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Zeitschriften Cover

Österreichische Zeitschrift für
PFLEGERECHT

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2079-0953
Reihe: Österr. Zeitschrift f. Pflegerecht (ÖZPR)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://oezpr.manz.at
ÖZPR-Seminar „Pflege & Recht 2011“
Dr. Martin Greifeneder, Dr. Klaus Mayr, LL.M.
 
Intro
Ethik und Suchtmittel, beide haben in der Pflege eine große Bedeutung, aber wie so oft kommt es auch hier auf die richtige Dosis an!
Christian Gepart, Klaus Mayr und Sylvia Füszl
Pflegeforschung – eine neue Aufgabe der Ethikkommissionen
Pflegeforschung, Ethikkommission, Pflegewissenschaft.
Im Beitrag werden die Aufgaben der Ethikkommission bei der Pflegeforschung und damit zusammenhängende organisatorische Neuerungen vorgestellt.
MR Dr.in Sylvia Füszl
Betriebsvereinbarung zur Suchtprävention
Alkohol- und Drogenverbote.
Das folgende Muster bietet eine Regelung des Alkohol- und Drogenkonsums, die Kontrolle diesbezüglicher Beschränkungen sowie einen Stufenplan zur Suchtprävention.
ao. Univ.-Prof. Dr. Gert-Peter Reissner
Rechtsprechung
Vertragsbedienstetenrecht.
Vor dem Hintergrund des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes kann auch Anästhesiepflegepersonal im OP eine Strahlengefahrenzulage gebühren.
§§ 20f NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (NÖ GVBG); § 47 Abs 2 NÖ Gemeindebeamtendienstordnung 1976 (GBDO); Nebengebührenordnung der Stadt Wr. Neustadt
OGH 28. 6. 2011, 9 ObA 53/11a
Mag. Dr. Christian Gepart
 
Intro
ÖZPR – Leser bestinformiert
Martin Greifeneder und Johannes Rudda
Begutachtung durch Pflegefachkräfte Ergebnisse des Pilotprojekts
Pflegegeldbegutachtung.
Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz erteilte 2010 den Auftrag zum Pilotprojekt „Pflegegeldbegutachtung nach dem Bundespflegegeldgesetz (BPGG) unter Einbeziehung von Pflegefachkräften“. Die durchaus interessanten und aufschlussreichen Ergebnisse dieser sehr umfangreichen wissenschaftlichen Studie liegen nunmehr vor und werden in der ÖZPR erstmals veröffentlicht.
Dr. Martin Greifeneder
Einbindung von diplomierten Pflegefachkräften in die Pflegegeldbegutachtung ab 1. 1. 2012
Pflegegeldbegutachtung.
Schon im Juni dieses Jahres – und damit unabhängig von den Ergebnissen des im vorigen Beitrag beschriebenen Pilotprojekts – kündigte BM Hundstorfer die Einbindung von Pflegefachkräften bei der Pflegegeld-Begutachtung nach Erhöhungsanträgen ab dem 1. 1. 2012 an. Die nunmehr vorliegenden Ergebnisse des Pilotprojekts wurden der näheren Festlegung des konkreten zukünftigen Tätigkeitsbereichs der Pflegefachkräfte im Rahmen der Pflegegeldbegutachtung zugrunde gelegt. Entsprechende Vorbereitungstätigkeiten für die Umsetzung dieses Vorhabens wurden in die Wege geleitet.
Dr. Martin Greifeneder
Auch pflegenden Angehörigen kommt das Pflegegeldreformgesetz 2012 zugute
Zuwendungen zu den Kosten der Ersatzpflege.
Die Übertragung der Zuständigkeiten für Anspruchsberechtigte nach den Landespflegegeldgesetzen von den Ländern auf den Bund hat auch in finanzieller Hinsicht positive Auswirkungen für pflegende Angehörige. Ab 1. 1. 2012 können Angehörige aller Pflegegeldbezieher vom Bundessozialamt unter bestimmten Voraussetzungen Zuwendungen zu den Kosten für die Ersatzpflege erhalten.
ADir Erwin Biringer
Fragen aus der Praxis
Kann ein Gutachter gleichzeitig für Sozialversicherung und Sozialgericht tätig sein?
Dr. Martin Greifeneder
 
Intro
Praxisleitfaden für medikamentöse Freiheitsbeschränkungen
Hans Peter Zierl und Stefan Koppensteiner
Medikamentöse Freiheitsbeschränkungen nach dem HeimAufG – Manual 2011 Teil I – Allgemeine Grundlagen
Praxisleitfaden für medikamentöse Freiheitsbeschränkungen.
Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern mit dem Heimaufenthaltsgesetz befasster Institutionen und Berufsgruppen, hat einen Praxisleitfaden („Manual“) zum Umgang mit medikamentösen Freiheitsbeschränkungen erarbeitet und veröffentlicht, der aufgrund des Umfangs in zwei Teilen vorgestellt wird.
Dr. Christian Bürger / Mag. Nikolaus Herdega, MSc
Der neue § 34a UbG in der Rechtsprechung
Erwartete Schwerpunkte.
Die Patientenanwaltschaft hat seit Inkrafttreten der Ub-HeimAuf-Nov 2010 mit 1. 7. 2010 bisher primär versucht, die Umsetzung der neu geregelten „Beschränkung sonstiger Rechte“ mit den Abteilungsleitern vorab im Gespräch zu klären. Nunmehr sind aber auch die ersten richtungsweisenden Gerichtsentscheidungen dazu ergangen, die hier vorgestellt werden sollen.
Mag. Stefan Koppensteiner
Rechtsprechung
Zustimmung des Vertreters zur Freiheitsbeschränkung eines Bewohners?
Weder eine Vorsorgevollmacht noch eine Bevollmächtigung im Sinn des § 8 HeimAufG berechtigt den Vollmachtnehmer, einer Freiheitsbeschränkung des vertretenen Bewohners zuzustimmen.
§ 3 Abs 2, § 8 HeimAufG; § 284f ABGB
LG Korneuburg 19. 4. 2011, 25 R 35/10i
HR Dr. Hans Peter Zierl
Fragen aus der Praxis
Wer darf eine angeordnete Freiheitsbeschränkung vornehmen?
HR Dr. Hans Peter Zierl
 
Intro
Am Ende des Jahres ...
Matthias Neumayr und Walter J. Pfeil
Die Koordination für Betreuung und Pflege bei den regionalen Trägern sozialer Hilfe: Rollen, Aufgaben und Einflusschancen
Regionale Steuerung von Altenbetreuung und -pflege.
Planung und Steuerung von Leistungen in der Altenbetreuung und -pflege vollziehen sich auf mehreren Ebenen, und zahlreiche Akteure sind mit unterschiedlichen Einflussmöglichkeiten involviert (zB Land OÖ, Regionale Träger Sozialer Hilfe, Anbieterorganisationen). In den letzten Jahren wurden einige neue Koordinationsinstrumente eingeführt wie Leistungsverträge, das Normkostenmodell in den Mobilen Diensten sowie die Funktion der Koordination für Betreuung und Pflege. Diese sollte insbesondere Planungs- und Koordinationsleistungen bei den Regionalen Trägern Sozialer Hilfe erbringen bzw unterstützen. Der Beitrag geht der Frage nach, in welchen Bereichen diese Funktion tatsächlich koordinierend einwirken kann und was sie dabei unterstützt.
Prof.in (FH) Dr.in Brigitta Nöbauer / Dr.in Anita Buchegger-Traxler, MPH / o. Prof. Dr. Herbert Altrichter
Rechtsprechung
Anspruch auf Spitalskostenrückersatz im Rahmen der Sozialhilfe.
Hat der Hilfesuchende einen Anspruch auf die erforderliche Leistung gegen die Gebietskrankenkasse, ist für den Anspruch auf Sozialhilfe entscheidend, ob er die erforderliche Leistung aufgrund dieses Anspruchs so rechtzeitig erhalten kann, dass er in seinem Bedarf nicht gefährdet wird.
§§ 4, 31 Stmk SHG
VwGH 13. 5. 2011, 2007/10/0085
Hon.-Prof. Dr. Matthias Neumayr