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Zeitschriften Cover

ZVB
Zeitschrift für
Vergaberecht und Bauvertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

ISSN: 2077-849X
Reihe: ZS f. Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB)
Verlag: Manz Verlag Wien
Format: Zeitschrift
Jahrgang 2018 - mehr unter http://zvb.manz.at
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser!
Johannes Schramm / Josef Aicher
 
ZVB-Aktuell
Betreut von Franz Pachner
BVwG: Zum Verstoß gegen Kalkulationsvorschriften
Hannes Pesendorfer
Europäische Kommission legt (nicht legislatives) Vergabepaket vor
Michael Weiner
 
Beitrag
Interessenkonflikte im Lichte des Vergaberechtsreformgesetzes
Die Vergaberichtlinien 2014 und das Vergaberechtsreformgesetz regeln erstmals ausdrücklich Interessenkonflikte. Für AG und insbesondere ihre externen Dienstleister hat dies weitreichende Auswirkungen.
Interessenkonflikt; Befangenheit; Parteilichkeit; Kollusion; Gleichbehandlungsgrundsatz
§§ 26, 78 Abs 1 Z 7, §§ 199, 249 Abs 2 Z 6 BVergG
Matthias Öhler
ZVB-Leitsatzkartei
BVwG-Leitsätze betreut von Thomas Gruber
Verwaltungsgericht-Wien-Leitsätze betreut von Eva Schreiner-Hasberger und Albert Oppel
Bundesvergaberecht
Ausscheiden von Angeboten; Mangelbehebung
BVwG 30. 6. 2017, W123 2158450–1
§§ 126, 127, 129 Abs 1 Z 7 BVergG
Ausscheiden von Angeboten; Mangelbehebung
BVwG 30. 6. 2017, W123 2158450–1
§§ 126, 127, 129 Abs 1 Z 7 BVergG
Ausscheiden von Angeboten; Mangelbehebung
BVwG 30. 6. 2017, W123 2158450–1
§§ 19, 126, 127, 129 Abs 1 Z 7 BVergG
Ausscheiden von Angeboten; Mangelbehebung; Änderung Ausschreibungsunterlagen
BVwG 30. 6. 2017, W123 2158450–1
§§ 126, 127, 129 Abs 1 Z 7 BVergG
Ausscheiden von Angeboten; Mangelbehebung; Änderung Ausschreibungsunterlagen
BVwG 30. 6. 2017, W123 2158450–1
§§ 126, 127, 129 Abs 1 Z 7 BVergG
Ausscheiden von Angeboten; Mangelbehebung; Warnpflicht
BVwG 30. 6. 2017, W123 2158450–1
§§ 126, 127, 129 Abs 1 Z 7 BVergG
Zuständigkeit BVwG
BVwG 30. 6. 2017, W123 2158450–1
§ 312 Abs 1 BVergG
Landesvergaberecht
Aufnahme in einen Lieferantenpool; Rahmenvereinbarung
LVwG Wien 12. 10. 2017, VGW-123/072/11351/2017
§ 25 Abs 7 BVergG
Kriterien zur Beurteilung, ob ein privater AG „vorgeschoben“ wurde
LVwG Wien 12. 10. 2017, VGW-123/072/11351/2017
§ 1 BVergG
Beschaffung für den öffentlichen AG nach dessen Vorgaben
LVwG Wien 12. 10. 2017, VGW-123/072/11351/2017
§ 1 BVergG
Ausfallszahlungen der AG als Sozialleistungen an die Eltern
LVwG Wien 12. 10. 2017, VGW-123/072/11351/2017
§ 1 BVergG
Rechtsprechung
Vergabe-Rechtsprechung betreut von Thomas Gruber
Bundesvergaberecht
Zur Änderung der Ausschreibungsunterlagen durch Bieter
BVwG 30. 6. 2017, W123 2158450–1
§§ 126, 127, 129 Abs 1 Z 7, § 312 Abs 1 BVergG

Mit einem Praxistipp von Georg Gruber / Thomas Gruber,
Mit einer Anmerkung von Georg Gruber / Thomas Gruber

Landesvergaberecht
Die Festlegung, dass mit dem Bestbieter Exklusivverhandlungen geführt werden, ist einer Bestandsfestigkeit zugänglich
LVwG Niederösterreich 30. 5. 2017, LVwG-VG-8/002–2017
§ 2 Z 16 lit a sublit ii, § 105 Abs 4, § 320 Abs 1, § 322 Abs 1 BVergG; § 5 Abs 1, § 9 NÖ Vergabe-Nachprüfungsgesetz

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel
Die vertiefte Prüfung kann das Erst- und das Letztangebot umfassen
LVwG Kärnten 20. 12. 2016, KLVwG-S 1–2268/8/2016
§ 125 Abs 3, § 129 Abs 1 Z 7 BVergG

Mit einem Praxistipp von Albert Oppel,
Mit einer Anmerkung von Albert Oppel

Europäisches Vergaberecht
Öffentlicher Auftraggeber: Die „indirekte“ Erfüllung von im Allgemeininteresse liegenden Aufgaben nicht gewerblicher Art
EuGH 5. 10. 2017, C-567/15, LitSpecMet
Art 1 Abs 9 UAbs 2 RL 2004/18/EG

Mit einer Anmerkung von Ruth Bittner
 
Beiträge
Schlechtwetter – Systematischer Umgang sowie Bedeutung und Auslegung von Schlechtwetterregelungen
Teil 1
Die Witterung und besonders, auf den Ort der Baustelle bezogen, das Wetter haben maßgeblichen Einfluss auf die Art, Form und Kombination der Produktionsfaktoren und damit auf die Produktivität. Die Produktivität stellt eine wesentliche Kennzahl im Baubetrieb und der Bauwirtschaft dar und ist bedeutend für die Planung, Kostenermittlung und Bauausführung sowie im Zuge von Mehrkostenforderungen und -bewertungen. Im Beitrag werden die Auswirkungen von Schlechtwetter auf das Produktionssystem dargestellt sowie die Unterschiede zwischen Witterung, Wetter und Klima aufgezeigt. Es wird auf die statistischen Grundlagen zur Bewertung des Wetters und besonders auf den Begriff der Jährlichkeit als Maß der Außergewöhnlichkeit eingegangen. Das Wetter beeinflusst die Arbeiten auf der Baustelle, für die Abrechenbarkeit von etwaigen Mehrkosten wird jedoch die Witterung herangezogen. Dahingehend werden die Bestimmungen der ÖNORMEN B 2110:2013 und B 2118:2013 analysiert und interpretiert sowie Kritikpunkte und Anwendungsschwierigkeiten in unterschiedlichen Projektphasen aufgezeigt.
Witterung; Wetter; Jährlichkeit; Jährigkeit; Wahrscheinlichkeit; Kalkulationsrisiko; Risikoübertragung
ÖNORM B 2110; ÖNORM B 2118;
Christian Hofstadler / Markus Kummer
Die verbesserungswürdige Regelung der ÖNORM B 2118 zu Witterungsverhältnissen
Seit Einführung der ÖNORM B 2118 im Jahre 2009, die unter anderem eine neue Regelung für außergewöhnliche Witterungsverhältnisse mit sich brachte, wird diese Bestimmung immer wieder kritisiert. Aktuelle Beispiele belegen, dass diese Kritik berechtigt ist und eine Überarbeitung dringend geboten wäre.
Witterungsverhältnisse auf der Baustelle
ÖNORM B 2118 Punkt 7.2.1
Walter Reckerzügl
Rechtsprechung
Bauvertragsrecht
Zum Verlust des Zurückbehaltungsrechts
OGH 23. 10. 2017, 5 Ob 83/17t
§§ 1052, 1170 ABGB

Mit einem Praxistipp von Lisa-Marie Wagner,
Mit einer Anmerkung von Lisa-Marie Wagner
 
Mängelrüge des AG (Preisminderung)
ÖNORM B 2110
Mängelrüge; Gewährleistung; Preisminderung; Haftrücklass; Bankgarantie
Johannes Bousek