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Zeitschriften Cover

Zeitschrift für
VERBRAUCHERRECHT

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2308-5576
Reihe: Zeitschrift für Verbraucherrecht (VbR)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2017
Alles ist möglich
Christian Rabl
 
VbR-Aktuell
OGH zu Gutscheinplattform: Ausschluss des Rücktritts- und Umtauschrechts unzulässig
OGH zu Fitnesscenter-AGB im Verbandsprozess
 
Verjährung des Ersatzes von Anlegerschäden bei mehreren Beratungsfehlern
Besprechungsaufsatz zu 6 Ob 153/15s
Begeht der Anlageberater mehrere Beratungsfehler, die jeder für sich den Schaden verursachen, stellt sich die Frage nach einer einheitlichen oder gesonderten Verjährung.
OGH, 25. 9. 2015, 6 Ob 153/15s
§ 1489 Satz 1 ABGB
Anlegerschaden; Beratungsfehler; subjektive Verjährungsfrist; Verjährung; Fremdwährungskredit
Christian Rabl
Drohende vorzeitige Verjährung bei der Anlageberaterhaftung
Zugleich eine Besprechung der E des OGH 6 Ob 90/15a
In zahlreichen die Anlageberaterhaftung betreffenden Verfahren stellte und stellt sich die Frage der Verjährung. Gerade im Hinblick auf Kleinanleger bestehen erhebliche Bedenken, vorschnell von einer Schadenskenntnis iSd § 1489 ABGB auszugehen. Der folgende Beitrag möchte aufzeigen, wie trotzdem verhindert werden kann, dass sich Anleger bei bloßen Verdachtslagen passiv verhalten können.
OGH 31. 8. 2015, 6 Ob 90/15a
§§ 1304, 1489 ABGB
Verjährung; geschlossene Fonds; Mitverschulden; Erkundigungsobliegenheit
Christoph Kronthaler
Das Pflegevermächtnis
Mit dem ErbRÄG 2015 wurde in §§ 677f ABGB nF ein erbrechtlicher Anspruch zur Abgeltung von Pflegeleistungen geschaffen. Gewisse Personen, die den Erblasser vor seinem Tod gepflegt haben, erhalten damit ein gesetzliches Vermächtnis. Anwendbar sind die neuen Regeln auf alle Todesfälle nach dem 31. 12. 2016.
§§ 677f ABGB nF; § 1435 ABGB analog; § 174a AußStrG nF
Erbrechtsreform 2015; Pflegevermächtnis; gesetzliches Vermächtnis; Abgeltung von Pflegeleistungen; Angehörigenpflege
Laura Jöchl
„Kein Eintritt für Flüchtlinge“ – Diskriminierungsschutz beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen
Benachteiligungen aufgrund der Hautfarbe sind seit Jahren als Diskriminierung aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit von der Rechtsprechung anerkannt. Gerichte werden sich aber zukünftig auch mit Diskriminierungen aufgrund des aufenthaltsrechtlichen Status auseinandersetzen müssen.
Art III Abs 1 Z 4 EGVG; § 87 Abs 1 Z 3 GewO; §§ 30–38 GlBG; § 1489 ABGB; CERD; RL 2000/43/EG
Gleichbehandlung; Diskriminierung; ethnische Zugehörigkeit; Verwaltungsstrafe; Entzug der Gewerbeberechtigung
Andrea Ludwig / Volker Frey
 
Bearbeitet von Petra Leupold und Beate Gelbmann
AGB-Recht
Gutschein: Ausschluss der Barablöse
OGH 22. 12. 2015, 1 Ob 222/15a
§ 879 Abs 3 ABGB
Allgemeines Verbraucherrecht
Schadenersatzpflicht des Maklers
OGH 24. 11. 2015, 1 Ob 192/15i
§ 3 MaklerG; § 30b Abs 2 KSchG
Leistungsänderung bei Bahnunternehmen
OGH 15. 12. 2015, 4 Ob 202/15g
§ 2 UWG; § 879 Abs 3 ABGB; § 6 Abs 2 Z 3, § 14 KSchG
Warnpflichtverletzung des Werkunternehmers
OGH 15. 12. 2015, 8 Ob 97/15w
§§ 1168a, 1304 ABGB
Timesharingvertrag: 15-jährige Bindungsdauer zulässig
OGH 20. 1. 2016, 3 Ob 132/15f
§ 1 TNG; § 6 Abs 1 Z 1 KSchG; § 879 Abs 3 ABGB
Diskriminierung durch Assoziierung
LGZ Wien 10. 12. 2015, 36 R 292/15f, rk
§§ 31, 32 Abs 1 und 4 GlBG
Zahlscheinentgelt
BG Gänserndorf 13. 10. 2015, 10 C 688/15z (rk)
§ 27 Abs 6 ZaDiG
Bankrecht
Verjährung beim Fremdwährungskredit
OGH 25. 9. 2015, 6 Ob 153/15s
§§ 1295, 1489 ABGB
Fehlende Gesamtbelastung
OGH 24. 11. 2015, 1 Ob 163/15z
§ 33 Abs 2 Z 1 lit a BWG idF BGBl I 2000/33; § 879 ABGB; § 44 WAG
Reiserecht
Ungültige Flugtickets
OGH 26. 11. 2015, 9 Ob 50/15s
§ 31e KSchG; § 919 ABGB
Versicherungsrecht
Rechnungslegung bei Lebensversicherung
OGH 19. 11. 2015, 7 Ob 125/15f
§ 18b Abs 2 Z 2 VAG
Lebensversicherung mit Beitragsrückgewähr: Klauselkontrolle
OGH 17. 2. 2016, 7 Ob 5/16k
§ 9 VersVG; § 6 Abs 3 KSchG
Wohnrecht
Räumungsklage gegen Wohnungskäufer
OGH 15. 12. 2015, 4 Ob 180/15x
§§ 366, 1052 ABGB
Preisanpassungsklausel im Bauträgervertrag
OGH 16. 12. 2015, 7 Ob 93/15z
§ 4 Abs 3 BTVG; § 6 Abs 1 Z 5 KSchG
 
Wer trägt das Risiko über dem Referenzzinssatz liegender Refinanzierungskosten?
Negativzinsen
Thomas Haghofer, BMASK
Auslegung einer Entgeltsvereinbarung und kein Additionsautomat
Negativzinsen
Christian Rabl, Universität Wien
 
Für Sie gelesen
Bollenberger, Vertragsabschluss unter beiderseitig verdünnter Willensfreiheit, ÖBA 2016, 26
Haghofer, Unangemessene Verzugsfolgenregelungen in Verbraucherkreditverträgen, ecolex 2016, 33
Piekenbrock, Formularmäßige Bearbeitungsgebühren bei Bankgeschäften in Deutschland und Österreich, ÖBA 2016, 91
Stabentheiner, Das Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz, ÖJZ 2016, 151 (Teil I) und ÖJZ 2016, 197 (Teil II)
Fischer, Die neue Pauschalreiserichtlinie – Entstehungsgeschichte und wesentliche Inhalte, Zak 2015, 428
 
Seminarreihe Aktuelle Probleme des Wirtschaftsprivatrechts
Leitung: Univ.-Prof. Dr. Georg Eckert, Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Auswahl)
  • 4. 4. 2016: Anwendungsfragen zum Handeln im geschäftlichen Verkehr Vortragender: Univ.-Prof. Dr. Florian Schuhmacher, LL.M., Wirtschaftsuniversität Wien Diskussion mit: RA Hon.-Prof. Dr. Gottfried Korn, Korn Rechtsanwälte
  • 13. 6. 2016: AGB-Kontrolle im Unternehmergeschäft Vortragender: Ass.-Prof. Dr. Simon Laimer, LL.M., Universität Innsbruck Diskussion mit: Univ.-Prof. Mag. Dr. Andreas Riedler, Universität Linz
  • 27. 6. 2016: Verbraucherschlichtung Vortragende: Hon.-Prof. Dr. Irmgard Griss, LL.M. Diskussion mit: Univ.-Prof. Dr. Peter Mayr, Universität Innsbruck
jeweils von 18.30–20.00 Uhr, Saal University of New Orleans Eintritt frei, im Anschluss kleines Buffet