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Zeitschriften Cover

immolex

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter www.immolex.at
Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Zur Anzeige bei unklarer Situation und dem Beginn des § 12a Abs 2 MRG
OGH 1. 6. 2010, 1 Ob 73/10g
§ 12a Abs 3 MRG
Zum Benützungsentgeltsanspruch beim Tod des Fruchtnießers
OGH 24. 6. 2010, 6 Ob 83/10i
§§ 521ff, 1040, 1109 ABGB
Zur Unternehmereigenschaft des Vermieters
OGH 24. 6. 2010, 6 Ob 87/10b
§ 1090 ABGB; § 1 KSchG
Wohnungseigentumsrecht
Neufestsetzung der Nutzwerte bei Nichterrichtung
OGH 15. 7. 2010, 5 Ob 12/10s
§ 9 WEG
Schlüssigkeitsprüfung beim Antrag auf Geltendmachung des Vorzugspfandrechts
OGH 15. 7. 2010, 5 Ob 74/10h
§ 27 WEG; § 95 GBG
Kein Recht des einzelnen WEers, dem Verwalter in § 20 Abs 1 genannte Pflichten auftragen zu lassen
OGH 22. 6. 2010, 5 Ob 21/10i
§ 30 Abs 1 Z 5, §§ 20, 27 WEG
Abweichender Aufteilungsschlüssel bei nicht errichtetem Objekt
OGH 15. 7. 2010, 5 Ob 12/10s
§ 32 WEG
Zur Möglichkeit der mehrfachen Anmerkung gem § 40 Abs 2 WEG
OGH 22. 6. 2010, 5 Ob 233/09i
§ 40 Abs 2 WEG
 
Entschädigungstaugliche Beeinträchtigung der Mietrechte iSd § 8 Abs 3 MRG
Für wesentliche Beeinträchtigungen durch Arbeiten am Haus oder an anderen Mietobjekten gewährt das Gesetz dem betroffenen Mieter einen Entschädigungsanspruch, dessen Anwendungsbereich durch die Rechtsprechung bereits mehrfach erweitert wurde. In der Praxis entstehen dem Mieter Schäden auch oft ohne einen unmittelbaren Eingriff in das Mietobjekt, zB auf Grund mangelnder Sichtbarkeit eines Geschäfts durch ein Baugerüst. Im folgenden Beitrag wird diese Art von Beeinträchtigungen im Lichte der vorhandenen Rechtsprechung behandelt.
§ 8 Abs 3 MRG
Entschädigungsanspruch; Wesentliche Beeinträchtigung des Mietrechts; Baugerüst
Barbara Wagner
 
Vorsteuerabzug bei Grundstücksumsätzen
Der Zeitpunkt der Geltendmachung des Vorsteuerabzugs iZm Grundstücksumsätzen ist für einen Bauträger sowohl aus Finanzierungsgründen als auch im Hinblick auf die Liquidität eines Unternehmers von wesentlicher Bedeutung. Die jüngste Rechtsprechung des VwGH hat zur Lösung der steuerrechtlichen Probleme iZm der Frage des Vorsteuerabzugs iVm der Optionsmöglichkeit gem § 6 Abs 2 UStG grundsätzlich beigetragen. Mit der Rechnungslegung eröffnen sich jedoch neue Fragen. Im Folgenden wird versucht, den Vorgaben des VwGH praxisgerecht näherzutreten.
§ 6 Abs 2 iVm § 12 Abs 1 UStG, § 12 Abs 3, § 11 UStG
Sofortiger Vorsteuerabzug für Bauträger; von vornherein unstrittige Optionsabsicht; Anzahlungsrechnungen in Hinkunft umsatzsteuerpflichtig; Rechnungslegung an den Anleger umsatzsteuerlich problematisch
Rudolf Neuhold
 
Fragen zur Provision des makelnden Hausverwalters
§ 6 Abs 4 MaklerG; §§ 20, 21 IMV
Makelnder Hausverwalter; Eigengeschäft; familiäres oder wirtschaftliches Naheverhältnis
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Entschädigung bei Dachausbau durch WEer?
OGH 24. 11. 2009, 5 Ob 169/09b
§ 8 MRG
Dachausbau; Wohnungseigentümer; Entschädigung
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
Mietzinsanhebung bei gespaltenem Mietverhältnis
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 236/09f
§ 12a Abs 3, § 46a Abs 5 MRG
Gespaltenes Mietverhältnis; Fünfzehntelanhebung
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Leistungsklage auf Rückzahlung der Kaution?
OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 26/10f
§ 16b, § 37 Abs 1 Z 8b MRG
Kautionsrückforderung; Leistungsklage; Pächter; Streitverfahren
Voraussetzungen für Grundsatzentscheidung und vorläufige Erhöhung der Hauptmietzinse nach § 18a MRG
OGH 15. 12. 2009, 5 Ob 204/09z
§§ 18, 18a MRG
Erhöhung der Hauptmietzinse; Grundsatzentscheidung; fiktive Hauptmietzinsabrechnung
Unechte Umsatzsteuerbefreiung bei Umsätzen aus der Verpachtung und Vermietung von Grundstücken
OGH 29. 1. 2010, 1 Ob 233/09k
§ 914 ABGB; § 15 Abs 2 MRG; § 6 Abs 1 Z 16 UStG
USt-Befreiung; Option zur Regelbesteuerung; Vertragsauslegung
Unzureichende Gebäudeversicherung
OGH 28. 1. 2010, 2 Ob 144/09d
§§ 1096, 1111 ABGB; § 393 ZPO
Zwischenurteil über den Grund des Anspruchs; Gebäudeversicherung; mietvertragliche Nebenpflichten
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Beschädigung allgemeiner Teile des Hauses durch Umbauarbeiten im Mietobjekt
OGH 26. 1. 2010, 9 Ob 82/09p
§§ 1111, 1313a ABGB
Pflichten des Bestandnehmers; Gehilfenhaftung; Erfüllungsgehilfe; Umbauarbeiten im Bestandobjekt
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
 
Rechtsprechung
Zur alleinigen Aktivlegitimation eines WEers bei Ansprüchen aus der Bauphase
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 270/09f
§ 2 Abs 4, §§ 18, 28 WEG
Mehrheitsbeschluss; Aktivlegitimation; Gewährleistungsanspruch; Schadenersatz; vertraglicher Anpruch
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Änderung des WE-Objekts durch Um- und Ausbau
OGH 10. 11. 2009, 5 Ob 185/09f
§ 16 WEG
Wohnungseigentumsobjekt; Änderung
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
 
Rechtsprechung
Aktivlegitimation für die Geltendmachung von Betriebskosten und Beiträgen zur Rücklage bei Zwangsverwaltung einer Liegenschaft
OGH 15. 12. 2009, 5 Ob 248/09w
§ 6 Abs 2 MRG; §§ 20, 31 WEG
Zwangsverwaltung; Betriebskosten; Rücklage; Aktivlegitimation
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
Nachbarrechtliche Unterlassungsklage gegen den mittelbaren Störer
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 133/09h
§ 364 Abs 2, § 523 ABGB
Nachbarrechtliche Unterlassungsklage; mittelbarer Störer; Pflichten des Hausverwalters
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel / Matthias Cerha
 
Rechtsprechung
Keine grundbücherliche Eintragung von Einzelunternehmen unter ihrer Firma
OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 219/09f
§ 27 Abs 2, § 98 GBG
Grundbuch; Eintragung; Einzelunternehmer; Firma
Mit einer Anmerkung von Alexander Edelhauser
Löschung eines Belastungs- und Veräußerungsverbots nach Ableben des Liegenschaftseigentümers
OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 216/09i
§ 136 GBG
Grundbuchsberichtigung; Belastungs- und Veräußerungsverbot; Ableben des Verbotsbelasteten
Mit einer Anmerkung von Dieter Stibi
 
Rechtsprechung
Aktivierte Herstellungskosten für ein Hochregallager – verdeckte Ausschüttungen
VwGH 25. 11. 2009, 2008/15/0039 (UFS v 31. 3. 2004)
§ 8 Abs 2 KStG 1988; § 19 Abs 1 EStG 1988
Zurechnung des Wirtschaftsgutes; verdeckte Ausschüttung; Gesellschafter; Aktivierung von Aufwendungen; Investitionsfreibetrag
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
Zulässigkeit der Schätzung bei manipulierten und „Schein“-Rechnungen
VwGH 16. 12. 2009, 2008/15/0048 (UFS v 25. 6. 2004)
§ 184 BAO
manipulierte Rechnungen; Scheinrechnungen; Schätzung; Reparatur- und Instandhaltungsaufwendungen
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl