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Zeitschriften Cover

Österreichische
JURISTEN-ZEITUNG

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 0029-9251
Reihe: Österr. Juristen-Zeitung (ÖJZ)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2019- mehr unter www.oejz.at
ÖJZ aktuell
Jabloner über Recht und Politik
 
Grundfragen des Doppelresidenz-Modells
Der folgende Beitrag zeigt, welchen Systembruch die richterrechtliche Einführung der Doppelresidenz im Kindschaftsrecht verursacht hat. De lege ferenda ist unter verfassungsrechtlichen Aspekten eine gesetzliche Verankerung der Doppelresidenz sowie eine Reform des Kindesunterhaltsrechts erforderlich.
VfGH 9. 10. 2015, G 152/2015; OGH 24. 8. 2016, 3 Ob 121/16i; 27. 7. 2017, 4 Ob 113/17x
§ 177 Abs 4, § 180 Abs 2, § 231 ABGB
Doppelresidenz; Unterhalt; Aufenthaltsrecht
Thomas Schoditsch
Gedanken zur verschwiegenen Innenprovision als haftungsbegründendes Element
Es scheint mittlerweile sehr leicht geworden zu sein, den Ersatz eines Spekulationsverlusts zu erlangen, vorausgesetzt, die Bank hat am Vertrieb des Anlageprodukts mehr verdient, als der Anleger dachte.
OGH 27. 4. 2017, 2 Ob 99/16x; 29. 8. 2018, 1 Ob 137/18f; 26. 2. 2019, 8 Ob 166/18x
§ 1304 ABGB
Anlegerschaden; Innenprovision; Mitverschulden
Regine Jesionek
Zur Tilgungsfolge bei Aufrechnung (§§ 1415 und 1416 ABGB)
Dass bei Aufrechnung die Tilgungsregeln der §§ 1415 und 1416 ABGB zum Tragen kommen, dürfte einhellige Meinung sein und wird im folgenden Beitrag tiefgehend untersucht.
OGH 19. 5. 2015, 4 Ob 42/15b
§§ 1415, 1416, 1438 ABGB
Aufrechnung; Zahlung; Priorität; Tilgungsfolge; Eventualaufrechnung; Prozessaufrechnung
Rudolf Reischauer
Die Statthaftigkeit der Rechtsmittelklagen zur Bekämpfung von deklarativen Beschlüssen
Obwohl im Gesetz nicht ausdrücklich vorgesehen, wird bei einer Klagezurücknahme in der Praxis idR doch ein Beschluss über deren Rechtsfolgen gefasst. Dieser Beschluss ist nach hA bloß deklarativ, aber dennoch rechtskraft- und anfechtungsfähig. Der vorliegende Beitrag geht der in Lehre und Rsp umstrittenen Frage nach, ob dieser Deklarativbeschluss mit den Rechtsmittelklagen bekämpft werden kann.
OGH 20. 8. 2008, 9 ObA 23/08k; 19. 3. 2013, 10 ObS 29/13g
§§ 237, 529, 530 ZPO
Statthaftigkeit der Rechtsmittelklagen; Deklarativbeschluss; gerichtlicher Vergleich
Dominik Rammelmüller
 
Christoph Brenn, Helge Hoch, Eckart Ratz, Ronald Rohrer, Martina Weixelbraun-Mohr
Arbeitsrecht
Rückwirkende Einführung eines altersdiskriminierungsfreien Besoldungssystems
OGH 26. 2. 2019, 8 ObA 34/18k (OLG Innsbruck 13 Ra 32/16b; LG Innsbruck 47 Cga 19/16a)
Art 2, 6 GleichbehandlungsRL 2000/78/EG (§ 53a Abs 2 BundesbahnG 2015)
Mit einem Hinweis von Ronald Rohrer,
Mit einer Anmerkung von Susanne Auer-Mayer, Universität Salzburg
Konsumentenschutzrecht
Abbruch einer Reise (Bergexpedition)
OGH 25. 4. 2019, 5 Ob 194/18t (OLG Graz 2 R 103/18m; LGZ Graz 19 Cg 1/16y)
§ 31b KSchG aF
Mit einem Hinweis von Martina Weixelbraun-Mohr
Provisorialverfahren
Stalking-EV gegen (Groß-)Eltern und Schwiegereltern
OGH 11. 2. 2019, 7 Ob 8/19f (LGZRS Wien 47 R 345/18k; BG Hernals 22 C 234/18t)
§ 382g EO (§ 16 ABGB; Art 8 EMRK)
Mit einem Hinweis von Helge Hoch
Schadenersatzrecht
Unterhaltsschaden des Scheinvaters
OGH 27. 11. 2018, 4 Ob 82/18i (OLG Graz 3 R 6/18d; LG ZRS Graz 11 Cg 85/17v)
§ 1295 ABGB (§ 90 ABGB)
Mit einem Hinweis von Christoph Brenn,
Mit einer Anmerkung von Lena Kolbitsch, Universität Wien
Schuldrecht
Kostentragung außerhalb des Vollmachtsverhältnisses
OGH 19. 12. 2018, 8 Ob 150/18v (LG Feldkirch 3 R 158/18k; BG Dornbirn 35 C 107/17z)
§ 881 ABGB
Mit einem Hinweis von Ronald Rohrer,
Mit einer Anmerkung von Andreas Geroldinger, Universität Linz
Strafprozessrecht
Anordnung der HV
OGH 25. 6. 2019, 11 Os 78/19h, 86/19k (BG Favoriten 22 U 80/18x)
§ 263 StPO (§ 427 Abs 1 erster Satz StPO)
Mit einem Hinweis von Eckart Ratz
Strafrecht
Kfz-Diebstahl
OGH 2. 4. 2019, 11 Os 8/19i (LG Wr. Neustadt 41 Hv 53/18g)
§ 28 Abs 1 StGB (§§ 127, 229 Abs 1 StGB)
Mit einem Hinweis von Eckart Ratz
 
Christoph Brenn, Helge Hoch, Eckart Ratz, Ronald Rohrer, Martina Weixelbraun-Mohr
Amtshaftungsrecht
Unfall eines Schülers im Hochseilpark
OGH 27. 5. 2019, 1 Ob 87/19d
§ 9 AHG
Bestandrecht
Präsentationsrecht und verbotene Ablöse
OGH 25. 4. 2019, 5 Ob 44/19k
§ 27 MRG
Erbrecht
Testamentsaufhebung durch Auflösung der Partnerschaft
OGH 29. 4. 2019, 2 Ob 192/18a
§ 725 Abs 1 ABGB (§ 553 ABGB)
Schadenersatzrecht
Überholen: Überfahren der Sperrlinie
OGH 29. 4. 2019, 2 Ob 237/18v
§ 9 Abs 1, § 11 Abs 1 StVO
Versicherungsvertragsrecht
Pflichthaftpflichtversicherung: Aktivlegitimation bei Leistungsfreiheit?
OGH 26. 6. 2019, 7 Ob 228/18g
§ 158c Abs 1 VersVG
Zivilverfahren
Abweisung des unschlüssigen und unbestimmten Klagebegehrens
OGH 29. 4. 2019, 8 Ob 33/19i
§ 226 ZPO (§ 230 ZPO)
Strafprozessrecht
Adressenangabe für Beweisantrag nicht stets erforderlich
OGH 27. 6. 2019, 12 Os 49/19a, 50/19y
§ 281 Abs 1 Z 4 StPO (§ 55 Abs 1 zweiter Satz StPO)
RMAnmeldung muss bekämpftes U erkennen lassen
OGH 10. 7. 2019, 13 Os 32/19h
§ 284 Abs 1 StPO (§ 15 Abs 1 zweiter Satz, §§ 22, 24 VbVG)
 
-n –m oder –m –n?
Reinhard Hinger
 
PrimVG Primärversorgungsgesetz.
Von Matthias Cerha, Bernhard Resch und Felix Wallner. Verlag Manz, Wien 2018. XVIII, 206 Seiten, kart, Euro 68,–.
2017 wurde mit dem Primärversorgungsgesetz eine eigene Rechtsgrundlage für die Gründung und den Betrieb sog Primärversorgungseinheiten (PVE) geschaffen, um die medizinische Grundversorgung in Österreich zu erweitern. Im vorliegenden Kurzkommentar erläutern Cerha (Rechtsanwalt), Resch (Univ Linz) und Wallner (Kammeramtsdirektor der Ärztekammer OÖ und Hon.-Prof. an der JKU) Kompetenzen, Leistungsumfang und Versorgungskonzept der PVE, die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung, vertragspartnerrechtliche Grundlagen im ASVG und Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz. Da die Rechtsfigur des Primärversorgungszentrums auch in der Praxis gut ankommt (vgl https://primaerversorgung.org/versorgungskarte/) wird das vorliegende Werk in der rechtsberatenden Praxis die erste Anlaufstelle sein. Als solche kann es uneingeschränkt empfohlen werden.
Marco Nademleinsky
Hinterbliebenengeld.
Anspruchsgrundlagen – Durchsetzung – Muster. Von Christian Huber, Thomas Kadner-Graziano und Jan Luckey (Hrsg). Nomos Verlag, Baden-Baden 2018. 264 Seiten, br, Euro 59,–.
Personen, deren Angehörige getötet (oder schwerst verletzt) wurden, konnten in Österreich – und noch länger in Deutschland – keinen ideellen Schadenersatz geltend machen, solange ihre Belastung mit dem Verlust nicht Krankheitswert erreichte. Während dies in Österreich mit einer bemerkenswerten Rechtsfortbildung durch den OGH seit der E 16. 5. 2001, 2 Ob 84/01v SZ 74/90, zum Trauerschadenersatz ohne Gesetzesänderung führte, war in Deutschland der Gesetzgeber tätig (G 22. 7. 2017, dBGBl I S 2421). Die Hrsg haben nicht nur diese beiden Rechtsordnungen in die Betrachtung einbezogen, sondern auch die Schweizer (Kadner-Graziano) und die italienische (Gallmetzer). Dazu treten äußerst lesenswerte Ausführungen zum Verfahrensrecht (samt Mustern), IZVR und IPR (jeweils von Luckey).
Den Schwerpunkt bilden aber die Ausführungen zum neuen deutschen Gesetz und zur Rechtsentwicklung in Österreich, die in den Händen des in beiden Rechtsordnungen gleichermaßen ausgewiesenen und bewährten Schaden(s)ersatzrechtlers Christian Huber liegen. Es ist nicht erforderlich, ihn und seine Methodik vorzustellen. Dass sowohl wirtschaftswissenschaftliche als auch soziologische Begleitumstände angemessen berücksichtigt werden, ohne die rechtsdogmatische Basis zu vernachlässigen, kann man ja durchaus als „Marke Huber“ sehen. So findet sich eine Fülle wertvoller Gedanken. Zu Österreich werden die bedeutendsten offenen Fragen angesprochen und schlüssige Lösungswege gewiesen, so etwa zur schwersten Verletzung (im Gegensatz zur Tötung noch nicht ausjudiziert, aber uU noch viel belastender).
Robert Fucik
Psychologie für Juristen.
Von Daniel Effer-Uhe und Alica Mohnert. Nomos Verlag, Baden-Baden 2019. 213 Seiten, br, Euro 29,90.
Mit dem vom habilitierten Kölner Zivilprozessualisten Effer-Uhe sowie der Psychologin und Juristin Mohnert vorgelegten Werk ist erstmals ein einführendes Werk in die Psychologie speziell für Rechtsgelehrte erschienen. Ausgewählte psychologische Erkenntnisse werden zuerst – in die Allgemeinbildung bereichernder Weise – konzis und eingängig dargestellt sowie für den juristischen Kontext fruchtbar gemacht. Dem Leser werden durch den Fußnotenapparat weiterführende Quellen an die Hand gegeben.
Entscheidungsorganen werden insb die psychologischen Grundlagen der Würdigung von Zeugenaussagen nähergebracht, hierbei wird auf inhaltsbezogene (Rz 239ff) und strukturelle (Rz 266ff) Kriterien einer wahren Aussage detailliert eingegangen. Wege für eine effektive Gestaltung der Zeugenvernehmung (Rz 292ff), insb eine gute Fragetechnik (Rz 327ff), werden genauso aufgezeigt wie Hinweise für eine zielgenaue Protokollierung (Rz 363ff) oder Gründe für ein falsches Geständnis (Rz 287ff) bzw Pseudoerinnerungen (Rz 171ff). Auf Aggression und ihre Ursachen (Rz 428ff) sowie Resilienz und posttraumatische Belastungsstörungen (Rz 444ff) wird ein Schlaglicht geworfen.
Aus einer Fülle an Informationen sind die ersten (Primacy-Effekt) und die letzten (Recency-Effekt) besonders gut abrufbar, diese wirken stärker auf die Urteilsfindung ein (Rz 54). Menschen neigen bspw dazu, gut aussehenden Personen positive Eigenschaften zuzuschreiben (Halo-Effekt). Untersuchungen US-amerikanischer Provenienz zeigen, dass attraktive Angeklagte weniger streng bestraft werden (Rz 110f). Diese und weitere psychologische Gründe für mögliche Urteilsverzerrungen werden diskutiert.
Parteien und ihren Vertretern wird ermöglicht, Nachteile durch unbedarftes Verhalten zu vermeiden bzw psychologisch vorteilhafte Prozesstaktiken herauszuarbeiten. Auch Richter neigen dazu, auf die erste zugängliche Information ihre Einstellungen zu gründen, empfohlen wird deshalb, möglichst früh im (Ermittlungs-)Verfahren eine alternative Erklärung aktenkundig zu machen (Story-model; Rz 45f). Konzepte für erfolgreiche (Vertrags-)Verhandlungen werden präsentiert (Rz 466ff).
Die Autoren sind dem Anspruch, ein gut lesbares Einführungswerk zu schaffen, vollends gerecht geworden. Sie wecken hierbei nicht nur ein Problembewusstsein für psychologische Phänomene und deren Anwendungsbereiche in der Rechtswissenschaft, sondern zeigen auch praxisorientierte Lösungswege auf. Ein fundiertes Werk, das sowohl Praktikern als auch in Ausbildung befindlichen Juristen gleichermaßen zu empfehlen ist.
Werner Leber
Handbuch Datenschutzrecht.
DSRL/DSG/DSGVO. Von Ekkehard Diregger. Verlag Linde, Wien 2018. XLIX, 993 Seiten, geb, Euro 168,–.
Die seit dem 25. 5. 2018 geltende DSGVO macht nicht alles neu im Datenschutzrecht. Diregger zeigt dies in den 23 Kapiteln seines Werks von der Entstehung des Datenschutzes bis zu den strafrechtlichen Sanktionen eindrucksvoll. Das Handbuch geht von der am 24. 5. 2018 geltenden Rechtslage aus. Der Autor hat eine besondere Darstellung des Stoffs gewählt: In den einzelnen Kapiteln ist es in die Ebenen DatenschutzRL und DSG 2000 gegliedert. Auf jeder Ebene finden sich Anmerkungen zur neuen Rechtslage – DSGVO und DSG 2018 –, sodass zu einem Thema sowohl auf der Ebene DSRL als auch auf jener des DSG 2000 nachgelesen werden muss. Abweichend von dieser Aufbereitung widmen sich einige Kapitel von Grund auf der DSGVO bzw dem DSG 2018, insb bei Regelungsbereichen, bei denen es zu grundlegenden Änderungen der bisher in Österreich geltenden Regelungen gekommen ist. Das detaillierte Inhaltsverzeichnis bietet eine gute Grundlage zur Auffindung eines interessierenden Themas.
Dem Autor ist es gelungen, Unterschiede und Gemeinsamkeiten des alten und des neuen Regelungsregimes darzustellen. Er zeigt in diesem Zusammenhang, dass die zu den bislang bestehenden datenschutzrechtlichen Normen ergangene Rsp für die Interpretation der DSGVO und des DSG 2018 fruchtbar gemacht werden kann.
Mit dem umfangreichen, klar strukturierten und die Rechtsmaterie gründlich aufarbeitenden „Handbuch Datenschutzrecht“ haben Rechtsanwender ein Werkzeug, das sie die Aufgaben, die ihnen die DSGVO stellt, gut bewältigen lassen wird. Es kann zur vertieften Information über Datenschutzrecht empfohlen werden.
Wolfgang Schramm
Finanzmarktinstrumente.
Funktion – Einsatz – Bewertung. 2. Aufl. Von Alexander Brauneis und Roland Mestel. Bank Verlag, Wien 2018. 267 Seiten, geb, Euro 35,–.
Ein funktionsfähiges Finanzsystem stellt eine wesentliche Grundlage einer Volkswirtschaft dar. Die Auswirkungen von Turbulenzen im Finanzsystem auf die Gesamtwirtschaft wurden und werden spätestens seit der Finanzkrise im Jahr 2008 allgemein deutlich. Für viele Nicht-Fachleute bilden Finanzmarktinstrumente eine oft nicht oder nur schwer durchschaubare „Geheimwissenschaft“. Nicht wenige Anleger haben über die Produkte, in die sie investieren oder die ihnen von Beratern empfohlen werden, kein oder nur geringes Wissen. Dieses Manko wird dann relevant, wenn vermeintlich sichere, in Wahrheit aber risikobehaftete Investitionen negativ verlaufen und Anleger auf Schadenersatz, sei es auf strafrechtlicher oder zivilrechtlicher Grundlage, sinnen.
Hier möchte die gegenständliche Publikation, die bereits nach drei Jahren in zweiter Auflage erschienen ist, Abhilfe schaffen, indem sie kurz und prägnant grundlegendes Wissen über die wesentlichen Finanzmarktinstrumente, deren Bewertung und die damit verbundenen Risiken vermittelt, sodass auch Privatanleger vor ihren Entscheidungen über hinreichend fundiertes Wissen verfügen.
Jeder Abschnitt gliedert sich in einleitende Ausführungen zum jeweiligen Finanzinstrument, einen theoretischen Teil samt den wichtigsten Bewertungsgrundlagen und einen Überblick über die historischen und aktuellen Marktentwicklungen.
Dargestellt werden in den einzelnen Kapiteln Zinsinstrumente (insb Anleihen), Aktien, Investmentfonds, Devisengeschäfte, bedingte und unbedingte Termingeschäfte (zB Forwards, Futures, Optionen, Swaps), Zertifikate und Kryptowährungen. Die einzelnen Abschnitte bauen nicht aufeinander auf, sondern können bei Bedarf auch isoliert voneinander gelesen werden.
Das Buch zeichnet sich durch außerordentlich hohe Allgemeinverständlichkeit aus, ohne dass die wissenschaftliche Präzision verloren geht. Es kann daher nicht nur Fachleuten, sondern insb allen interessierten Laien nachdrücklich empfohlen werden, um sich ein Grundverständnis in einem Bereich anzueigenen, der jeden betrifft.
Marcus Schmitt