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Zeitschriften Cover

Österreichische Zeitschrift für
PFLEGERECHT

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2079-0953
Reihe: Österr. Zeitschrift f. Pflegerecht (ÖZPR)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2017 - mehr unter http://oezpr.manz.at
Pflegeausbildung neu ist am 1. 9. 2016 in Kraft getreten und wird am Pflegerechtstag in Linz am 18. 10. 2016 präsentiert!
Dr. Martin Greifeneder, Dr. Klaus Mayr, LL.M.
 
Intro
GuKG-Novelle 2016 und Gesundheitsberuferegister-Gesetz sind im Bundesgesetzblatt kundgemacht!
Sylvia Füszl, Christian Gepart und Klaus Mayr
Information zur GuKG-Novelle 2016
Schreiben des BMGF vom 29. 8. 2016.
Dr.in Meinhild Hausreither, Mag.a Alexandra Lust, MMag.a Ludmilla Gasser
GuKG-Novelle 2016: Inkrafttreten und Evaluierung der Reformmaßnahmen
GuKG-Novelle 2016 BGBl I 2016/75.
Die Reformmaßnahmen entfalten abgestuft von 2016 bis 2024 ihre Rechtswirkung.
Dr.in Meinhild Hausreither, Mag.a Alexandra Lust
Das Gesundheitsberuferegister-Gesetz
Ein Meilenstein für die Gesundheits- und Krankenpflege.
Verpflichtende Registrierung für Gesundheits- und Krankenpflegepersonen ab 1. 1. 2018 – Kurzinformation.
Dr.in Meinhild Hausreither, Mag.a Irene Hager-Ruhs
Summierung von hauptamtlichen Arbeitszeiten und „ehrenamtlichen Diensten“ in Rettungsunternehmen?
Haupt- und ehrenamtliche Tätigkeit.
Erbringt ein Arbeitnehmer neben seiner Arbeitsleistung bei seinem Arbeitgeber auch noch „freiwillige Dienste“, stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen diese Tätigkeiten arbeitszeitrechtlich zu summieren sind.
Lisa Mayer
Fragen aus der Praxis
Was bedeutet das Ausbildungspflichtgesetz für die Pflege?
Dr.in Meinhild Hausreither, MMag.a Ludmilla Gasser
 
Intro
Pflegegeld: Neue Einstufungskriterien für Kinder und Jugendliche
Martin Greifeneder und Johannes Rudda
Pflegegeldeinstufung-NEU für Kinder und Jugendliche
Kinder-Einstufungsverordnung.
Seit Einführung des Pflegegeldes im Jahre 1993 gilt die Einstufung von behinderten Kindern und Jugendlichen als schwierigster Bereich der Pflegegeldeinstufung. Sie stellt besondere Anforderungen an Gutachter und Entscheidungsorgane. Vor allem aber wurden auch die rechtlichen Rahmenbedingungen erst nach und nach zunächst durch die Rechtsprechung konkretisiert und dieser Rechtsprechung folgend vom Gesetzgeber 1998 ins Bundespflegegeldgesetz (BPGG) übernommen. Mit 1. 9. 2016 ist nunmehr eine eigene Einstufungsverordnung für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 15. Lebensjahr (Kinder-EinstV) in Kraft getreten, die wesentliche Änderungen gegenüber der bisherigen Einstufungspraxis mit sich bringt.
Dr. Martin Greifeneder
Rechtsprechung
Pflegegeld Kinder und Jugendliche: (Keine) Pflegegeldstufe 6 bei lebensbedrohlichem Anfallsleiden eines Kleinkindes.
Der OGH verneint bei einem unter dreijährigen Kind das Vorliegen der qualifizierten Voraussetzungen der Pflegegeldstufe 6, insbesondere jene der unkoordinierbaren Pflege während des Tages und der Nacht bei lebensbedrohlichen Krampfanfällen, die alle zwei oder drei Tage auftreten.
§ 4 Abs 2 Stufe 6 Z 1 BPGG
OGH 10. 5. 2016, 10 ObS 33/16z
Dr. Martin Greifeneder
Fragen aus der Praxis
Ist neben dem Richtwert für Anus-praeter-Pflege auch jener für Reinigung bei Inkontinenz zu veranschlagen?
Dr. Martin Greifeneder
 
Intro
Alles neu im Sachwalterrecht?
Michaela Schweighofer, Hans Peter Zierl und Stefan Koppensteiner
Ausblick auf das 2. Erwachsenenschutz-Gesetz
Reform des Sachwalter-, Unterbringungs- und Heimaufenthaltsrechts.
Hinter der Bezeichnung „2. Erwachsenenschutz-Gesetz – 2. ErwSchG“ verbirgt sich primär eine umfangreiche Reform des Sachwalterrechts. Der nunmehr vorliegende Entwurf dieses Gesetzeswerks schließt allerdings auch zahlreiche andere Rechtsgebiete mit ein, so vor allem das Unterbringungs- und Heimaufenthaltsrecht. Die folgenden Zeilen bieten einen kurzen, noch unvollständigen Überblick über das vom Justizressort geplante Reformvorhaben. Die Ausführungen beschränken sich auf das (materielle) Sachwalterrecht, das UbG und das HeimAufG.
MMag.a Michaela Schweighofer, Mag. Stefan Koppensteiner, Dr. Hans Peter Zierl
Rechtsprechung
Die Interessen Dritter, demnach auch die der Behörden, bilden keine für die Sachwalterbestellung taugliche Grundlage.
Die im Zuge der exekutiven Umsetzung eines Räumungstitels erwachsenen Kosten können regelmäßig durch die Tätigkeit eines Sachwalters nicht verhindert werden, sodass darin kein die Bestellung eines Sachwalters rechtfertigender drohender Nachteil gesehen werden kann.
§ 268 ABGB; § 122 AußStrG
OGH 30. 4. 2016, 5 Ob 204/15h
MMag.a Michaela Schweighofer
Fragen aus der Praxis
Unterliegt die Freiheitsbeschränkung eines 17-jährigen physisch und psychisch Beeinträchtigten in einer Krankenanstalt dem Anwendungsbereich des HeimAufG?
MMag.a Michaela Schweighofer
 
Intro
Neue Wege bei der Finanzierung von Leistungen für Menschen mit Behinderungen
Matthias Neumayr und Walter J. Pfeil
Strafrechtliche Aspekte von Gewalt gegen Beschäftigte in der Pflege
Mögliche Reaktionen auf Übergriffe gegen das Pflegepersonal.
Wurden in den vergangenen Jahren vermehrt Übergriffe durch das Pflegepersonal thematisiert, widmet sich der vorliegende Beitrag dem strafrechtlichen Umgang mit Übergriffen, die gegenüber dem Pflegepersonal gesetzt werden. Dabei werden zunächst die strafrechtliche Relevanz von allgemein als „Gewalt“ bezeichneten Übergriffen und die Befugnisse, sich gegen solche Gewalthandlungen zu wehren, dargestellt. Des Weiteren diskutiert der Beitrag die Frage nach der Sinnhaftigkeit von Anzeigen gegen Personen, die solche Übergriffe setzen und bei denen es zum Teil an der nötigen Schuldfähigkeit fehlt. Dabei wird zunächst die Thematik Anzeigerecht und Anzeigepflicht erörtert sowie grob dargestellt, wie ein Strafverfahren nach einer Anzeige verläuft. Zum Schluss wird zusammenfassend auf Argumente für und gegen eine Strafanzeige eingegangen.
Univ.-Prof. Dr. Alois Birklbauer
Literatur zum Gesundheitsrecht
Rezension.
Gmundner Kommentar zum Gesundheitsrecht. Von Matthias Neumayr, Reinhard Resch und Felix Wallner (Hrsg). Verlag Manz, Wien 2016. XXXIV, 2.546 Seiten, fester Einband, Euro 348,–.
Dr. Hans Peter Zierl
Rechtsprechung
Vermögensbegebung.
VwGH: Keine Ersatzpflicht des Geschenknehmers, wenn das Vermögen zum Schenkungszeitpunkt nicht mehr verwertbar war.
§ 28a Stmk SHG
VwGH 9. 8. 2016, 2013/10/0128
Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr