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Zeitschriften Cover

immolex

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2020 - mehr unter www.immolex.at
Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Zur Teilausnahme bei Alt- und Neubau
OGH 10. 11. 2009, 5 Ob 163/09w
§ 1 Abs 4 MRG
Zum Erfordernis der Bezifferung des Anteils für mitvermietete Einrichtungsgegenstände
OGH 10. 11. 2009, 5 Ob 129/09w
§ 25 MRG
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Assanierungsgründe
VwGH 17. 11. 2009, 2009/06/0024
§ 30 Abs 2 Z 15 MRG
Erhaltungsanspruch kein Geldleistungsbegehren
OGH 10. 11. 2009, 5 Ob 212/09a
§ 37 MRG
Zum Anhebungsbegehren nach § 46b MRG
OGH 13. 10. 2009, 1 Ob 137/09t
§ 46b MRG
Zur unzumutbaren Geräuschbelästigung in der Nachbarwohnung
OGH 29. 10. 2009, 9 Ob 62/09x
§§ 364, 1096 ABGB; § 16 WEG
Wohnungseigentumsrecht
Zum Begriff Abstellplatz nach dem WEG 1975
OGH 13. 10. 2009, 5 Ob 109/09d
§ 1 Abs 2 WEG 1975; § 2 WEG 2002
Gesetzliches Voraus als Teilungshindernis
OGH 10. 11. 2009, 5 Ob 125/09g
§ 2 WEG; §§ 758, 830ff ABGB
Überprüfung der Verwalterabrechnung
OGH 10. 11. 2009, 5 Ob 119/09z
§§ 20, 34 WEG
Zivilrecht
Zum gesetzlichen Vorausvermächtnis
OGH 10. 11. 2009, 5 Ob 125/09g
§ 758 ABGB
Stillschweigende Erneuerung
OGH 13. 10. 2009, 5 Ob 21/09d
§§ 1114, 1115 ABGB
 
Insolvenzrechtsänderungsgesetz 2009: Auswirkung der Insolvenz auf Bestandverträge
Das IRÄG 2009 gibt Anlass, die Auswirkungen der Insolvenz auf Bestandverträge, insbesondere auf Vertragsbeendigung, gegenseitige Ansprüche und deren Besicherung sowie Verwertung von Bestandrechten und -objekten näher darzustellen.
§§ 23, 24 KO; MRG; IRÄG 2009
Konkurs; Sanierungsverfahren; Mieter; Bestandnehmer; Vermieter; Bestandgeber
Alexander Edelhauser
Lösungsansätze eines Masseverwalters bei der Abwicklung eines Bauträgerkonkurses
Kann der Masseverwalter eines Bauträgers nach § 21 KO vom Vertrag zurücktreten, wenn ein Baustopp nach Konkurseröffnung eingetreten ist und der Kunde schon in voller Höhe an den Treuhänder geleistet hat? Hat eine solche Auflösung ex-nunc- oder ex-tunc-Wirkung, um dem Schutzgedanken des BTVG auch möglichst gut zu entsprechen?
§ 10 BTVG; § 21 KO; § 1435 ABGB
Bauträgerkonkurs; ex-tunc-Wirkung; Rückabwicklung
Arno Maschke
 
Abrechnungen im Wohnungseigentum
§§ 20, 34 WEG
Wohnungseigentum; Verwalter; Abrechnungen
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Gemischte Verwendung eines Objekts
OGH 13. 5. 2009, 7 Ob 5/09z
§ 16 Abs 1 Z 1 MRG
gemischt verwendete Objekte; vereinbarte Verwendung nur zu Wohnzwecken
Mit einer Anmerkung von Franz Pfiel
Kosten der Errichtung einer Taubenabwehranlage sind keine Betriebskosten
OGH 7. 7. 2009, 5 Ob 131/09i
§ 21 MRG
Schädlingsbekämpfung; Taubenabwehranlage; Betriebskosten
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
Unwirksamkeit einer Ausmalvereinbarung
OGH 18. 9. 2009, 6 Ob 104/09a
§ 879 Abs 3, § 1109 ABGB; § 9 KSchG; §§ 3, 16b, 49f MRG
Ausmalen; Endausmalverpflichtung; gröbliche Benachteiligung; Kautionsrückforderung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader / Helmut Böhm
 
Rechtsprechung
Umlaufbeschluss – Verständigung der WEer
OGH 12. 5. 2009, 5 Ob 57/09g
§ 25 Abs 2 WEG
Umlaufbeschluss; Verständigung der WEer
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
Übergang von Glühbirnen zu Leuchtstoffröhren – ao Verwaltung
OGH 7. 7. 2009, 5 Ob 127/09a
§§ 28, 29 WEG
Leuchtstoffröhren;Glühbirnen;Verwaltungsmaßnahme;Umrüstung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Zur inhaltlichen Überprüfung einer Abrechnung (Abrechnung nach Einheiten, Darlehensverrechnung, Reparaturkosten ua)
OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 274/08t
§ 34 WEG
Jahresabrechnung; Inhaltserfordernisse; Darlehensverrechnung; Aufgliederung; Anbot; nicht erbrachte Leistungen; Reparaturen
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Schikanöse Rechtsausübung bei geringfügigem Grenzüberbau
OGH 19. 5. 2009, 8 Ob 39/09g
§ 1295 Abs 2 ABGB
Schikane; Rechtsmissbrauch; Grenzzaun; Grenzüberbau
Mit einer Anmerkung von Nicole Neugebauer-Herl
 
Rechtsprechung
Löschung einer Streitanmerkung als Zwischeneintragung?
OGH 12. 5. 2009, 5 Ob 18/09x
§ 57 Abs 1 GBG; § 40 Abs 2 WEG
Streitanmerkung; Löschung von Zwischeneintragungen
Mit einer Anmerkung von Dieter Stibi
 
Rechtsprechung
Verpflichtung des Bauherrn zur Bestellung eines Baustellenkoordinators
VwGH 5. 8. 2009, 2009/02/0131 (UVS Wien v 24. 2. 2009)
§§ 3, 6, 7, 8, 19 BaukoordinationsG
Verpflichtungen des Bauherrn; Baukoordinator; wirksames Kontrollsystem; Generalunternehmer
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
 
Rechtsprechung
Zulässigkeit einer Leistungsklage bei Ankündigung einer Verletzung der Betriebspflicht
OGH 13. 5. 2009, 7 Ob 37/09f
§§ 7, 13a ARG; § 406 ZPO
Betriebspflicht; Öffnungszeiten an Feiertagen; Leistungsklage bei Bestandverhältnissen
Mit einer Anmerkung von Gerald Malaun
 
Rechtsprechung
Veräußerung einer (teilweise) unentgeltlich erworbenen Eigentumswohnung – Spekulationsgeschäft?
VwGH 24. 6. 2009, 2007/15/0113 (UFS v 26. 3. 2007)
§ 30 Abs 1 EStG 1988
Eigentumswohnung; gemischte Schenkung; Unentgeltlichkeit; Kaufvertrag; Spekulationsgeschäft
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl