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Zeitschriften Cover

immolex

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter www.immolex.at
Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Zur Frage der Gesetzmäßigkeit des Richtwertsystems
OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 10/10d
§ 16 Abs 2 MRG; RichtWG
Zur Frage der Zulässigkeit einer Leistungsklage im Kautionsstreit
OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 26/10z
§§ 16b, 37 Abs 1 Z 8 lit b MRG
Zum Inhalt einer Mahnung
OGH 24. 3. 2010, 9 Ob 38/09t
§ 30 Abs 2 Z 1 MRG
Zur Disposition über den Zinsminderungsanspruch
OGH 19. 3. 2010, 6 Ob 42/10k
§ 1096 ABGB
Zum Ausschluss des Zinsminderungsanspruchs
OGH 19. 3. 2010, 6 Ob 42/10k
§ 1096 ABGB
Wohnungseigentumsrecht
Verbücherung der Dienstbarkeit an einem WE-Objekt
OGH 25. 3. 2010, 179/09y
§ 2 WEG; § 94 GBG
Zum Umfang des Änderungsrechts
OGH 25. 3. 2010, 5 Ob 235/09h
§ 16 Abs 2 WEG
Zum Erfordernis der Verfügbarkeit für Benützungsregelungen
OGH 11. 2. 2010, 201/09h
§ 17 WEG
Zum Zweck der Verhängung einer Geldstrafe
OGH 28. 3. 2010, 5 Ob 232/09t
§ 31 WEG
Zum Einsichtsrecht in die Belege des Rücklagenkontos
OGH 11. 2. 2010, 5 Ob 9/10z
§ 31 WEG
Zur Aktivlegitimation beim Rechnungslegungsanspruch
OGH 11. 2. 2010, 5 Ob 9/10z
§ 31 WEG
 
Der Wohnungseigentumsmieter
Die Vermietung von WE-Objekten kommt gerade durch die Vielzahl von Anlegerwohnungen vermehrt vor. Dabei sind einige Gesichtspunkte zu beachten, da durch das Rechtsverhältnis der WEer untereinander auch gewisse ansonsten nicht bestehende Einschränkungen des Vermieters in seiner Stellung als WEer verbunden sein können. Zusätzlich gilt es auch zu beachten, dass bei den häufig gewählten vertraglichen Vereinbarungen gerade bei der Vermietung im WE-Bereich besonders auch auf allfällige Unklarheiten Bedacht genommen wird. Die wichtigsten Fragen werden im Einzelnen kurz dargestellt.
§§ 3, 9, 17, 21, 30 MRG; §§ 14, 16, 20 WGG; §§ 16, 30, 52 WEG; §§ 1096, 1098, 1109, 1117 ABGB
Wohnungseigentum; Vermietung; Vertragsgestaltung; Verteilungsschlüssel; Rücklage; Vertragszweck; Widmungsänderung; Erhaltungsvereinbarung; Rücklage; Betriebskosten
Christian Prader
 
Verfahrensrechtliches zur Verwalterkündigung im Wohnungseigentum
§§ 21, 28, 29, 52 WEG
Kündigung des Verwaltungsvertrags; Beschlussanfechtung; ordentliche Verwaltung; wichtige Veränderung
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Zur Frage der Berücksichtigung von Erhaltungsarbeiten beim Richtwertmietzins
OGH 15. 12. 2009, 5 Ob 164/09t
§§ 3, 8, 16 MRG
Erhaltungsvereinbarung; Instandhaltungsvereinbarung Richtwertmietzins; Zuschlag
Mit einer Anmerkung von Christian Prader / Helmut Böhm
Zum Eintrittsrecht minderjähriger Kinder
OGH 16. 12. 2009, 7 Ob 145/09p
§ 14 MRG
Eintrittsrecht Minderjähriger; Tod des Mieters
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Ausscheiden der Mietrechte im Konkurs des Mieters
OGH 3. 9. 2009, 2 Ob 88/09v
§ 42 Abs 4 MRG; § 5 KO; § 1118, 2. Fall ABGB
Konkurs des Mieters; Ausscheiden der Mietrechte; Nichtzahlung des Mietzinses
Mit einer Anmerkung von Dieter Stibi / Alexander Edelhauser
 
Rechtsprechung
Nachträglicher Dachbodenausbau und Erhaltungsfragen rund um das Dach
OGH 24. 11. 2009, 5 Ob 63/09i
§§ 16, 28, 30, 52 WEG
Allgemeine Teile; Errichtungskosten; Änderungen; Erhaltungspflicht
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Zur Frage der Pflichtverletzung durch den Verwalter bei Selbstbesorgung der Streupflicht durch WEer
OGH 11. 2. 2010, 5 Ob 209/09k
§§ 18, 20, 24 WEG; §§ 1295ff ABGB; § 93 StVO
Schnee- und Streupflicht; Verkehrssicherung; ordentliche Verwaltung; Hausverwaltung; Beschlussfassung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Entzug von Licht – unzumutbare Beeinträchtigung
OGH 28. 9. 2009, 2 Ob 97/09t
§ 364 Abs 3 ABGB
Negative Immission; bestimmtes Unterlassungsbegehren
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Kontamination des Nachbargrundstücks durch den Betrieb einer Tankstelle
OGH 8. 9. 2009, 1 Ob 74/09b
§ 364a, §§ 1098, 1111, 1294, 1405 ABGB
Bestandvertrag – Schutz- und Sorgfaltspflichten; Vertragsübernahme; Nachweis des Kausalzusammenhangs; nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Pflichten des Servitutsbelasteten
OGH 8. 9. 2009, 1 Ob 139/09m
§ 482, § 484 ABGB; § 228 ZPO
Feststellungsklage; Dienstbarkeit
Mit einer Anmerkung von Simone Maier-Hülle
Gerichtliche Hinterlegung des Treugutes durch den Treuhänder beim Wohnungskauf
OGH 19. 11. 2009, 8 Ob 71/09p
§ 1425 ABGB
Wohnungskauf; Treuhänder; Treugut; gerichtliche Hinterlegung
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
Fruchtnießer als Arbeitgeber des Hausbesorgers
OGH 30. 9. 2009, 9 ObA 16/09g
§ 18 HBG; § 2 MRG; § 1120 ABGB
Fruchtnießer einer Liegenschaft; Arbeitgeber des Hausbesorgers
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
 
Rechtsprechung
Provisionsanspruch nach Auflösung des vermittelten Vertrags?
OGH 2. 9. 2009, 7 Ob 157/09b
§ 7 Abs 2 MaklerG
Immobilienmakler; Entfall des Provisionsanspruchs
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
 
Rechtsprechung
Einkünfte aus Verpachtung einer Tankstelle – Abschreibung im Zusammenhang mit unkörperlichen Wirtschaftsgütern
VwGH 26. 8. 2009, 2006/13/0138 (UFS v 28. 6. 2006)
§ 7 Abs 1, § 16 Abs 1 Z 8 EStG 1988
Tankstellenbetrieb; Abschreibung; Abnutzung; Wertminderung; Nutzungsdauer; unkörperliche Wirtschaftsgüter; AfA; Werbungskosten
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
Fremdvergleich hinsichtlich eines mit den Eltern abgeschlossenen Mietvertrags
VwGH 25. 11. 2009, 2008/15/0036 (UFS v 23. 3. 2004)
§ 20 Abs 1 EStG 1988
Mietvertrag unter Angehörigen; Fremdvergleich; Arbeitszimmer; Betriebsausgaben
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
Aufgabe des Betriebs: Hauptwohnsitzbefreiung – „Gebäude“ umfasst das einheitliche Wirtschaftsgut, einschließlich Grund und Boden
VwGH 28. 10. 2009, 2009/15/0168 (UFS v 24. 7. 2009)
§ 24 Abs 6 EStG 1988
Betriebsaufgabe; Gebäude; Hauptwohnsitzbefreiung; einheitliches Wirtschaftsgut; stille Reserven
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
Familienbeihilfe – Haushaltszugehörigkeit des (hier: behinderten) Kindes
VwGH 28. 10. 2009, 2008/15/0214 (UFS v 23. 4. 2008)
§ 2 Abs 2 und 5 FLAG
Familienbeihilfe, Haushaltszugehörigkeit, Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft, behindertes Kind, eigene Wohnung