JavaScript ist in Ihrem Browser deaktiviert.
Sie können manche Teile der Website daher leider nicht verwenden.
Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
VwGH: Zur Prüfung von Ausscheidensgründen und Antragslegitimation
Hannes Pesendorfer
EuGH zum Ausschluss eines Bieters aufgrund – nicht rechtskräftiger – strafrechtlicher Verurteilung eines Verwaltungsratsmitglieds
Christian Graf
 
Beiträge
Plädoyer für neue Bestimmungen bei In-House-Vergaben
Weshalb die in den aktuellen Vergabe-RL definierten Kriterien noch nicht ausreichend sind
Mit den aktuellen Vergabe-RL werden in Bezug auf In-House-Vergaben in Art 12 vor allem die wesentlichen EuGH-Entscheidungen und daraus ableitbare Kriterien kodifiziert. Diese waren bis zum 18. 4. 2016 in den EU-Staaten umzusetzen. Wesentliche Impulse aus den vorgelagerten Diskussionen, aus dem Impact Assessment und aus dem Green Paper des Jahres 2011 fanden jedoch keine Berücksichtigung. Die Monitoring-Frist der RL läuft bis 18. 4. 2019, und die Kommission kann noch neue Ideen und Anregungen in den Bericht an das Europäische Parlament aufnehmen.
In-House-Vergabe; Teckal-Kriterien; Ausnahmetatbestände; horizontale Kooperationen
RL 2014/23/EU (Konzessions-VergabeRL); RL 2014/24/EU (VergabeRL); RL 2014/25/EU (SektorenVergabeRL)
Hanns-Thomas Kopf
Praxisrelevante Schnittstellen zwischen EU-Beihilferecht und Vergaberecht – ein Überblick über die Entscheidungspraxis (Teil 1)
Die Vergabe von Aufträgen zur Durchführung von Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse
Die Vergabe von Aufträgen zur Durchführung von Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse berührt sowohl vergaberechtliche als auch beihilfenrechtliche Themenbereiche. In diesem Sinne ist zu prüfen, welche Verfahrensarten einen (ungerechtfertigten) Vorteil ausschließen und wie beihilferechtskonform vorgegangen werden kann, wenn kein Vergabeverfahren durchgeführt wird.
Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse; gemeinwirtschaftliche Dienstleistungen; angemessener Gewinn; durchschnittliches und gut geführtes Unternehmen; ungerechtfertigter Vorteil
Art 107 AEUV; Art 27ff RL 2014/24/EU
Marlene Wimmer-Nistelberger
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Antragslegitimation; Ausscheidensgründe
BVwG 12. 12. 2017, W131 2173580–2
§ 129 Abs 1, § 320 BVergG
Antragslegitimation; Ausscheidensgründe
BVwG 12. 12. 2017, W131 2173580–2
§ 129 Abs 1, § 320 BVergG
Ausscheidensgründe; Preisangaben
BVwG 12. 12. 2017, W131 2173580–2
§ 101 Abs 4, §§ 124, 129 Abs 1 BVergG
Preisangaben; Aufklärungen
BVwG 12. 12. 2017, W131 2173580–2
§ 101 Abs 4, §§ 124, 126 BVergG
Ausscheidensgründe; Preisangaben
BVwG 12. 12. 2017, W131 2173580–2
§§ 106, 129 Abs 1 Z 7 BVergG
Aufklärungen
BVwG 12. 12. 2017, W131 2173580–2
§§ 106, 126 BVergG
Verwaltungsgerichtshof
Anwendbarkeit des Vergaberechts, wenn die Leistung Dritte begünstigt
VwGH 29. 11. 2017, Ro 2016/04/0053 (Vorabentscheidungsersuchen)
§ 1 BVergG
Eine vertretbare, einzelfallbezogene Auslegung von Ausschreibungsunterlagen oder Angeboten ist nicht revisibel
VwGH 18. 8. 2017, Ra 2017/04/0023
Art 133 Abs 4 B-VG
Eine vertretbare, einzelfallbezogene Auslegung von Ausschreibungsunterlagen oder Angeboten ist nicht revisibel
VwGH 18. 8. 2017, Ra 2017/04/0071
Art 133 Abs 4 B-VG
Zu den Voraussetzungen für die Verhängung einer Geldbuße
VwGH 23. 10. 2017, Ra 2017/04/0005
§ 334 Abs 7 und Abs 4 BVergG
Prüfung und Ablehnung von nicht erforderlichen Subunternehmern
VwGH 29. 6. 2017, Ra 2017/04/0055
§ 83 BVergG
Die „horizontale In-House-Vergabe“ („Schwesternvergabe“) ist (zumindest) bei Beherrschung durch einen öff AG zulässig
VwGH 29. 6. 2017, Ro 2017/04/0005
§ 10 Z 7 BVergG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Zur objektiven Ausscheidensnotwendigkeit eines Angebots
BVwG 12. 12. 2017, W131 2173580–2
§ 68 Abs 1, § 101 Abs 4, §§ 106, 124, 126, 129 Abs 1, § 320 BVergG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber

Landesvergaberecht
Der Bieter darf sich auf Angaben des Auftraggebers nicht ungeprüft verlassen
LVwG Wien 10. 11. 2017, VGW-123/077/14327/2017
§ 131 BVergG; §§ 18, 24 WVRG

Mit einem Praxistipp von Beatrix Lehner,
Mit einer Anmerkung von Beatrix Lehner
Es ist zu fragen, ob der Widerruf für eine besonnene AG in der konkreten Situation eine Handlungsalternative darstellt
LVwG Oberösterreich 25. 8. 2017, LVwG-840139/9/KLi/KaL
§ 139 Abs 2 Z 3 BVergG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
Das Gesamtgewicht eines Produkts umfasst mangels diesbezüglicher Ausnahme auch das Zubehör
LVwG Stmk 26. 7. 2017, LVwG 443.8–1457/2017; LVwG 443.8–1757/2017
§ 914 ABGB; § 129 Abs 1 Z 7, §§ 131, 320 Abs 1 BVergG; § 5 Stmk VergRG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel

Europäisches Vergaberecht
Nachweis der Eignung von Bietern und Bewerbern hinsichtlich wirtschaftlicher und finanzieller Leistungsfähigkeit
EuGH 13. 7. 2017, C-76/16, INGSTEEL und Metrostav
Art 47 Abs 1, 4 und 5 RL 2004/18

Mit einer Anmerkung von Hans Gölles
 
Beitrag
Der Bauvertrag nach den FIDIC Conditions
Teil II: Vertragsparteien, die Rolle des Engineers, Bauzeit, Leistungsänderungen
Für internationale Bauvorhaben bietet sich die Verwendung internationaler Vertragsmuster an. Im Dezember 2017 wurde eine Neuauflage der weitverbreiteten FIDIC Conditions veröffentlicht. In vier Teilen werden die wesentlichen Vertragsbedingungen des „Red Book“ sowie die Änderungen der Neuauflage gegenüber der 1st Edition vorgestellt.
Bauvertragsmuster; Standardbedingungen; internationaler Bauvertrag; Rechtsvergleichung
§§ 1165ff ABGB; ÖNORM B 2110; FIDIC
Ursula Gallistel
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zur Ersatzpflicht bei einer Leistung minderer Qualität
OGH 14. 12. 2017, 2 Ob 206/16g
§§ 1295ff, 1168a ABGB; ÖNORM B 2110

Mit einem Praxistipp von Carina Berl,
Mit einer Anmerkung von Carina Berl
 
Zurückweisung einer Mängelrüge durch den AN wegen Ungenauigkeit
Mängelrüge; Spezifikation des Mangels
Johannes Bousek