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Zeitschriften Cover

Österreichische Zeitschrift für
PFLEGERECHT

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2079-0953
Reihe: Österr. Zeitschrift f. Pflegerecht (ÖZPR)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2016 - mehr unter http://oezpr.manz.at
Pflegerechtstag in Linz am 18. 10. 2016 – Pflegeausbildung neu und Gesundheitsberuferegister endlich beschlossen – Pflegegeld: Neue Kinder-Einstufungsverordnung kommt
Dr. Martin Greifeneder, Dr. Klaus Mayr, LL.M.
 
Intro
„Alles Pflege“ im Nationalrat – GuKG-Novelle 2016 und Gesundheitsberuferegister beschlossen
Sylvia Füszl, Christian Gepart und Klaus Mayr
GuKG-Novelle 2016 und Entwurf der Pflegeassistenzberufe-Ausbildungsverordnung
Reform der Gesundheits- und Krankenpflege.
Anfang Sommer wurde die GuKG-Novelle 2016 beschlossen und die PA-PFA-AV dem Allgemeinen Begutachtungsverfahren zugeleitet.
Dr.in Meinhild Hausreither
AK-Tagung: Beschäftigte in der Pflege vor Gewalt schützen
Tagungsbericht.
Auf Einladung der Arbeiterkammer Oberösterreich diskutierten am 30. 5. in Linz mehr als 200 ExpertInnen und Betroffene aus der Pflege und JuristInnen das Phänomen der Gewalt, die sich gegen Pflegepersonal richtet.
Gerold Gassenbauer
Aktuelles und Wichtiges aus dem Berufsrecht
Rechtsansichten des BMG.
Überwachung von Narkosen; Durchführung des EKG durch Angehörige der Pflegehilfe
Dr.in Meinhild Hausreither, Mag.a Alexandra Lust
 
Intro
Martin Greifeneder und Johannes Rudda
Gerichtliches Pflegegeldverfahren und Führerschein(-entzug)
Führerschein; Autofahren; Pflegegeld.
Im Pflegegeldverfahren stellt sich mitunter die Frage, ob die pflegebedürftige Person noch mit dem eigenen Kfz fahren kann. Ist Mobilitätshilfe im weiteren Sinn allenfalls auch als Hilfe für das Besorgen von Lebensmitteln und Medikamenten oder des Heizmaterials notwendig? Aufgrund der amtswegigen Ermittlungspflicht hat das Gericht entsprechend nachzuforschen.
Dr. Gunther Liebhart
Sozialleistungen für Flüchtlinge – eine Flucht aus dem Sozialstaat?
Flüchtlinge und Sozialleistungen.
Die Flüchtlingswelle 2015/2016 ist eine (bewältigbare) Herausforderung für den österreichischen Sozialstaat. Für die Zukunft werden aber zusätzliche Maßnahmen und Lösungen erforderlich sein.
Prof. Dr. Johannes Rudda
Rechtsprechung
Kinderpflegegeld – Fahrten zu nichtschulmedizinischen Therapien.
Als Pflegebedarf für „Mobilitätshilfe im weiteren Sinn“ kommen auch Fahrzeiten und Therapiezeiten im Zusammenhang mit einer alternativmedizinischen Behandlung in Betracht. Die Berechtigung eines Pflegeaufwands im Zusammenhang mit einer Therapie hängt nicht davon ab, ob die Therapie den Kosten(erstattungs)kriterien des § 133 Abs 2 ASVG entspricht. Nur offenkundig unnötige und unzweckmäßige Therapien können keinen Pflegeaufwand rechtfertigen.
§ 4 Abs 3 BPGG; § 2 Abs 4 EinstV
OLG Linz 20. 4. 2016, 12 Rs 28/16y
Dr. Martin Greifeneder
 
Intro
Schwarze Streifen als Freiheitsbeschränkung?
Hans Peter Zierl, Michaela Schweighofer und Stefan Koppensteiner
Allgemeine Personensorge und ihre Grenzen im Sachwalterrecht
Sachwalterschaft und Personensorge.
Durch Bestellung mittels Gerichtsbeschluss wird der Sachwalter nicht nur für die Erledigung genau definierter Angelegenheiten betraut, sondern auch mit der allgemeinen Personensorge für die Person mit psychischer oder intellektueller Beeinträchtigung beauftragt. Die konkrete Auswirkung für die Kontaktverpflichtung und das Bemühen um ärztliche und soziale Betreuung wird grundsätzlich und anhand von Beispielen diskutiert.
Mag. Norbert Krammer
Ein schwarzer Streifen als Freiheitsbeschränkung gemäß HeimAufG?
Freiheitsbeschränkung.
Kürzlich wurde an die Redaktion der ÖZPR die Frage herangetragen, ob die Anbringung eines schwarzen Streifens am Fußboden eines Pflegeheims, um Heimbewohner vom Verlassen eines bestimmten Bereichs abzuhalten, als Freiheitsbeschränkung im Sinn des HeimAufG anzusehen ist.
Dr. Hans Peter Zierl
Angst
Seminarbericht.
Unter diesem Generalthema fand vom 14. bis 16. 6. 2016 das jährlich vom Präsidenten des Oberlandesgerichts Innsbruck und dem Bundesministerium für Justiz gemeinsam organisierte Seminar in den Bereichen Heimaufenthaltsgesetz, Unterbringungsgesetz und Sachwalterrecht in Kitzbühel statt.
Mag. Stefan Koppensteiner
Fragen aus der Praxis
Kann der Amtsarzt einer Bezirkshauptmannschaft Freiheitsbeschränkungen nach dem HeimAufG anordnen?
HR Dr. Hans Peter Zierl
Wie viele bewegliche Seitenteile müssen am Bett eines Heimbewohners hochgezogen werden, damit man von einer Freiheitsbeschränkung nach dem HeimAufG sprechen kann?
HR Dr. Hans Peter Zierl
 
Intro
Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping ja, aber in allen Bereichen!
Matthias Neumayr und Walter J. Pfeil
Fragen der Haftung bei freiwilligen bzw ehrenamtlichen Tätigkeiten – die Haftung des Trägers für die ehrenamtlichen Mitarbeiter
Schadenersatzrecht.
Bei der ehrenamtlichen Tätigkeit kommt es leider auch zu Schadensfällen. Der zweite Teil des Beitrags befasst sich mit der Haftung des jeweiligen Trägers für die in seinem Bereich ehrenamtlich Tätigen, sei es, dass der ehrenamtliche Mitarbeiter einen Dritten schädigt, sei es, dass er selbst einen Schaden erleidet.
Dr. Albert Haunschmidt
Literatur zum selbstbestimmten Altern
Rezension.
Autonomes Altern. Rechtliche und Ethische Fragen. Kritik und Fortschritt im Rechtsstaat, Band 46. Von der Österreichischen Juristenkommission (ÖJK, Hrsg). Linde Verlag, Wien 2016. 312 Seiten, kartoniert, Euro 64,–.
Dr. Hans Peter Zierl
Rechtsprechung
Außergewöhnliche Belastung.
VwGH: Keine außergewöhnliche Belastung durch Übernahme der Pflegekosten des verstorbenen Ehemanns nach Übernahme von Vermögen im Erbweg.
§ 34 Abs 1 EStG
VwGH 21. 10. 2015, Ro 2014/13/0038
Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr