenzung gemessene/ungemessene Servitut
OGH 19. 12. 2014, 8 Ob 104/14y
§§ 484, 523 ABGB
Konsumentenschutzrecht
EuGH zum Transparenzgebot bei Änderung des Entgelts (hier: Zinssatz in einem Kreditvertrag)
EuGH 26. 2. 2015, C-143/13, Matei/SC Volksbank România SA
Art 4 RL 93/13/EWG; § 6 Abs 3 KSchG
Abgabenrecht
Befristeter Vertrag bei Verfall einer Mietzinsvorauszahlung trotz Kündigungsmöglichkeit des Mieters
VwGH 16. 10. 2014, 2011/16/0169
§ 33 TP 5 GebG
 
Änderungen bei der Besteuerung von Immobilien
Immobilienbesteuerung; Grunderwerbsteuer; ImmoESt; Hauptwohnsitzbefreiung; Instandsetzungsaufwand; Verlustzuweisungen
Karin Fuhrmann
 
Bedungener Gebrauch und ortsübliche Nutzung − Mietzinsminderung im Lichte des § 364 Abs 2 ABGB
Nach § 1096 ABGB ist ein Vermieter verpflichtet, den Mieter in dem bedungenen Gebrauch oder Genuss der Bestandsache nicht zu stören, wobei dies auch durch äußere Einflüsse, wie Immissionen, erfolgen kann. Der Beitrag geht der Frage nach, wann solche Beeinträchtigungen zu einer Mietzinsminderung berechtigen.
§ 364 Abs 2 ABGB
Mietzinsminderung; ortsübliche Nutzung; bedungener Gebrauch; Immission; Ortsüblichkeit
Eike Lindinger
 
Der Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrag im WGG
Der Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrag (EVB) im WGG stellt nicht nur einen wesentlichen Bestandteil des Mietzinses für Baulichkeiten dar, die von gemeinnützigen Bauvereinigungen errichtet wurden, sondern wirft auch viele Fragen bei der praktischen Umsetzung auf. Im folgenden Artikel werden die wesentlichen Bestimmungen dargestellt und offene Fragestellungen beleuchtet.
§§ 13, 14, 14d, 19 WGG; §§ 12, 12a ERVO
Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrag; Vorschreibung; Rückzahlung; Erhöhungsverfahren; angemessener Mietzins; richtwertorientierter Mietzins
Robert A. Puhr
 
Zur Übermittlung von Annahmeerklärungen im Vermittlungsgeschäft
§§ 2, 6 Abs 1, § 7 Abs 1 MaklerG; §§ 862, 862a ABGB
Immobilienmakler; Vermittlungsgeschäft; Interessent; Abgeber; Konsensualvertrag; Anbot; Annahmefrist; Annahme; Annahmeerklärung
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Nur qualifiziert geschuldete Mietzinsrückstände sind in den Beschluss nach § 33 Abs 2 MRG aufzunehmen
OGH 18. 12. 2014, 3 Ob 101/14w
§ 33 Abs 2 MRG
qualifzierter Mietzinsrückstand; Auflösungserklärung
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Überwälzung der Erhaltungspflicht bei Bestandvertrag in Einkaufszentrum
OGH 18. 12. 2014, 2 Ob 20/14a
§ 879 Abs 3 ABGB
Vertragsformblatt; Überwälzung der Erhaltungspflicht; gröblich benachteiligend; Individualabrede
 
Rechtsprechung
Lifterrichtung und Begehren auf Nutzung durch alle – kein Fall des § 17 WEG
OGH 16. 12. 2014, 5 Ob 182/14x
§ 17 WEG
Liftbenützung; Sondernutzungsrechte; Errichtungskosten; Miteigentümer; Mischhaus
Pauschaler Hinweis in der Abrechnung auf die Unterdeckung der WE-Anlage unzureichend
OGH 18. 11. 2014, 5 Ob 114/14x
§ 34 WEG
Abrechnung; Erträgnisse der Liegenschaft; Gegenüberstellung Solleinnahmen (Vorschreibungen) und tatsächliche Eingänge; ÖNORM A 4000
Mit einer Anmerkung von Sigrid Räth
„Kern des Begehrens“ für das Vorliegen einer Miteigentumsangelegenheit entscheidend
OGH 23. 10. 2014, 5 Ob 106/14w
§ 838a ABGB; § 40a JN
Wohnungseigentum; Miteigentum; außerstreitiges Verfahren; Rechtsweg
Mit einer Anmerkung von Markus Hagen
 
Rechtsprechung
Keine Einschränkung des nachbarrechtlichen Abwehranspruchs durch Gemeingebrauch an Aussichtsplattform auf der Nachbarliegenschaft
OGH 30. 10. 2014, 8 Ob 20/14w
§ 364 Abs 2, § 472 ABGB
Immissionen; Eigentumsfreiheitsklage; nachbarrechtlicher Abwehranspruch; Gemeingebrauch; Dienstbarkeit
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
Zu den Rechtsverhältnissen an Scheidewänden
OGH 9. 7. 2014, 7 Ob 92/14a
§§ 825ff, 854, 856, 857, 858 ABGB
Grenzeinrichtung; gemeinschaftliches Eigentum; benachbarte Grundstücke; Scheidewand
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
 
Rechtsprechung
Zur Unwirksamkeit der Überbindung eines Contracting-Vertrags durch den Bauträger
OGH 23. 12. 2014, 1 Ob 220/14f
§ 38 WEG; § 922 ABGB; §§ 10, 14 BTVG
Contracting; Heizungsanlage; Wärmelieferungsvertrag; Bauträgervertrag; Vertragsüberbindung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Kapitalertragsteuer – Übergang des wirtschaftlichen Eigentums bei Übertragung von Liegenschaften an Privatstiftung, auch wenn sich die Stifterin das Fruchtgenussrecht vorbehält
VwGH 25. 6. 2014, 2010/13/0105 (UFS v 6. 5. 2010)
§§ 509, 512, 513 ABGB; § 24 Abs 1 BAO; § 15 Abs 3 Z 2, § 27 Abs 1 Z 7 EStG 1988
Einbringung von Liegenschaften in Privatstiftung; Fruchtgenussrecht; Widerruf der Stiftung; Belastungs- und Veräußerungsverbot; zivilrechtliches – wirtschaftliches Eigentum
Mit einer Anmerkung von Karin Fuhrmann
Spekulationsgeschäft – „selbst hergestelltes Gebäude“ nur bei Errichtung eines Gebäudes (Hausbau) anzunehmen, nicht aber bei Haussanierung oder -renovierung
VwGH 24. 9. 2014, 2010/13/0154 (UFS 13. 8. 2010)
§ 30 Abs 2 Z 2 EStG 1988
Spekulationsgeschäft; Errichtung eines Gebäudes; Haussanierung; Hausrenovierung; Nutzfläche; Dachbodenausbau; Denkmalschutz
Mit einer Anmerkung von Stefan Malainer / Andreas Staribacher