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Zeitschriften Cover

immolex

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter www.immolex.at
Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Einbringung in ein Einzelunternehmen
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 236/09f
§ 12 Abs 3 MRG aF, § 12a MRG
Zum fehlenden Machtwechsel bei einer AG
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 198/09t
§ 12a MRG
Gespaltenes Mietverhältnis und Änderung in der Mietergesellschaft
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 236/09f
§§ 12a, 46a Abs 5 MRG
Zu einer nicht individualisierten Klausel über eine Kostenbeteiligung
OGH 28. 1. 2010, 2 Ob 182/09t
§§ 17, 24 MRG
Kein Erfordernis der Auflistung der Bewirtschaftungskosten jedes Mietobjekts
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 189/09v
§ 21 MRG
Zum Erfordernis von Plänen im Feststellungsverfahren gem § 30 Abs 2 Z 15 MRG
VwGH 25. 2. 2010, 2008/06/0148
§ 30 Abs 2 Z 15 MRG
Zur Haftung des Mieters für von Dritten bei Umbauten verursachte Substanzschäden
OGH 26. 1. 2010, 9 Ob 82/09p
§§ 1098, 1295ff, 1313a ABGB
Wohnungseigentumsrecht
Adressat von Bauaufträgen
VwGH 23. 2. 2010, 2008/05/0025
§ 18 WEG
Zum Unterschied zwischen einer Schlussrechnung über die Rücklage und einer Verwaltungsabrechnung
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 254/09b
§§ 20, 31, 34 WEG
 
Das Kündigungsrecht des Mieters auf der Grundlage des § 1120 ABGB und daraus resultierende Probleme
Von der Rsp wird auch dem Mieter im Falle der Veräußerung des Bestandobjekts ein auf § 1120 ABGB basierendes Kündigungsrecht zugestanden. Abgesehen davon, dass allein diese Tatsache schwer nachvollziehbar und dementsprechend heftig umstritten ist, führt dieses Kündigungsrecht in weiterer Folge zu verschiedenen – bislang ungelösten – Fragestellungen, deren Beachtung oder soweit möglich deren Vermeidung in der Praxis geboten ist.
§§ 1095, 1120 ABGB
Kündigung; Mietvertrag; Bestandvertrag; Liegenschaftsveräußerung; Mieterkündigung; angemessene Frist
Firas El-Juaneh / Bernhard Fölhs
 
Liegenschaftsverkauf mit Umsatzsteuer
§§ 11, 6 Abs 2 UStG
Immobilienentwicklung; Vorsteuerabzugsberechtigung; Zeitpunkt; Rechnungslegung; Anzahlungen; Vorsorgewohnungen
Walter Stingl
 
Zum Mietrecht im Todesfall
§§ 14, 46 MRG
Mietrecht im Todesfall; gemeinsamer Haushalt; dringendes Wohnbedürfnis
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Abtretung der Hauptmietrechte an nahe Angehörige
OGH 18. 9. 2009, 6 Ob 161/09h
§ 12 Abs 1 und 2 MRG
Eintritt naher Angehöriger; Abtretung der Mietrechte; gemeinsamer Haushalt
Mit einer Anmerkung von Alexander Edelhauser
Umfang der Hausverwaltervollmacht
OGH 3. 9. 2009, 2 Ob 126/09g
§§ 1016, 1029 ABGB
Hausverwaltervollmacht; Vollmachtsüberschreitung; Vollmachtsmissbrauch
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Bestandvertrag im Einkaufszentrum – Miete oder Pacht?
OGH 18. 9. 2009, 6 Ob 141/09t
§ 1091 ABGB
Einkaufszentrum; Abgrenzung Miete – Pacht; Betriebspflicht
Mit einer Anmerkung von Martin Stadlmann
 
Rechtsprechung
Zur Unzulässigkeit der Exekution trotz Abweisung der Löschung des Versteigerungsverfahrens bei Eigentumspartnererwerb
OGH 30. 9. 2009, 3 Ob 180/09f
§ 13 WEG; §§ 37, 138 EO
Zwangsversteigerung; Rangordnung; Eigentumspartner; Ausnützung; Exszindierungsgrund
Zum Erfordernis eines Mehrheitsbeschlusses zur Mängelverfolgung und allfälliger Ausnahmen
OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 21/09p
§§ 18, 24 WEG; §§ 932, 933, 933a, 1295ff ABGB; § 226 ZPO
Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche; teilbarer/unteilbarer Anspruch; Vorteilsausgleich; Beschlussfassung; Aktivlegitimation; Klagebegehren
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Zur Abdeckung vermeintlicher Ansprüche des gekündigten Verwalters aus der Rücklage
OGH 19. 1. 2010, 5 Ob 254/09b
§§ 20, 21, 31 WEG
Rücklage; Verwalterkündigung; Herausgabe; Aufrechnung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Rechte des WE-Bewerbers gegen Dritte
OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 30/09m
§ 24a Abs 2 WEG 1975; §§ 37, 40 WEG 2002; § 372 ABGB
WE-Bewerber; actio Publiciana; Anmerkung der Zusage der Einräumung von WE
Mit einer Anmerkung von Alexander Klein
Individualrecht der Durchsetzung von Erhaltungsarbeiten
OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 42/09a
§ 30 Abs 1 WEG 2002
Rechte des WEers; Durchsetzung von Erhaltungsarbeiten
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
 
Rechtsprechung
Pflegschaftsgerichtliche Genehmigung eines Belastungs- und Veräußerungsverbots?
OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 166/09m
§ 154 Abs 3, § 364c ABGB
pflegschaftsgerichtliche Genehmigung; Belastungs- und Veräußerungsverbot
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Einstweilige Verfügung zur Abwehr des Abschrankens der Zufahrt zum gemieteten Parkplatz?
OGH 3. 9. 2009, 2 Ob 146/09y
§ 381 EO
drohende Gewalt; einstweilige Verfügung
Mit einer Anmerkung von Dieter Stibi
 
Rechtsprechung
Zur Reichweite des § 13 AO
OGH 24. 11. 2009, 5 Ob 153/09z
§§ 8, 10 Abs 1, § 13; § 13 KO
Ausgleichsverfahren; Konkursverfahren; Grundbuchssperre; Absonderungsrechte
 
Rechtsprechung
Vermietung von Ferienwohnungen - gewerbliche Betätigung; Abgrenzung zur „bloßen“ Vermietung
VwGH 24. 6. 2009, 2008/15/0060 (UFS v 27. 10. 2004)
§ 23 Z 1, § 28 EStG 1988
Ferienwohnung; Verwaltung von Liegenschaftsvermögen; gewerbliche Vermietung
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
Aufwendungen für das Arbeitszimmer einer komponierenden Sängerin (Jodlerin)
VwGH 2. 9. 2009, 2005/15/0049 (UFS v 7. 3. 2005)
§ 20 Abs 1 Z 2 lit d EStG 1988
häusliches Arbeitszimmer; Sängerin, Übungstätigkeit; einheitliche Einkunftsquelle; Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
Recht auf Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit Grundstücksumsätzen
VwGH 2. 9. 2009, 2005/15/0140 (UFS v 10. 10. 2005)
§ 6 Abs 1 und 2 UStG 1994
Umsatzsteuer; Rechnung; Vorsteuerabzug; Grundstücksumsatz; Umsatzsteuervoranmeldung
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl