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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
BVwG zur Verpflichtung einer nachvollziehbaren Dokumentation der Auftragswertermittlung bei Direktvergaben
Riccarda Peck / Leo Haslhofer
Vorgehensweise bei EU-weiter Bekanntmachung der Widerrufsentscheidung
Gudrun Boll
BVwG: Zur Antragslegitimation
Hannes Pesendorfer
 
Beiträge
BVergG 2018: Eine Übersicht
Im Juli 2018 tritt voraussichtlich das neue BVergG 2018 in Kraft. Das neue Gesetz ist notwendig geworden, weil die EU eine neue VergabeRL erlassen hat, die umgesetzt werden musste. Der Regelungsinhalt ist daher zum weitaus überwiegenden Teil europarechtlich bedingt. Der Beitrag gibt einen kurzen Überblick und beschränkt sich dabei auf den zentralen Bereich der klassischen öff AG.
BVergG 2018; Neuerungen im Vergaberecht
BVergG 2018; RL 2014/24/EU (VergabeRL)
Albert Oppel
BVergG 2018: Die BUAK-Baustellendatenbank und ihre Bedeutung für das Vergaberecht
Das neue BVergG sieht eine Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers vor, Baustellen mit einem Auftragswert von mehr als Euro 100.000,– in der von der BUAK geführten Baustellendatenbank zu erfassen. Der Auftraggeber kann diese Datenbank auch für sich nutzbringend verwenden; die diesbezüglichen Möglichkeiten ergeben sich aus dem BUAG.
Baustellendatenbank; Generalunternehmerhaftung; Subunternehmergenehmigung
§ 31a BUAG; § 367 BVergG 2018; § 10 LSD-BG
Christoph Wiesinger
BVergG 2018: Die neue Regelung der Quasi-In-House-Vergabe
Die Quasi-In-House-Vergabe wurde in der neuen VergabeRL erstmals geregelt. Das BVergG 2018 übernimmt die Regelungen der RL. Ein „Gold Plating“ ist dabei weder intendiert noch vorgesehen. Folglich ist die Regelung der Quasi-In-House-Vergabe in der neuen VergabeRL und im BVergG 2018 inhaltlich ident. Die neue Regelung geht über eine Kodifizierung der bisherigen Rsp des EuGH durchaus hinaus, stellt eine Weiterentwicklung dieser Rsp dar und enthält durchaus auch Änderungen und Präzisierungen.
Quasi-In-House-Vergabe; In-House
EuGH 18. 11. 1999, C-107/98, Teckal
§ 10 BVergG 2018; Art 12 RL 2014/24/EU (VergabeRL)
Albert Oppel
BVergG 2018: Zur-Verfügung-Stellen der Ausschreibungsunterlagen
Wie vollständig Ausschreibungsunterlagen im Zeitpunkt der Bekanntmachung sein müssen
Anders als noch das BVergG 2006 sieht das BVergG 2018 vor, dass Auftraggeber bei Vergabeverfahren mit vorheriger Bekanntmachung die Ausschreibungsunterlagen zur Verfügung stellen müssen, sobald die Bekanntmachung verfügbar ist bzw die Aufforderung zur Interessenbestätigung übermittelt wurde. Dieser Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, welchen Grad an Vollständigkeit die Ausschreibungsunterlagen zu diesem Zeitpunkt haben müssen.
Zur-Verfügung-Stellen der Ausschreibungsunterlagen; Vollständigkeit
§ 89 Abs 1, § 260 Abs 1 BVergG 2018
Florian Kromer
BVergG 2018: Welcher Personenkreis kann nach dem BVergG 2018 und nach EuGH Impresa di Costruzioni in die Eignungsprüfung einbezogen werden?
Die neue VergabeRL und das BVergG 2018 regeln erstmals, welcher Personenkreis einem Unternehmer für die Prüfung der beruflichen Zuverlässigkeit zuzurechnen ist. Auch der EuGH hat sich jüngst dieses Themas angenommen. Die damit neu bzw erstmals geregelte Frage, inwieweit einem Bieter seine Geschäftsführer, Prokuristen, Mehrheitseigentümer und sonstige Personen mit maßgeblichem Einfluss bei der Eignungsprüfung zuzurechnen sind, ist für die Vergabepraxis von hoher Wichtigkeit.
Ausschlussgründe; zurechenbarer Personenkreis
EuGH 20. 12. 2017, C-178/16, Impresa di Costruzioni
§ 78 Abs 2 BVergG 2018; Art 57 RL 2014/24/EU (VergabeRL)
Albert Oppel
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Sektorenauftraggeber
BVwG 4. 5. 2018, W139 2162939-1/49E
§ 2 Z 8 BVergG 2006
Direktvergabe
BVwG 4. 5. 2018, W139 2162939-1/49E
§§ 41a, 192 Abs 9 und 10, § 201a BVergG 2006
Direktvergabe
BVwG 4. 5. 2018, W139 2162939-1/49E
§§ 41a, 192 Abs 9 und 10, § 201a BVergG 2006
Direktvergabe nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb
BVwG 4. 5. 2018, W139 2162939-1/49E
§ 2 Z 16 lit a sublit oo BVergG 2006
Präklusion
BVwG 4. 5. 2018, W139 2162939-1/49E
§ 321 BVergG 2006
Präklusion
BVwG 4. 5. 2018, W139 2162939-1/49E
§ 321 BVergG 2006
Präklusion; Subsidiarität; Feststellungsantrag
BVwG 4. 5. 2018, W139 2162939-1/49E
§ 332 Abs 5 BVergG 2006
Präklusion; Subsidiarität; Feststellungsantrag
BVwG 4. 5. 2018, W139 2162939-1/49E
§ 332 Abs 5 BVergG 2006
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Wenn ein Rechtsschutzantrag unwirksam ist
BVwG 24. 4. 2018, W134 2191469-1/5E ua
§ 311 BVergG

Mit einer Anmerkung von Reinhard Grasböck
 
Beitrag
Die Bedeutung der Wahrscheinlichkeit bei Diagnosen, Prognosen und Entscheidungen im Kontext mit Baubetrieb, Bauwirtschaft und Baurecht
Teil 1
Diagnosen, Prognosen und Entscheidungen sollen derart getroffen werden, dass diese auch mit einer für die jeweilige Situation „erforderlichen Wahrscheinlichkeit“ zutreffend sind. Der vorliegende Beitrag versucht das Verständnis dafür zu stärken, was generell unter Wahrscheinlichkeit zu verstehen ist, wie sie berechnet wird und welche Interpretationsmöglichkeiten es gibt. Es wird dazu zwischen objektiven und subjektiven Wahrscheinlichkeiten unterschieden und auf deren systematische Ermittlung eingegangen. Die Wahrscheinlichkeit kann mit quantitativen und/oder qualitativen Methoden ermittelt werden. Darauf aufbauend wird die Auffassung und Bedeutung der Wahrscheinlichkeit im Zusammenhang mit rechtlichen, baubetrieblichen und bauwirtschaftlichen Aspekten beleuchtet. Besonders wird dabei die Ermittlung und der Stellenwert der erforderlichen, überwiegenden und hohen Wahrscheinlichkeit in der Entscheidungsvorbereitung und -findung für Prognosen, Diagnosen, Bewertungen und Beurteilungen sowie in der Urteilsfindung behandelt.
Angemessenheit; Ankereffekt; Chancen-Risiko-Verhältnis; Ermessen; Glaubhaftigkeit; Glaubwürdigkeit; Heuristik; Kalkulierbarkeit; Kalkulationsrisiko; Plausibilität; Risikoübertragung; Vergleichbarkeit; Wahrscheinlichkeit
Christian Hofstadler
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zur Verletzung von Treuhänderpflichten im Zusammenhang mit dem Kauf eines neu errichteten Wohnungseigentumsobjekts
OGH 21. 3. 2018, 3 Ob 225/17k
§§ 2 Abs 4, 10, 13 BTVG

Mit einem Praxistipp von Carina Berl,
Mit einer Anmerkung von Carina Berl
 
Angebot des AN zur Mängelbehebung (außerhalb einer Haftung)
Mängelrüge; Befreiungstatbestand; Gewährleistung; Angebot
Johannes Bousek