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Zeitschriften Cover

immolex

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 1605-2536
Reihe: immolex - Neues Miet- und Wohnrecht
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019 - mehr unter www.immolex.at
Sehr geehrte Leserin, geschätzter Leser!
Herbert Rainer
 
aus MANZ Wohnrecht online – wohnrecht.manz.at

Mietrecht
Zum maßgeblichen Zeitpunkt einer Ausstattungskategorie
OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 126/09d
§ 10 MRG
Zur Höhe der Zu- und Abschläge beim Richtwert
OGH 15. 9. 2009, 5 Ob 75/09d
§ 16 MRG
Rechtskräftiger Zahlungsbefehl und Überprüfung des Mietzinses
OGH 15. 9. 2009, 5 Ob 75/09d
§ 16 Abs 8 MRG
Benützungsentgeltsanspruch bei Weiternutzung durch einen Aussonderungsberechtigten
OGH 29. 9. 2009, 8 Ob 60/09w
§ 1041 ABGB
Rückbaupflicht betreffend Fliesenböden bei Vertragsende
OGH 16. 10. 2009, 6 Ob 272/08f
§ 1109 ABGB
Zur Haftung des Mieters bei Rückstellung
OGH 16. 10. 2009, 6 Ob 272/08f
§ 1111 ABGB
Passivlegitimation nach § 1111 ABGB
OGH 8. 9. 2009, 1 Ob 74/09b
§ 1111 ABGB
Wohnungseigentumsrecht
Rücklagenabrechnung – Stufenklage
OGH 15. 9. 2009, 5 Ob 175/09k
§ 31 WEG
Zum Beginn der langen Verjährungsfrist bei Kauf einer Wohnung
OGH 1. 9. 2009, 5 Ob 64/09m
§§ 1295ff, 1489 ABGB; § 18 WEG
Zivilrecht, Schadenersatzrecht
Solidarhaftung für Ausgleichsansprüche
OGH 8. 9. 2009, 1 Ob 74/09b
§§ 1111, 1302 ABGB
 
Erfordernisse einer rechtswirksamen Beschlussfassung auf schriftlichem Weg im WEG 2002
Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft können nicht nur in Eigentümerversammlungen, sondern auch auf schriftlichem Weg gefasst werden. Der folgende Aufsatz untersucht, welche formalen und inhaltlichen Erfordernisse erfüllt sein müssen, damit ein rechtswirksamer Beschluss der Eigentümergemeinschaft auf schriftlichem Weg zustande kommt. Im zweiten Teil wird insb der Frage nachgegangen, unter welchen Voraussetzungen ein Beschluss der Eigentümergemeinschaft angefochten werden kann und ob der Beschluss bis zur rechtskräftigen Erledigung der Anfechtung oder bis zum ungenützten Verstreichen der Anfechtungsfrist schwebend wirksam oder schwebend unwirksam ist.
§ 24 Abs 1 und 5, § 29 Abs 1 WEG 2002
Umlaufbeschluss; Eigentümergemeinschaft; Wirksamkeit; Anfechtung
Stephan Briem
 
Willensbildung im Wohnungseigentum
§§ 24f WEG
Eigentümergemeinschaft; Willensbildung; Beschlussfassung; Eigentümerversammlung; Umlaufbeschluss
Christoph Kothbauer
 
Rechtsprechung
Duldungspflicht des Mieters bei Eingriffen in sein Mietrecht
OGH 12. 5. 2009, 5 Ob 61/09w
§§ 8, 18c MRG
Duldungspflicht des Mieters; Neuerrichtung eines Gebäudes
Mit einer Anmerkung von Dieter Stibi
Berechnung der Dreijahresfrist eines befristeten Mietvertrags
OGH 14. 5. 2009, 6 Ob 70/09a
§ 29 Abs 1 Z 3 MRG
befristeter Mietvertrag; Mietvertragsdauer
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
Änderung der Rsp – Zum Anspruch auf Benützungsentgelt gegen den übermäßig nutzenden Miteigentümer
OGH 25. 6. 2009, 2 Ob 248/08x
§§ 367, 1041, 1109 ABGB
Benützungsentgelt; Verwendungsanspruch; Miteigentümer; übermäßige Nutzung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Keine Haftung des Mieters für übermäßige Abnutzung
OGH 19. 5. 2009, 8 Ob 44/09t
§ 1111 ABGB
Rückstellung des Bestandobjekts; übermäßige Abnutzung; Schadenersatzanspruch
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
 
Rechtsprechung
Zur Zulässigkeit der Einhausung von Stellplätzen
OGH 9. 6. 2009, 5 Ob 71/09s
§ 2 Abs 1, § 16 Abs 2 WEG
Stellplatz; Einhausung; Änderungsrecht; Mitbenützung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Zur Anspruchslegitimation gegen den Gelder der EigG rechtswidrig verwendenden Verwalter
OGH 9. 6. 2009, 5 Ob 54/09s
§§ 18, 22 WEG
Verwendungsanspruch; Aktivlegitimation; Verwalter; eigenmächtig
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Zur Zulässigkeit von Klauseln über eine Lifterrichtung in den Kaufverträgen
OGH 24. 3. 2009, 5 Ob 230/08x
§§ 20, 28, 29, 38 WEG; § 1014 ABGB
Kaufvertrag; Einzelvereinbarung; Lifterrichtung
Mit einer Anmerkung von Christian Prader
Bekämpfung der Verwalterkündigung durch den Verwalter
OGH 12. 5. 2009, 5 Ob 76/09a
§§ 24, 52 Abs 1 Z 8 WEG
Kündigung; ordentliche Verwaltung
Mit einer Anmerkung von Matthias Cerha
 
Rechtsprechung
Realteilung durch Begründung von WE
OGH 12. 5. 2009, 5 Ob 36/09v
§ 843 ABGB; § 3 Abs 1 Z 3 WEG
Liegenschaftsteilung; Naturalteilung; Teilung durch WE-Begründung
Mit einer Anmerkung von Clemens Limberg
Wegehalterhaftung bei Sturz auf einem Weg innerhalb einer Wohnanlage
OGH 29. 4. 2009, 2 Ob 217/08p
§ 1319a ABGB; § 93 StVO
Wegehalterhaftung; Wohnanlage; Räumung; Streuung; Übertragung; selbständiger Unternehmer; Auswahlverschulden
Mit einer Anmerkung von Simone Maier-Hülle
 
Rechtsprechung
Erwerb von Liegenschaften unter Übernahme der Belastung durch Leibrentenansprüche
VwGH 24. 3. 2009, 2004/13/0063 (FLD f W, NÖ u Bgld v 12. 12. 2002)
§§ 18, 20 Abs 1 Z 4 EStG 1988
Liegenschaftserwerb; Schenkungsvertrag; Leibrente; Unentgeltlichkeit; Gegenleistungsrente; Unterhaltsrente
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl
Häusliches Arbeitszimmer – Vortrags- und Autorentätigkeit als Einkunftsquelle
VwGH 28. 5. 2009, 2006/15/0299 (UFS v 21. 8. 2006)
§ 20 Abs 1 Z 2 EStG 1988
Aufwendungen für Arbeitszimmer; Einkunftsquelle; Schriftsteller; Vortragstätigkeit; Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit
Mit einer Anmerkung von Walter Stingl